Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 15/23

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 15/23 (NW ZK SED DDR 1954, H. 15/23); Partei praxis deshalb dazu über, nach einem ausführlichen Referat in Seminaren, die sich je nach der Tätigkeit der Genossen zusammensetzen, über dieses Referat zu diskutieren, und wir können dazu berichten, daß wir mit dieser Methode guten Erfolg haben. So wurden mit dem Kreisparteiaktiv die Beschlüsse des 17. Plenums des ZK behandelt, und zwar nicht nur mit den Parteiaktivisten, die unmittelbar mit der Landwirtschaft zu tun haben, sondern mit allen Kreisparteiaktivisten, auch denen aus den Industriebetrieben. Da nach dem grundlegenden Referat dann die Aussprache in den verschiedenen Seminaren stattfand, wurden die Probleme sehr gründlich beraten. Die Funktionäre aus der Landwirtschaft sprachen über die Aufgaben, die sich zur Steigerung der tierischen und pflanzlichen Produktion, zur Ausnutzung der Technik in der Landwirtschaft, zur Entwicklung der Neuererbewegung auf dem Lande für die Parteiorganisationen ergeben. Im Seminar der Genossen, die aus der Industrie kamen, wurde besonders darüber beraten, wie das Bündnis de£, Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern gefestigt werden kann, indem die Patenschaftsverträge erfüllt und die besten Arbeiter aufs Land geschickt werden. In weiteren Seminaren, z. B. mit Genossen aus den Massenorganisationen, haben wir ebenfalls die entsprechenden Fragen behandelt. Durch diese Methode wurde eine individuelle Schulung und Anleitung der Parteiaktivisten erreicht. Die Parteiaktivisten vordringlich auf unsere Parteischulen schicken! Bei der Schulung der Parteiaktivisten im Parteiaktiv darf man aber nicht stehenbleiben, sondern muß sie vor allem auf Parteischulen schicken. Wie wir dadurch eine gute Kaderentwicklung erreichten, sei an zwei Beispielen gezeigt: Genosse N a b о r, Schmied aus dem EHW Thae, der dem Kreisparteiaktiv angehört, wurde auf den 1. Lehrgang der Kreisparteischule 1954 delegiert und übernahm bei der Diskussion über das 17. Plenum die Verpflichtung, aufs Land zu gehen mit der Perspektive, technischer Leiter einer MTS zu werden. Genosse Kusche, der im Volkseigenen Großgut „August Bebel“ beschäftigt war, wurde auf Grund seiner guten Arbeit als Parteiaktivist ebenfalls auf den 1. Lehrgang 1954 der Kreisparteischule delegiert, absolvierte ihn mit Erfolg und ist jetzt als Instrukteur für Landwirtschaft bei der Kreisleitung tätig. Auf Grund dieser Erfahrungen konzentrierten wir uns bei der Vorbereitung des 2. Lehrganges 1954 der Kreisparteischule auf die Genossen in den Parteiaktivs, da hier die besten, der Partei treu ergebenen Genossen erfaßt sind. Des weiteren wird der Kaderakte, die von einem jeden Parteiaktivisten vorliegt, jetzt das Ergebnis seiner Beteiligung am Parteilehrjahr beigefügt, wodurch seine Entwicklung besser eingeschätzt 'werden kann. Die Durchführung der speziellen Lektionen und Seminare In diesem Jahr haben wir im I. und II. Quartal je eine spezielle Lektion durchgeführt, und zwar im I. Quartal mit dem Thema: „Marxismus und nationale Frage“, und im II. Quartal mit dem Thema: „Warum die Imperialisten und ihre Lakaien, die rechten SPD- und DGB-Führer, gegen den Staat der DDR hetzen.“ Bei der Lektion im II. Quartal mit anschließendem Seminar konzentrierten wir uns besonders auf Fragen, die den Genossen noch unklar waren, wie z. B. die drei Richtungen in der Sozialdemokratie. Wir hatten im Kreisparteiaktiv festgestellt, daß manche Genossen Adenauer und Ollenhauer in einen Topf warfen und die Unterscheidung, wie sie auf dem IV. Parteitag vorgenommen wurde, nicht richtig verstanden. Sie hatten noch nicht begriffen, daß Ollenhauer zu dem Teil der leitenden Funktionäre der SPD gehört, der gegen den EVG-Vertrag auftritt und von denen im Rechenschaftsbericht gesagt wird: „Wenn die sozialdemokratischen Führer jedoch vor dem Druck der Bonner Regierung zurückweichen und insgeheim die Schaffung der westdeutschen Wehrmacht unterstützen, dann werden wir sie kritisieren.“ Als wir darüber sprachen, wie notwendig die Aktionseinheit aller Arbeiter ist, ganz gleich ob Mitglied der KPD, der SPD, ob parteilose oder christliche Arbeiter, wurde gleichzeitig die Schädlichkeit des Sektierertums erklärt. Es war auch in den Reihen des Parteiaktivs noch nicht immer restlos klar, wie unerläßlich die Zusammenarbeit mit kirchlich gebundenen Kreisen ist. Als wir die Volksbefragung vorbereiteten, trug diese ideologische Klärung wesentlich dazu bei, im Kreisgebiet die Zusammenarbeit mit den Kirchenanhängern im nationalen Befreiungskampf zu verbessern. Das kommt u. a. auch darin zum Ausdruck, daß jetzt einige Pfarrer in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands mitarbeiten und andere sich offen für den Abschluß eines Friedensvertrages und das Verbot der Massenvernichtungswaffen aussprachen. Da die Kreisleitung die Erfahrung machte, daß derartige Lektionen, nur einmal im Quartal gehalten, nicht genügen, wurde jetzt festgelegt, im laufenden Quartal jeden Monat eine Lektion vor dem Kreisparteiaktiv durchzuführen. Das gleiche ist auch für die Orts- und Betriebsparteiaktivs vorgesehen. Hannes Rienäcker In einer Reihe von Bezirks- und Kreisleitungen treten Unklarheiten in folgender Frage auf: „Wird die Parteimitgliedschaft auch denjenigen Parteimitgliedern angerechnet, die während der Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten in den Kandidatenstand überführt worden sind?“ Hier die Antwort: Ja, die Parteimitgliedschaft wird denjenigen Parteimitgliedern, die während der 'Überprüfung in den Kandidatenstand überführt wurden, angerechnet. Im abgeänderten Parteistatut heißt es unter 1/7: „ Nach Ablauf der fest- gesetzten Frist kann der in den Kandidatenstand Versetzte nach den allgemeinen Bestimmungen wieder als Mitglied in die Partei aufgenommen werden. Die Dauer seiner früheren Parteimitgliedschaft wird angerechnet.“ Diese Regelung trifft auch für die Parteimitglieder zu, die während der Über- prüfung in den Kandidatenstand überführt worden sind. Es kann, auch wenn der Charakter der Überführung in den Kandidatenstand bei der Überprüfung ein anderer war, als er sich aus dem abgeänderten Parteistatut ergibt, in der gleichen Frage keine unterschiedlichen Entscheidungen geben. Georg Marek Abt. Leitende Organe der Partei und der Massenorganisationen beim Zentralkomitee der SED;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie für die Arbeit mit inoffiziellen Mitarbeitern und gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, Koordinierung aller erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung des politisch-operativen Untersuchungshaftvollzuges, die Absicherung von Schwerpunktinhaftierten, Besonderheiten, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit.