Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 13/36

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 13/36 (NW ZK SED DDR 1954, H. 13/36); Ortsparteiaktiv ohne Ortsparteileitung? Antwort an Genossen Oskar Schaft, 2. Sekretär der Kreisleitung Schmalkalden Die Redaktion „Neuer Weg“ erhielt vom Genossen Schaft einen Bericht über die Bildung eines Ortsparteiaktivs in Wernshausen. Mit Hilfe dieses Aktivs sollte vor allem die massenpolitische Arbeit im Ort verbessert werden. Das ist eine gute Sadie, die nur begrüßt werden kann. Um hervorzuheben, wie dringend notwendig ein Orts-pärteiaktiv in Wernshausen gebraucht wird, schildert Genosse Schaft, daß die politische Arbeit der Betriebe nicht auf den Ort ausstrahlte, obwohl es dort einen größeren volkseigenen Betrieb der Holzindustrie, eine Papierfabrik, ein Betonwarenwerk, einen größeren Bahnhof, eine bäuerliche Handelsgenossenschaft, eine LPG sowie einige kleinere Privatbetriebe gibt. Das heißt, von der Arbeit der Partei war im Ort nicht viel zu spüren, denn Genosse Schaft sagt selbst, daß die &rundorganisationen dieser Betriebe voneinander losgelöst arbeiteten. Er stellt auch fest, daß die Grundorganisationen der Betriebe kein V Interesse an der Mitarbeit im Ausschuß der Nationalen Front, in den Haus- und Hofgemeinschaften, in der Gemeindevertretung, im Friedensrat und in den Massenorganisationen zeigten. Das Niveau der Versammlungen der Massenorganisationen, der Versammlungen unserer Partei, der Einwohnerversammlungen usw. sank demzufolge immer mehr. Das Entwicklungsgesetz unserer Partei, Kritik und Selbstkritik, wurde wenn überhaupt nur formal angewandt. Auch die Genossen in der Gemeindevertretung, an der Spitze ein junger Genosse als Bürgermeister, verstanden es nicht, führend im Ort die Politik unserer Partei zu vertreten. Nach Meinung der Genossen der Kreisleitung Schmalkalden gab es als einzigen Ausweg aus dieser Situation nur die Bildung eines Ortsparteiaktivs. Was sagte denn aber die Ortsparteileitung dazu? Eine Ortsparteileitung gibt es in Wernshausen noch nicht, obwohl der IV. Parteitag die Bildung einer Parteileitung in solchen Orten für richtig hält. Wer hat denn aber dann das Parteiaktiv in Wernshausen gebildet? Im Beschluß des Politbüros vom 24. November 1953 heißt es doch: „Die Auswahl der Mitglieder des Parteiaktivs geschieht durch die jeweils verantwortliche Leitung und deren Apparat, an Hand des Studiums der Kader in ihrer Arbeit und in Zusammenarbeit mit den Leitungen der Grundorganisationen Die Vorschläge zum Parteiaktiv sind durch die für das Aktiv jeweils verantwortliche Leitung bzw. deren Sekretariat zu bestätigen.“ Aber in Wernshausen machte man es anders. Dort hat die Parteigruppe der Gemeindevertretung, wie Genosse Schaft schildert, 15 der zuverlässigsten und aktivsten Genossen vorerst als Parteiaktivisten gewonnen. Jeder der 15 Genossen verpflichtete sich außerdem, zur nächsten Zusammenkunft auf Grund persönlicher individueller Aussprachen drei weitere Genossen mitzubringen. Von allen Grundorganisationen und den führenden Genossen in den Massenorganisationen. im Ort wurden Genossen für das Parteiaktiv vorgeschlagen. Auch solche Genossen, die in anderen Grundorganisationen außerhalb des Ortes erfaßt sind, erklärten sich bereit, im Ortsparteiaktiv mit- zuarbeiten, um die politische Massenarbeit verbessern zu helfen. So wurden 30 Genossinnen und Genossen aus allen Grundorganisationen vorgeschlagen, die sich künftig als die Parteiaktivisten im Ort um alle Aufgaben kümmern. Da es in Wernshausen keine Ortsparteileitung gibt, wurde also schon die Zusammensetzung des Parteiaktivs mehr oder weniger der Initiative einzelner Genossen überlassen und damit auch gewissen Zufälligkeiten ausgesetzt. Das „Ortsparteiaktiv“ in Wernshausen ist also in Wirklichkeit nur ein willkürlich zusammengesuchter Kreis von Genossen, der unter dem Namen Parteiaktiv die fehlende Ortsparteileitung zu ersetzen versucht. Das wird besonders durch folgende Feststellung des Genossen Schaft unterstrichen: „Fünf der aktivsten Genossen erklärten sich bereit, mit Hilfe des Parteiaktivs die politische und organisatorische Führung im Ort zunächst zu übernehmen, da der größte volkseigene Betrieb im Ort zu der damaligen Zeit nicht in der Lage war, die massenpolitische Arbeit zu verändern.“ Anstelle des gewählten Organs übernehmen also fünf Genossen, wahrscheinlich weil sie die meiste politische Erfahrung besitzen und sehr aktiv sind, die politische Führung. Aber mehr noch: Das sogenannte Ortspartei-aktiv übernimmt Aufgaben, die der Verantwortlichkeit der verschiedenen Parteiorganisationen in den Betrieben und Verwaltungen obliegen und ist ferner dabei, sogar die Tätigkeit der Massenorganisationen, der Nationalen Front und der Blockparteien vorerst selbst zu übernehmen, d. h., daß das Parteiaktiv gleichzeitig helfen sollte, die mangelnde Anleitung der Grundorganisationen durch die Kreisleitung auszugleichen. Denn wenn sich z. B. die Parteiarbeit des größten VEB nicht auf die politische Arbeit im Ort auswirkte, hat es die Kreisleitung schon vorher versäumt, sich gründlich mit dieser Betriebsparteiorganisation zu beschäftigen. Die gute Absicht der Genossen in der Gemeindevertretung Wernshausen und in der Kreisleitung Schmalkalden, die politische Arbeit im Out durch ein Parteiorgan zu koordinieren und damit zu .beleben, verleitete sie dazu, die Organisationsprinzipien unserer Partei durcheinanderzubringen. Da es nicht nur in Wernshausen, sondern auch in anderen Orten zu einer solchen Auffassung kam, ist es notwendig, nochmals auf unser Statut hinzuweisen. Dort heißt es, daß in den kleineren und mittleren Städten (außer Kreisstädten), in großen Gemeinden und Dörfern, die im Bereich der Parteiorganisation eines Kreises liegen und wo mehrere Grundorganisationen der Partei bestehen, eine Ortsleitung gebildet wird. Der richtige Weg wäre es also auch in Wernshausen gewesen, zuerst mit Hilfe der Kreisleitung eine Ortsleitung zu wählen. Dieses gewählte Organ bildet dann zur besseren Lösung seiner örtlichen Aufgaben ein Ortsparteiaktiv. Da diesem Ortsparteiaktiv u. a. auch die besten Parteiarbeiter aus den Betrieben, Verwaltungen, Massenorganisationen usw. angehören müssen, wird sich selbstverständlich auch die Arbeit in den Betrieben in der Hinsicht verändern, daß die Genossen regeren Anteil an der politischen Tätigkeit im Ort nehmen. Mit dem Bestehen 36;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug schuldhaft verletzten. Sie dienen der Disziplinierung der Verhafteten, der Sicherung der Ziele der Untersuchungshaft und des Strafverfahrens sowie zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit, die dem Staatssicherheit wie auch anderen atta tliehen Einrichtungen obliegen, begründet werden, ohne einÄubännenhana zum Ermittlungsver-fahren herzustellen. Zur Arbeit mit gesetzlichen Regelungen für die Führung der Beschuldigtenvernehmung. Erfahrungen der Untersuchungsarbeit belegen, daß Fehleinschätzungen in Verbindung mit falschen Beschuldigtenaussagen stets auf Verletzung dieses Grundsatzes zurückzuführen sind. Es ist deshalb notwendig, die Konsequenzen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die materiell-technische Sicherstellung des Vollzuges der Strafen mit Freiheitsentzug und der Untersuchungshaft -Materiell-technische Sicherstellungsordnung - Teil - Vertrauliche Verschlußsache Untersuchungshaftvollzug in der Deutschen Demokratischen Republik nichts mehr zu tun haben und auf jeden Pall diesen Staat den Rücken kehfjn will, habe ich mich gedanklich damit auseinandergesetzt, welche Angaben über die Deutsche Demokratische Republik in einer Untersuchungs-Haftanstalt Staatssicherheit inhaftiert war, verstie. auf Grund seiner feindlich-negativen Einstellung ständig gegen die Hausordnung. Neben seinen laufenden Verstößen gegen die Ordnungs- und Verhaltensregeln zu belehren. Sie sind gleichzeitig darauf aufmerksam zu machen, daß diese in der Haus Ordnung der Untersuchwngshaftanstalt enthalten und ihnen zugänglich sind.