Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 14/22

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 14/22 (NW ZK SED DDR 1954, H. 14/22); Aus den Erfahrungen unserer Bruderparteien Aus meiner Arbeit als Abgeordneter Wir freuen uns, heute den Originalbeitrag des Genossen Robert Semantschak, Abgeordneter des Volksrates Stalinstadt und Angehöriger der deutschen Minderheit in der Volksrepublik Rumänien, abdrucken und unseren Genossen über die vorbildliche Arbeit eines Volksvertreters berichten zu können. Die Redaktion. Die Volksräte in der Rumänischen Volksrepublik sind Organe der lokalen Staatsmacht. Sie setzen sich aus Werktätigen der verschiedenen Arbeitszweige ohne Unterschied der Nationalität und des Geschlechts zusammen, die von den Massen für eine bestimmte Zeitspanne gewählt werden. Die Aufgaben der Volksräte sind vielseitig. Das Exekutivkomitee, das Leitungsorgan der Volksräte, und die Abgeordneten beschäftigen sich ständig mit den Bedürfnissen der Stadtbewohner und leiten gleichzeitig die Angelegenheiten des öffentlichen Lebens. Die Sorge der Volksräte gilt der Entwicklung der örtlichen Wirtschaft, und sie benutzen zu diesem Zwecke alle vorhandenen Quellen. Damit ist auch eine reibungslose Versorgung der Werktätigen mit Lebensmitteln, Textilien und anderen Gebrauchsgegenständen sowie die Erledigung aller ihrer Anliegen gemeint. Dadurch sind die Volksräte auch eine breite Massenorganisation, die Millionen von Werktätigen umfaßt, und eine erzieherische Schule, die beim Aufbau des Sozialismus eine wichtige Rolle spielt. Gerade durch die Volksräte ist den Werktätigen die Möglichkeit gegeben, aktiv am wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Leben unseres Landes teilzunehmen. Damit sie dieses organisiert tun können, wurden neben den Volksräten Ständige Kommissionen gegründet, von denen sich jede mit einem bestimmten Problem befaßt. So gibt es z. B. die Ständige Wirtschaftskommission, deren Mitglieder darauf achten, daß die verschiedenen Lebensmittel- und Textilgeschäfte stets mit genügend Ware versorgt sind, während die Gesundheitskommission für die Einrichtung von Krankenhäusern, Kinderkrippen, für rechtzeitiges Beschaffen von Medikamenten sorgt und die Kommission für Kommunalwirtschaft und Lokalindustrie für die Versorgung der Stadt mit Wasser, Licht, Erdgas und für die Erhaltung der alten und Errichtung von neuen Wohnungen verantwortlich ist. Es wäre den Volksräten unmöglich, selbst mit den Ständigen Kommissionen, diese Aufgaben allein durchzuführen. Darum organisiert sich jeder Abgeordnete in seinem Wahlkreis erweiterte Straßenkomitees (Wähleraktivs von 9 bis 12 Leuten. Die Red.), die ihn bei der Arbeit unterstützen. Zu diesen Abgeordneten gehöre auch ich. Da mich ein Großteil der Stadtbewohner als einen ehrlichen Arbeiter der Roten-Fahne-Werke kennt, haben sie mir ihr Vertrauen geschenkt und mich am 3. Dezember 1950 als ihren Vertreter im Stadtvolksrat in Stalinstadt gewählt. Drei Jahre lang habe ich mich bemüht, meinen Aufgaben gerecht zu werden, indem ich alle meine Kräfte „ dafür einsetzte, die Interessen meiner Wähler zu ver- treten und mit ihnen zusammen am Aufbau unseres neuen Lebens zu arbeiten. Am 20. Dezember 1953 fanden bei uns im ganzen Land von neuem Wahlen für die Abgeordneten in die Volksräte statt. Auch diesmal wurde ich gewählt. Ich will nun anhand einiger Beispiele aus meiner Tätigkeit zeigen, wie ich meinen Aufgaben als Abgeordneter den Wählern gegenüber gerecht wurde. Stalinstadt ist eine Industriestadt, die sich in der Zeit unseres volksdemokratischen Regimes mit Riesenschritten entwickelt hat. Da die Werktätigen früher auch in dieser Stadt, wie im ganzen Lande, der kapitalistischen Ausbeutung ausgesetzt waren und ein Elendsdasein fristeten, war es meine dringendste Aufgabe, tüchtig mitzuhelfen, ihr Leben zu verbessern. Gleichzeitig trachteten wir auch danach, dem Wunsche unserer Wähler Folge leistend, unsere Stadt auszubauen und zu verschönern. Zu diesem Zwecke stellte ich gemeinsam mit meinen Wählern einen Arbeitsplan auf, in dem wir die dringendsten Aufgaben unseres Wahlkreises festlegten. Auf dem Boulevard „W. I. Lenin“ wurden z. B. zu beiden Seiten der Fahrbahn in einer Länge von ungefähr 400 m Grünanlagen errichtet, und auf einer Fläche von insgesamt 1200 qm wurde ein neuer Gehsteig mit Betongrundlage gebaut. Mit Hilfe der Werktätigen aus den Drehbank-Werken gelang es uns weiter, an einer Straßenkreuzung desselben Boulevards einen artesischen Brunnen zu errichten, in dessen Umkreis Blumen und niedriges Buschwerk gepflanzt wurden. Hier muß ich noch bemerken, daß überall in meinem Wahlkreis, wo es freie Stellen gab, eine allgemeine Reinigung durchgeführt und Grünanlagen errichtet wurden. Durch die Tatsache, daß sich unsere Stadt, besonders in den letzten Jahren, wirtschaftlich sehr stark entwickelt hat und die Einwohnerzahl um das Doppelte gestiegen ist, entstanden einige Schwierigkeiten. So geschah es, daß das Exekutivkomitee des Stadtvolksrates sowie die Ständige Kommission für Kommunalwirtschaft und Lokalindustrie, der auch ich angehöre, sich mehr mit Straßen-und Wohnungsbau befaßten und eine ausreichende Wasserversorgung der Stadt vernachlässigten. Dadurch litt unsere Stadt an Wassermangel. Doch in unserer Arbeit werden wir ständig von unseren Wählern kontrolliert und unterstützt. So haben sie die Gelegenheit, sich an die verschiedenen Presseorgane zu wenden und uns auf unsere Fehler aufmerksam zu machen. Diesmal war es die deutschsprachige Zeitung „Neuer Weg“, das Organ der Volksräte in der Rumänischen Volksrepublik, die ein Feuilleton „Wanderer, kommst du nach Stalinstadt, so 22;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Ministers und des Leiters der Bezirksverwaltung. Er hat die Grundrichtung und die Schwerpunktauf-gaben festzulegen, die Planung der zu lösenden politisch-operativen Auf-Isgäben, den damit verbundenen Gefahren für den Schulz, die Konspiration. lind Sicherheit der von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der entsprechend ihrer Einsatzrichtung enthalten. Ausgehend von der festgelegten Einsatzrichtung und dem realen Entwicklungstand der sind die Anforderungen an die politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft gegenüber jenen Personen beauftragt, gegen die seitens der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Er-mittlungsverfahren mit Haft eingeleitet und bearbeitet werden. Als verantwortliches Organ Staatssicherheit für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.