Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 14/25

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 14/25 (NW ZK SED DDR 1954, H. 14/25); Nach den Überprüfungen hat die Kommission die Aufgabe, die Mängel umgehend zu beseitigen. Sie wird, sobald sie dies nicht allein kann, dem Bezirksrat die Angelegenheit vorlegen, der dann einen Beschluß ausarbeitet und ihn dem Bezirkstag zur Bestätigung vorlegt. Es ist dann wiederum die Aufgabe der Kommission, die Durchführung des Beschlusses zu kontrollieren. Wie schon erwähnt, gehört zu einer Kommission ein ehrenamtliches Aktiv, welches zur Unterstützung notwendig ist. In diesem Aktiv sind Menschen, die in der Arbeit mit der Jugend Erfahrung haben. Es ist Aufgabe der Aktivmitglieder, der Kommission über irgendwelche Mängel bei der Durchführung des Jugendgesetzes Hinweise zu geben. Es ist also notwendig, ein umfangreiches Netz von gut arbeitenden Aktivmitgliedern zu haben. Doch hier gibt es große Schwierigkeiten. Es ist dringend notwendig, daß die Partei dabei hilft, einmal Genossen auszuwählen, die in diesem Kollektiv mitarbeiten, zum anderen muß sie kontrollieren, wie diese Genossen ihre Arbeit durchführen. Aber jeder einzelne Genosse muß auch durch seine Mitarbeit unsere Gesetze verwirklichen helfen. Jetzt komme ich zu dem Thema, das die meiste Beachtung in unserer Arbeit verlangt, es ist die Arbeit mit der Bevölkerung. Die Abgeordneten sollen regelmäßig Sprechstunden durchführen, um mit unseren Bürgern in Kontakt zu kommen. In diesen Sprechstunden sollen diese ihre Nöte und Sorgen dem Abgeordneten vortragen, der sich dann mit seiner ganzen Kraft für die Beseitigung der Mängel einzusetzen hat. Es ist ein schlechtes Zeichen, wenn ich selbstkritisch* erklären muß, daß ich auf meinem Schacht noch keine Sprechstunde durchgeführt habe. Das heißt aber nicht, daß ich nicht mit der Bevölkerung gearbeitet habe, es lag daran, daß es bisher in unserem Betrieb schlecht möglich war, die Sprechstunden einzurichten. Es hat aber auch hier wieder an der Unterstützung durch die Grundorganisation gemangelt. Um mit den Kumpeln in Kontakt zu kommen, habe ich mit ihnen direkt vor Ort gesprochen. Hier kamen dann auch ihre Sorgen zum Vorschein, und ich habe mich bemüht, alles zu tun, um den Menschen zu helfen, die ja schwere Arbeit im Schacht verrichten und entscheidend am Aufbau mithelfen. Durch die Bereinigung vieler Mängel größerer und kleinerer Art ist es teilweise im Schacht bekannt, daß dort ein Volksvertreter arbeitet. Trotzdem macht sich das-Fehlen der regelmäßigen Sprechstunden bemerkbar, denn es wrird sich nur in dem Arbeiterkreis, dem schon geholfen worden ist, herumsprechen, daß es im Schacht einen Abgeordneten gibt. Darum möchte ich nochmals darauf hinweisen, daß die Sprechstunden unbedingt durchgeführt und gut organisiert werden müssen. Die Grundorganisation, in der der Abgeordnete seine Parteiarbeit leistet, muß ihn in allen Fragen Unterstützung und Hilfe geben; denn die Arbeit des Abgeordneten ist für den Arbeiter die Arbeit der Partei. Darum hat die Grundorganisation die Aufgabe, ihre Volksvertreter zu kontrollieren. Doch ich kann mich in meiner einjährigen Tätigkeit nicht entsinnen, einmal eine Unterstützung durch die Grundorganisation erhalten zu haben. Als Beispiel möchte ich hier folgendes anführen: Es mußte ein freiwilliger Arbeitseinsatz organisiert werden, um einem Kollegen zu helfen. Es hat sich jedoch weder die Gewerkschaft noch die Partei eingeschaltet und uns unterstützt. Als wir jedoch zusammen mit den Kumpeln die Arbeit gemeistert hatten, da wollte die Partei sofort einen Bericht haben, um denselben an die übergeordnete Leitung weiterzugeben. Der Sekretär der Grundorganisation darf nicht auf dem Standpunkt stehen: Du bist Abgeordneter und mußt wissen, was du zu tun hast. Nein, wir haben alle Fragen im Kollektiv zu lösen, um erfolgreich arbeiten zu können; denn das zeigen die Lehren unserer großen Vorbilder Marx, Engels, Lenin und Stalin. Gerade uns jungen Genossen muß man mehr Beachtung schenken; denn aus unseren Reihen kommen die Kader für Partei und Staatsapparat. Es ist allerdings schwierig, die Vertreter des Volkes zu unterstützen, wenn die Leitung der Grundorganisation nicht weiß, welche und wieviel Volksvertreter es in der Grundorganisation bzw. im Betrieb gibt. Es ist für sie auch unmöglich, diese Genossen zu kontrollieren. Es ist mir bisher noch nicht passiert, daß man mich zu einer Leitungssitzung eingeladen und von mir Rechenschaft über meine Arbeit verlangt hat. Vielleicht denkt man in der Leitung der Grundorganisation, daß die Arbeit eines Abgeordneten nicht zur Parteiarbeit zählt, oder man fürchtet sich vielleicht vor Mehrarbeit. Die Leitung müßte sich nach meinem Bericht fragen, was weiterhin in kommunalpolitischer Arbeit zu tun ist. Jetzt ist es jedenfalls so, daß ich meine Arbeit ohne Hilfe leiste und die Leitung noch auf ihre Pflichten aufmerksam machen muß. Doch, Genossen, das geht zu weit; denn wie will die Partei ihre führende Rolle im Betrieb und im Staat verwirklichen, wenn so gearbeitet wird? Wir Volksvertreter wollen unter Führung der Partei für die Verwirklichung unserer Gesetze im ersten Arbeiter- und Bauernstaat Deutschlands kämpfen. Wolfgang Schenkel Das Verhältnis der Abgeordneten zu ihren Wählern ist gleichfalls aktiver zu gestalten. Sie sollen stärker als bisher in Erscheinung treten, regelmäßig Sprechstunden durchführen, Bericht erstatten, Wünsche und Wähleraufträge entgegennehmen und über deren Erledigung Rechenschaft ablegen. (Aus dem Beschluß des 15. Plenums des Zentralkomitees der SED) 25;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung aller subversiven Angriffe des Feindes. Eine wichtige Voraussetzung für die erfolgreiche Lösung dieser Hauptaufgabe ist die ständige Qualifizierung der Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge auf der Basis einer schwerpunktbezogenen politisch-operativen Grundlagenarbeit zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im jeweiligen Verantwortungsbereich. Mit der zielstrebigen Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge umgesetzt werden. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die tschekistischen Fähigkeiten der Mitarbeiter und Leiter. In Abhängigkeit vom konkret zu bestimmenden Ziel ist es zeitlich und hinsichtlich des Einsatzes spezifischer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit . Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben darauf Einfluß zu nehmen, daß durch zielgerichtete Anwendung qualifizierter operativer Kombinationen eine höhere Qualität der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Straftatbestände des Landesverrats, andere Verratstatbestände des Strafgesetzbuch sowie auch ausgewählte Strafbestimmungen anderer Rechtsvorschriften, deren mögliche Anwendung verantwortungsbewußt zu prüfen ist.