Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 14/1

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 14/1 (NW ZK SED DDR 1954, H. 14/1); Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter Herausgegeben vom Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands Redaktion: Berlin N54 t Wilhelm-Pieck-Straße 1 N r. 14 / 1954 LOTTE ULBRICHT Die innerparteiliche Demokratie täglich entfalten! 'Яр** Die Volkswahlen im kommenden Herbst stellen die gesàmte Partei vor neue Aufgaben. An unsere Funktionäre und Mitglieder, die in den vergangenen Monaten ein gerütteltes Maß an Arbeit geleistet haben, werden wiederum große Anforderungen gestellt. Denn nur, wenn jedes Mitglied der Partei, jeder Kandidat die historische Bedeutung dieser Volkswahlen erfaßt, wenn jeder Genosse sich für ihre erfolgreiche Durchführung mitverantwortlich fühlt und sich mit allen seinen Kräften aktiv dafür einsetzt, werden die Wahlen ein wichtiger Beitrag zur Erhaltung des Friedens in ganz Europa sein. Die Erfahrungen unserer großen Bruderpartei, der siegreichen Kommunistischen Partei der Sowjetunion, lehren, daß das wichtigste Mittel für die Heranziehung der Mitgliedschaft zur aktiven Mitarbeit die immer breitere Entfaltung der innerparteilichen Demokratie ist. Je mehr das Parteimitglied zur Entscheidung aller Fragen des Lebens der Partei und ihrer Politik herangezogen wird, desto verantwortungsbewußter wird es für die Durchsetzung der Parteipolitik auf seinem Arbeitsgebiet kämpfen. Die innerparteiliche Demokratie fördert die Hebung des ideologischen Niveaus der Parteimitglieder durch den offenen Meinungsaustausch, erleichtert mit Hilfe der Kritik und Selbstkritik die Überwindung der Fehler und Schwächen, fördert die Kollektivität in der Arbeit der Leitungen und erzieht die Parteimitglieder zu einer ständigen engen Verbindung mit den Werktätigen aller Schichten. Die Vorbereitung des IV. Parteitages und seine Durchführung haben von neuem gezeigt, daß unsere Partei sich diese Erfahrungen der KPdSU immer besser zu eigen macht. Welche Partei in Deutschland könnte es sich leisten, in wochenlanger öffentlicher Diskussion einen neuen Statutenentwurf so freimütig zu beraten, wie es unsere Partei getan hat? Welche Parteiführung wäre imstande und gewillt, die Vorschläge der Mitgliedschaft in einem solchen Maße zu beachten, wie es das ZK unserer Partei tut (z. B. bei der Abfassung des Statuts)? Wo gibt es außer der SED eine Partei in Deutschland, in der 70 bis 80 Prozent aller Mitglieder an den Neuwahlen zu den Leitungen teilnehmen und 44 Prozent der Mitglieder in den Wahlversammlungen und Konferenzen sprechen, wie das vor dem IV. Parteitag bei uns der Fall war? Nur eine marxistisch-leninistische Arbeiterpartei wie die SED kann in ihrem Statut jedem Parteimitglied das gleiche Recht zusichern und es ihm sogar zur Pflicht machen, frei und sachlich zu allen Fragen der Politik der Partei Stellung zu nehmen, Schwächen und Mängel ungeachtet der Person freimütig zu kritisieren und seine Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit zu unterbreiten. Daß die Parteimitglieder von diesem wahrhaft demokratischen Recht anläßlich der Vorbereitung des IV. Parteitages in so hohem Maße Gebrauch gemacht haben, ist ein erneuter Beweis für das ideologische Wachstum der Parteimitglieder. Innerparteiliche Demokratie ist keine Kampagne Es widerspräche jedoch dem Wesen der SED als marxistisch-leninistischer Partei, wollte sie sich mit dem Erreichten zufrieden geben. Es gibt leider heute noch Parteileitungen, für die die innerparteiliche Demokratie eine Kampagne ist, die mit der demokratischen Durchführung der Neuwahlen zu den Parteileitungen und der damit verbundenen Kritik an der bisherigen Arbeit ihren Abschluß findet, um bei den nächsten Neuwahlen wiederholt zu werden. Zum Beispiel kommt manchem Parteisekretär, der eine Mitgliederversammlung schlecht vorbereitet, indem er den Mitgliedern die Tagesordnung vorher nicht bekanntgibt und dadurch ihre aktive Teilnahme an der Behandlung der zu diskutierenden Fragen erschwert häufig gar nicht der Gedanke, daß er damit die innerparteiliche Demokratie gröblichst verletzt. Ähnlich ist es in anderen Fragen der täglichen Parteiarbeit. Manche Funktionäre bemerken gar nicht, wie sie auf Schritt und Tritt die Regeln der innerparteilichen Demokratie verletzen. Die innerparteiliche Demokratie beschränkt sich nicht auf die Wählbarkeit der Leitungen von unten bis oben und auf die periodische Rechenschaftslegung. Sie bilden zwar ihren Grundstein, genügen aber nicht, damit unserer 1;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit sein und zu deren Beseitigung Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes erfordern. Zum anderen kann der gleiche Zustand unter sich verändernden politisch-operativen Lagebedingungen keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie übergeben wurde - nach Vorliegen des Haftbefehls und Abstimmung mit der zuständigen Diensteinheit der Linie an das für die Hauptwohnung zuständige Abteilung zu übersenden.