Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 15/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 15/28 (NW ZK SED DDR 1954, H. 15/28); DHZ Metallurgie muß aufräumen Mit Interesse haben wir die Leserzuschrift „Objektive Schwierigkeiten?“ vom Magistrat von Groß-Berlin, Abteilung örtliche Industrie und Handwerk, Parteiorganisation, im Heft 12/1954 gelesen. Es ist bestimmt gut, daß der Donnerstag einer jeden Woche als Tag der Plankontrolle im Arbeitsplan der Abteilung örtliche Industrie und Handwerk des Magistrats festgelegt ist. Die Genossen bleiben aber trotzdem auf halbem Wege stehen. Mit der Verordnung über die weitere Demokratisierung unserer staatlichen Verwaltung sind in den neu gebildeten Bezirken und Kreisen und darüber hinaus in den Großstädten Ständige Kommissionen als Organ des Bezirks- oder Kreistages bzw. der Stadtverordnetenversammlung geschaffen worden. In einem eben durchgeführten Studienauftrag haben wir jedoch feststellen müssen, daß sowohl im Bezirk Leipzig, als auch im Bezirk Erfurt die Arbeit der Ständigen Kommissionen nicht befriedigend ist. Der Grund hierfür ist, daß die jeweilig beschließenden Organe diesen Kommissionen zu wenig Aufgaben stellen. Dieselbe Situation scheint auch beim Magistrat von Groß-Berlin zu bestehen. Es genügt nicht, daß die Mitarbeiter der Abteilungen an Ort und Stelle die Pläne kontrollieren,, sondern es kommt gerade hier darauf an, die breite Masse der Werktätigen in die Lenkung und Leitung des Staates einzubeziehen. Erstaunt sind wir über die Auslegung der Forderung des Genossen Otto Grote- „Zur Kritik des Genossen .Ciecior nahm die Parteileitung der Kreisverwaltung Hagenow in ihrer Leitungssitzung am 5. Juli 1954 Stellung. Zu dieser Leitungssitzung wurde auch der Genosse Abteilungsleiter der Org.-In-strukteur-Abteilung hinzugeladen. Bei der gründlichen Aussprache wurde von der Parteileitung folgendes festgestellt: Wenn die Funktion eines Bürgermeisters in den Gemeinden neu besetzt wird, so ist bei der Übergabe ein Übergabeprotokoll zu führen. Dieses Protokoll enthält die Karteikarten, die in jeder Gemeinde für die Erfassung und für die Landwirtschaft zu führen sind, außerdem gehören dazu die Teilpläne des Volkswirtschaftsplanes und der * Stand, der im Haushaltsplan verankerten Geldgeschäfte, sowie die vorhandenen Vermögenswerte der Gemeinde. Die Org. - Instrukteur - Abteilung hat hierbei die Aufgabe, die Durchführung dieser Angelegenheit zu überprüfen und ein Protokoll für die Gemeinde und für die Org.-Instrukteur-Abteilung anzufertigen. Bei den Funktionären, die schon Bürgermeister waren und nur versetzt wohl auf dem IV. Parteitag: „Werdet nicht Verwaltungsarbeiter, sondern bleibt Arbeiter in der Verwaltung.“ Diese Forderung kann doch keinesfalls so ausgelegt werden, daß, wie das in der Leserzuschrift angeführte Beispiel, Mitarbeiter der Verwaltung zur DHZ Metallurgie in Berlin gehen, um vergrabene Materialien freizulegen. Die Forderung des Genossen Grotewohl muß doch vielmehr so verstanden werden, daß die Mitarbeiter in der Verwaltung sich nicht zu Bürokraten entwickeln, sondern gegen Schlendrian, Schlamperei und Bummelantentum in der Verwaltung einen energischen Kampf führen und damit beweisen, daß sie Arbeiter geblieben sind und zwar nicht mehr Arbeiter der Produktion, sondern Arbeiter in der Verwaltung und nicht Verwaltungsarbeiter. Im übrigen sind wir der Meinung, daß es besser gewesen wäre, der DHZ Metallurgie in Berlin klarzumachen, wie ein ordnungsgemäßer Lagerplatz aussehen muß. Selbst wenn ein Kran ausfällt, darf es nicht Vorkommen, daß zwei verschiedenartige Materialien sich gegenseitig „begraben“. Die „objektive Schwierigkeit“, die bei der DHZ Metallurgie zu überwinden war und vielleicht noch zu überwinden ist, besteht unserer Meinung nach darin, daß die Materiallagerung falsch ist und verändert werden muß. Verwaltungsschule „Edwin Hoernle“ Weimar Parteigruppe Politische Ökonomie Peuke/Grunewald werden, erfolgt keine Anleitung für die Durchführung der Fachaufgaben. Bei Bürgermeistern, die ihre Aufgabe neu übernehmen, werden die Fachabteilungen benachrichtigt und aufgefordert, in einem bestimmten Zeitraum fachliche Hilfe und Anleitung zu geben. Es hat sich aber gezeigt, daß die Fachabteilungen des Rates des Kreises diesen Aufforderungen nicht nachgekommen sind, oder sie entschuldigten sich für ihr Versäumnis. Die Aussprache in dieser Parteileitungssitzung ergab, daß sich die Parteileitung bisher fast gar nicht um die Org.-Instrukteur-Abteilung gekümmert hatte und daß der Genosse Abteilungsleiter in der Org.-Instrukteur-Abteilung die Genossen der Fachabteilungen, die ihre Pflicht nicht getan hatten, nicht gemeldet hatte. Deshalb konnte sich die Parteileitung mit diesen Genossen nicht beschäftigen. Der Parteisekretär zog in einer Aussprache mit dem Abteilungsleiter für Staatl. Organe in der Kreisleitung folgende Schlußfolgerung: Zu der am 14. Juli 1954 stattfindenden Leitungssitzung werden alle Leiter der Partei- gruppen eingeladen, um auch mit ihnen gründlich über die künftige Arbeit der Fachabteilungen zu sprechen. Nach der Aussprache mit den Leitern der Parteigruppen wird die Parteileitung einen Beschluß darüber fassen, wie die Parteigruppen innerhalb der einzelnen Fachabteilungen zu arbeiten haben. Damit soll erreicht werden, daß die Aufgaben von allen Fachabteilungen gemeinsam gelöst werden. Auf Grund der beschlossenen Maßnahmen wird erreicht werden, daß die Anleitung unserer Bürgermeister und Staatsfunktionäre im Kreis besser wird. Das Ziel ist, alle bestehenden Mißstände zu beseitigen, das Staatsbewußtsein zu heben und das Vertrauen der Bevölkerung zu ihrem Staat zu festigen“ Alfred Heidenreich Sekretär der Parteiorganisation Kreisverwaltung Hagenow Beim Lesen dieser Stellungnahme des Genossen Heidenreich tauchen die Fragen auf: Warum wußte die Parteileitung der Kreisverwaltung Hagenow nichts von der nachlässigen Arbeit einiger Funktionäre in den Fachabteilungen? Weiter: Wie erzieht die Parteiorganisation ihre Genossen und welchen Einfluß übt sie auf alle Kollegen der Kreisverwaltung aus? Der IV. Parteitag betont die hohe Verantwortung unserer Genossen für die Produktion und für den Aufbau unseres Staates. Haben die Genossen der Kreisverwaltung Hagenow die Materialien des IV. Parteitags richtig studiert und daraus die Schlüsse für ihre Arbeit gezogen? Was Ihr macht, liebe Genossen der Kreisverwaltung Hagenow, ist Flickwerk. Nehmt diese Kritik des Genossen Ciecior zum Anlaß, um breit und grundsätzlich vor allen Genossen und Kollegen Eurer Verwaltung über unsere demokratischen Prinzipien und über das Veraniwortungsbewußtsein aller Staatsfunktionäre bei ihrer Arbeit für unsere Werktätigen zu sprechen. „Die Parteisagte Genosse Schirdewan auf dem IV. Parteitag, „geht dabei davon aus, daß besonders die Kritik von unten die entscheidende Waffe der Partei ist, um Partei und Staat zu festigen und weiterzuentwickeln, Mängel in der Arbeit schonungslos aufzudecken, alle Initiative der Masse der Parteimitglieder und der Werktätigen zu ihrer Überwindung zu entfalten.“ Sechsmal hat Genosse Ciecior zu verschiedenen Anlässen seine Kritik vorgebracht, aber nichts ist geschehen. Hier ist doch eine undemokratische Auffassung einiger Genossen zur Kritik und Selbstkritik vorhanden. Eure Aufgabe muß es sein, diese unserer Politik direkt entgegengesetzte Einstellung bloßzulegen. Das könnt ihr nur vor dem breiten Forum aller Genossen und Kollegen und nicht nur in der Parteileitung mit einigen Funktionären. Nach dieser Diskussion sollten Beschlüsse gefaßt werden, deren Inhalt sein muß, die Kritik und Selbstkritik breit zu entfalten, jede Unterdrückung energisch zu bekämpfen, und die die Verantwortung jedes Genossen und Mitarbeiters festlegen. In der Meinung der Redaktion zu der Kritik des Genossen Ciecior in Heft 11 wurden vier Punkte genannt, mit denen sich die Genossen der Kreisverwaltung Hagenow beschäftigen sollten. Nur der zweite Punkt ist einigermaßen erschöpfend behandelt worden (wenn man von unserer heutigen Kritik absieht). Was habt Ihr aber zu den anderen drei Punkten zu sagen? Die Redaktion Stellungnahme zur Kritik des Genossen Ciecior von der MTS Schwanheide in „Neuer Weg" Nr. 11 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung Information des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Bränden, Havarien und Katastrophen für die Bereiche der Berlin,. Durchführungsbestimmung des Leiters der Staatssicherheit zur Ordnung zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, Zusammenwirken mit den staatlichen und Wirtschaft sleitenden Organen und gesellschaftlichen Organisationen darauf Einfluß zu nehmen,daß die begünstigenden Bedingungen durch die dafür Verantwortlichen beseitigt zurückgedrängt, rascher die notwendigen Veränderungen herbeigeführt werden und eine straffe Kontrolle darüber erfolgt. Zur weiteren Qualifizierung der Beweisführung sind die notwendigen theoretischen Grundlagen im Selbststudium zu erarbeiten. Zu studieren sind insbesondere die Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß vom bestimmt. Von besonderer Bedeutung war der Zentrale Erfahrungsaustausch des Leiters der mit allen Abteilungsleitern und weiteren Dienstfunktionären der Linie. Auf der Grundlage der genannten Ermittlungsverfahren können folgende Maßnahmen zur Suche und Sicherung entsprechender Beweismittel durchgeführt werden und geeignet sein, die Vorgangsbearbeitung zu forcieren:.