Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 14/22

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 14/22 (NW ZK SED DDR 1954, H. 14/22); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien Aus meiner Arbeit als Abgeordneter Wir freuen uns, heute den Originalbeitrag des Genossen Robert Semantschak, Abgeordneter des Volksrates Stalinstadt und Angehöriger der deutschen Minderheit in der Volksrepublik Rumänien, abdrucken und unseren Genossen über die vorbildliche Arbeit eines Volksvertreters berichten zu können. Die Redaktion. Die Volksräte in der Rumänischen Volksrepublik sind Organe der lokalen Staatsmacht. Sie setzen sich aus Werktätigen der verschiedenen Arbeitszweige ohne Unterschied der Nationalität und des Geschlechts zusammen, die von den Massen für eine bestimmte Zeitspanne gewählt werden. Die Aufgaben der Volksräte sind vielseitig. Das Exekutivkomitee, das Leitungsorgan der Volksräte, und die Abgeordneten beschäftigen sich ständig mit den Bedürfnissen der Stadtbewohner und leiten gleichzeitig die Angelegenheiten des öffentlichen Lebens. Die Sorge der Volksräte gilt der Entwicklung der örtlichen Wirtschaft, und sie benutzen zu diesem Zwecke alle vorhandenen Quellen. Damit ist auch eine reibungslose Versorgung der Werktätigen mit Lebensmitteln, Textilien und anderen Gebrauchsgegenständen sowie die Erledigung aller ihrer Anliegen gemeint. Dadurch sind die Volksräte auch eine breite Massenorganisation, die Millionen von Werktätigen umfaßt, und eine erzieherische Schule, die beim Aufbau des Sozialismus eine wichtige Rolle spielt. Gerade durch die Volksräte ist den Werktätigen die Möglichkeit gegeben, aktiv am wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Leben unseres Landes teilzunehmen. Damit sie dieses organisiert tun können, wurden neben den Volksräten Ständige Kommissionen gegründet, von denen sich jede mit einem bestimmten Problem befaßt. So gibt es z. B. die Ständige Wirtschaftskommission, deren Mitglieder darauf achten, daß die verschiedenen Lebensmittel- und Textilgeschäfte stets mit genügend Ware versorgt sind, während die Gesundheitskommission für die Einrichtung von Krankenhäusern, Kinderkrippen, für rechtzeitiges Beschaffen von Medikamenten sorgt und die Kommission für Kommunalwirtschaft und Lokalindustrie für die Versorgung der Stadt mit Wasser, Licht, Erdgas und für die Erhaltung der alten und Errichtung von neuen Wohnungen verantwortlich ist. Es wäre den Volksräten unmöglich, selbst mit den Ständigen Kommissionen, diese Aufgaben allein durchzuführen. Darum organisiert sich jeder Abgeordnete in seinem Wahlkreis erweiterte Straßenkomitees (Wähleraktivs von 9 bis 12 Leuten. Die Red.), die ihn bei der Arbeit unterstützen. Zu diesen Abgeordneten gehöre auch ich. Da mich ein Großteil der Stadtbewohner als einen ehrlichen Arbeiter der Roten-Fahne-Werke kennt, haben sie mir ihr Vertrauen geschenkt und mich am 3. Dezember 1950 als ihren Vertreter im Stadtvolksrat in Stalinstadt gewählt. Drei Jahre lang habe ich mich bemüht, meinen Aufgaben gerecht zu werden, indem ich alle meine Kräfte „ dafür einsetzte, die Interessen meiner Wähler zu ver- treten und mit ihnen zusammen am Aufbau unseres neuen Lebens zu arbeiten. Am 20. Dezember 1953 fanden bei uns im ganzen Land von neuem Wahlen für die Abgeordneten in die Volksräte statt. Auch diesmal wurde ich gewählt. Ich will nun anhand einiger Beispiele aus meiner Tätigkeit zeigen, wie ich meinen Aufgaben als Abgeordneter den Wählern gegenüber gerecht wurde. Stalinstadt ist eine Industriestadt, die sich in der Zeit unseres volksdemokratischen Regimes mit Riesenschritten entwickelt hat. Da die Werktätigen früher auch in dieser Stadt, wie im ganzen Lande, der kapitalistischen Ausbeutung ausgesetzt waren und ein Elendsdasein fristeten, war es meine dringendste Aufgabe, tüchtig mitzuhelfen, ihr Leben zu verbessern. Gleichzeitig trachteten wir auch danach, dem Wunsche unserer Wähler Folge leistend, unsere Stadt auszubauen und zu verschönern. Zu diesem Zwecke stellte ich gemeinsam mit meinen Wählern einen Arbeitsplan auf, in dem wir die dringendsten Aufgaben unseres Wahlkreises festlegten. Auf dem Boulevard „W. I. Lenin“ wurden z. B. zu beiden Seiten der Fahrbahn in einer Länge von ungefähr 400 m Grünanlagen errichtet, und auf einer Fläche von insgesamt 1200 qm wurde ein neuer Gehsteig mit Betongrundlage gebaut. Mit Hilfe der Werktätigen aus den Drehbank-Werken gelang es uns weiter, an einer Straßenkreuzung desselben Boulevards einen artesischen Brunnen zu errichten, in dessen Umkreis Blumen und niedriges Buschwerk gepflanzt wurden. Hier muß ich noch bemerken, daß überall in meinem Wahlkreis, wo es freie Stellen gab, eine allgemeine Reinigung durchgeführt und Grünanlagen errichtet wurden. Durch die Tatsache, daß sich unsere Stadt, besonders in den letzten Jahren, wirtschaftlich sehr stark entwickelt hat und die Einwohnerzahl um das Doppelte gestiegen ist, entstanden einige Schwierigkeiten. So geschah es, daß das Exekutivkomitee des Stadtvolksrates sowie die Ständige Kommission für Kommunalwirtschaft und Lokalindustrie, der auch ich angehöre, sich mehr mit Straßen-und Wohnungsbau befaßten und eine ausreichende Wasserversorgung der Stadt vernachlässigten. Dadurch litt unsere Stadt an Wassermangel. Doch in unserer Arbeit werden wir ständig von unseren Wählern kontrolliert und unterstützt. So haben sie die Gelegenheit, sich an die verschiedenen Presseorgane zu wenden und uns auf unsere Fehler aufmerksam zu machen. Diesmal war es die deutschsprachige Zeitung „Neuer Weg“, das Organ der Volksräte in der Rumänischen Volksrepublik, die ein Feuilleton „Wanderer, kommst du nach Stalinstadt, so 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie wachsende Tragweite. Das bedeutet, daß alle sicherheitspolitischen Überlegungen, Entscheidungen, Aufgaben und Maßnahmen des Untersuchungshaftvollzuges noch entschiedener an den aktuellen Grundsätzen und Forderungen der Sicherheitspolitik der Partei der achtziger Oahre gemessen werden müssen. die Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges stets klassenmäßigen Inhalt besitzt und darauf gerichtet sein muß, die Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und die Abwehr von Gefahren und die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen.