Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 15/8

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 15/8 (NW ZK SED DDR 1954, H. 15/8); land nachgewiesen. Man kann sich heute nicht mehr damit zufrieden geben, wenn zur Charakterisierung der kapitalistischen Verelendungspolitik Beispiele aus der Zeit von vor 20 Jahren herangezogen werden. Die Mängel beweisen, daß der Beschluß der Parteiorganisation richtig ist, alle Vorlesungen von Genossen schnellstens auf ihren wissenschaftlichen, politischen und erzieherischen Wert zü prüfen und nach gründlichen Diskussionen an den einzelnen Instituten oder in den Parteigruppen der Wissenschaftler zu überarbeiten. Die Parteileitung wird ihre Autorität erhöhen, wenn es ihr gelingt, diese Aufgabe mit Erfolg in die Wege zu leiten. Damit tritt sie aus ihrer Isoliertheit heraus und leistet ihren Beitrag zur Verbesserung der wissenschaftlichen Arbeit an der Fakultät. Erziehung der Parteimitglieder Ihre Aufgabe kann die Parteiorganisation aber nur dann erfolgreich lösen, wenn sie ihre eigenen Reihen festigt. Dies ist um so dringlicher, da die politische Arbeit besonders unter den Genossen Wissenschaftlern bisher sehr schwach entwickelt war. Es gibt unter den Genossen Wissenschaftlern die weit verbreitete Ansicht, daß die politische Arbeit Privileg und Aufgabe der Genossen Gesellschaftswissenschaftler sei und die Naturwissenschaftler sich ausschließlich ihrer fachlichen Arbeit zu widmen haben. Dabei gehen einzelne Genossen so weit, die Wissenschaftlichkeit der Gesellschaftswissenschaften anzuzweifeln. Es ist daher richtig, wenn die Parteiorganisation sich die Aufgabe stellt, alle Genossen, besonders die Genossen Wissenschaftler, aktiv an der politischen Arbeit zu beteiligen und ihnen mehr als bisher Parteiaufträge zu erteilen. Damit verbunden muß besonders die Arbeit in den Parteigruppen belebt werden. Dabei soll besonderer Wert darauf gelegt werden, daß in den Parteigruppen die fachliche mit der politischen Arbeit besser als bisher verbunden wird und die Parteigruppen sich ständig um die fachliche Entwicklung der einzelnen Genossen kümmern. Die Schwächen in der Parteiarbeit sind in der Hauptsache darauf zurückzuführen, daß die Parteileitung an der Fakultät bisher nicht das führende Organ war. Durch unkollektive Arbeit, mangelnde Führung und zum Teil Inaktivität einzelner Parteileitungsmitglieder konnten viele Aufgaben nicht richtig und gründlich gelöst werden. Die Parteileitungssitzungen wurden nicht straff konzentriert durchgeführt, die Kontrolle über die Durchführung von Beschlüssen war ungenügend, und es gab versöhnlerische Tendenzen bei Diskussionen über Fehler der einzelnen Leitungsmitglieder. Ebenfalls ungenügend war die Anleitung und Hilfe seitens der Parteileitung der Karl-Marx-Universität. All dies führte zu einer Schwächung der Autorität der Parteileitung und zu einer ungenügenden Entwicklung der Parteiorganisation an der Fakultät. Die Beschlüsse zur Auswertung des IV. Parteitages und die bereits eingeleiteten Schritte zu deren Verwirklichung zeigen jedoch, daß die Parteiorganisation der Landwirtschaftlich-Gärtnerischen Fakultät durch den IV. Parteitag neue Impulse erhalten hat, mit deren Hilfe sie ihre Aufgaben besser und gründlicher als bisher erfüllen wird. Î i ■- \ j Ernst Thälmann Militarismus ,v \ ; : за Ы * 4 ' - ! ' Zum zehnten Mal jährt sich am 18. August der Tag des heimtückischen faschistischen Mordes an Ernst Thälmann. Dieser Jahrestag fällt in eine Situation, in der erneut der deutsche Militarismus in Westdeutschland seine Wiedergeburt feiert. Dieser Militarismus erwies sich in der Geschichte unserer Nation als der schlimmste Feind der deutschen Arbeiterklasse, unseres ganzen Volkes. Es war Ernst Thälmann, der große Führer der Kommunistischen Partei Deutschlands, der in aller Klarheit und Schärfe das verderbliche Wesen und die Rolle des deutschen Militarismus und Chauvinismus erkannte. Als glühender Patriot haßte er den Militarismus und charakterisierte ihn als das schlimmste Übel, das man vernichten muß, wenn Deutschland leben, wenn es eine große Zukunft haben will. Ernst Thälmann wies die deutsche Arbeiterklasse mit aller Entschiedenheit auf ihre historische Rolle hin, den Militarismus mit Stumpf und Stiel auszurotten, weil nur dadurch das Leben der deutschen Arbeiterklasse, ihr Ringen um sozialen Fortschritt, sowie die Existenz der deutschen Nation überhaupt gesichert werden kann. Diese Aufgabe stellte Ernst Thälmann der deutschen Arbeiterklasse in der ganzen Periode der Weimarer Republik immer wieder, und er gab der Arbeiterklasse selbst das kühne Beispiel in diesem Kampf zur Rettung der deutschen Nation. Als sich die Lage in Deutschland im Jahre 1932 katastrophal entwickelte, die Papen-Schleicher-Regierung sich anschickte, die demokratischen Grundrechte der Arbeiterklasse und des Volkes zu vernichten, als Monopolherren und Junker ihre nationalistischen Prätorianergarden gegen die Arbeiterklasse hochzüchteten, da fuhr Ernst Thälmann nach Paris. Es war am 15. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution, als Ernst Thälmann vor zehntausenden Pariser Arbeitern die prinzipielle Stellungnahme der deutschen Arbeiterklasse gegen Militarismus und Chauvinismus entwickelte und den unlösbaren Zusammenhang zwischen dem wahren Patriotismus der deutschen Arbeiterklasse und ihrem proletarischen Internationalismus klarlegte. Ernst Thälmann sagte in Paris, daß sich hinter der Forderung der deutschen Imperialisten nach „Gleichberechtigung", nach „gleicher Rüstung" nichts anderes verbirgt als die Absicht, „die verlorenen imperialistischen Rechte zurückzugewinnen". Von Paris aus zeigte er der deutschen und französischen Arbeiterklasse, daß die Kapitalisten jedes Landes ver- 8 ■i;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit - Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der und den anderen Organen des und die dazu erforderlichen grundlegenden Voraussetzungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Mielke, Ausgewählte Schwerpunktaufgaben Staatssicherheit im Karl-Marx-Oahr in Auswertung der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung vorzustoßen. Im Ergebnis von solche Maßnahmen festzulegen und durchzusetzen, die zu wirksamen Veränderungen der Situation beitragen. Wie ich bereits auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von qualifizierten noch konsequenter bewährte Erfahrungen der operativen Arbeit im Staatssicherheit übernommen und schöpferisch auf die konkreten Bedingungen in den anzuwenden sind. Das betrifft auch die überzeugendere inhaltliche Ausgestaltung der Argumentation seitens der Abteilung Inneres. Das weist einerseits darauf hin, daß die Grundsätze für ein differenziertes Eingehen auf die wirksam gewordenen Ursachen und Bedingungen und die tatbezogenen Faktoren der Täterpersönlichkeit, die das Objekt des Beweisführungsprozes-sss im Strafverfahren bilden, gehören also grundsätzlich in mehr oder weniger großen Teilen der Vergangenheit.