Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 12/34

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 12/34 (NW ZK SED DDR 1954, H. 12/34); jungen Menschen Unverständnis und eine Reihe negative und feindliche Einflüsse ein, mit denen sie allein nicht fertig wurde. Diejenigen, welche ihr hätten raten und helfen können, Genossen der Partei, standen abseits, wußten nicht, was Gisalinde bedrückte und warum sie ihre Kandidatenzeit überschritt. Die Kollegin war erstaunt, als jetzt zum erstenmal ein Parteimitglied mit ihr über ihre Sorgen und Schwierigkeiten sprach. Auch in anderen Betrieben bestätigten einige Kandidaten, daß sich die Parteileitungen zu wenig um sie kümmern. Die ideologisch-politische Erziehung nicht vernachlässigen Im IFA-Schlepperwerk, Nordhausen, arbeitet die Genossin Ellen M., die ihre Kandidatenzeit nun über ein Jahr überschritten hat. Sie kam als Umsiedlerin zu uns und hat lange Zeit die Bedeutung der Oder-Neiße-Grenze als Friedensgrenze nicht verstanden. Sie hat auch längere Zeit gebraucht, um mit Überzeugung Mitglied der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft zu werden. In den Mitgliederversammlungen hat sie sich nicht getraut, offen über die Fragen, die ihr Schwierigkeiten bereiten, zu diskutieren. Weil sie sich in diesen Fragen unklar war, hat sie auch nach Ablauf der normalen Kandidatenzeit keinen Antrag um Aufnahme als Mitglied gestellt. Erst nachdem mit ihr in der letzten Zeit persönlich und geduldig diskutiert wurde, war sie mit Freuden bereit, Mitglied der Partei zu werden. Die Kandidaten an die Parteiarbeit heranführen In den Betriebsparteiorganisationen der VEB Pels, IFA, EMW und dem Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ stellte es sich heraus, daß unsere Kandidaten kaum Parteiaufträge erhalten haben und nicht in die Arbeit zur Vorbereitung des 1. Mai, des Deutschlandtreffens, der Pressewerbung usw. einbezogen waren. Statt ihnen entsprechend ihren Fähigkeiten Parteiaufträge zu erteilen, sie zur praktischen Arbeit anzuhalten und ihnen Gelegenheit zu geben, sich in der Massenarbeit zu bewähren, überließ man es der eigenen Initiative der Kandidaten, sich in die Parteiarbeit hineinzufinden. Trotz dieser Mängel leisten viele Kandidaten eine gute Arbeit. Um wieviel besser wäre sie, wenn die Parteileitungen diese Arbeit lenken und organisieren würden! Die Bürgen müssen sich verantwortlich fühlen Nur in wenigen Fällen bedienen sich die Parteileitungen der Bürgen oder Paten, um den Kandidaten auf die Mitgliedschaft vorzubereiten. Viele Bürgen sind der Ansicht, daß sie ihre Pflicht erfüllt haben, wenn sie ihre Bürgschaftserklärung abgegeben haben. Im Betrieb Pels ist z. B. der 2. Sekretär folgender Ansicht: Der Bürge ist für die saubere Vergangenheit des Kandidaten verantwortlich, und seine Aufgabe ist mit der Abgabe der Bürgschaftserklärung abgeschlossen. Von diesem Zeitpunkt an hat die Parteiorganisation für den Kandidaten einen Paten zu stellen. Dieselbe falsche Auffassung wird auch in der Bezirkszeitung „Das Volk“ in dem Artikel vom 10. Dezember 1953 „Die besten Arbeiter werden unsere Partei stärken“ vertreten. Der betreffende Artikel, der gute Beispiele der Betriebsparteiorganisation des VEB Funkwerk Erfurt bei der planmäßigen Gewinnung von Kandidaten, bei der Hilfe der Parteiorganisation für den Kandidaten usw. verallgemeinert, übergeht die Frage des Bürgen und fordert von den Grundorganisationen „ für jeden Kandidaten einen Paten einzusetzen, dem die Aufgabe gestellt ist, sich ständig um ihn zu kümmern.“ Richtig und gut sind Paten zweifellos dann, wenn die Bürgen nicht zu der Parteiorganisation des Kandidaten gehören, oder wenn der Bürge aus anderen Gründen nicht in der Lage ist, den Kandidaten anzuleiten und ihm zu helfen. Die Anleitung des Kandidaten durch den Bürgen bzw. Paten hebt die Verantwortung der Parteileitung für die Entwicklung des Kandidaten nicht auf, sondern verpflichtet sie außerdem, die Arbeit dieses Bürgen oder Paten zu beachten. Den Kandidaten beim Ausstellen der Aufnahmeunterlagen helfen In vielen Fällen stellt es sich oft erst in der Kreisleitung heraus, daß die Aufnahmeunterlagen große Lücken aufweisen, daß Schriftstücke fehlen, daß Bürgschaftserklärungen unzureichend sind usw. Diese Unterlagen müssen zurückgegeben werden. Im Betrieb Pels verzögerte sich aus diesem Grunde die Aufnahme der Kandidaten Stoll, Klose und Ruz um rund ein halbes Jahr. Unverantwortlich handeln die Parteiorganisationen, die trotz lückenhafter Unterlagen die Aufnahme beschließen, wie es z. B. die Grundorganisation TEWA, Thal im Kreis Eisenach, tat. Im Januar 1952 beschloß diese Grundorganisation die Aufnahme des Genossen Hartig, im August 1953 füllten der Kandidat und die Parteileitung die Aufnahmeunterlagen aus, und erst im April 1954 gingen der Kreisleitung die vollständigen Aufnahmeunterlagen zu. So wird durch das Verhalten der Grundorganisation außer der unzulässigen Überschreitung der Kandidatenzeit die Wachsamkeit verletzt und das Parteistatut nicht eingehalten. Die Parteileitung soll nicht nur dafür sorgen, daß die Unterlagen sorgfältig ausgefüllt und rechtzeitig behandelt werden, sondern sie muß auch gewissenhaft mit ihnen umgehen. So gingen z. B. die Aufnahmeunterlagen der Genossen Ilse B., VEB IFA, und Werner J., VEB Pels, „verloren“. Die Unterlagen des Genossen Robert P. z. B. wurden nach vielen Monaten im Schreibtisch des damaligen Parteisekretärs wiedergefunden. Die Genossen, die mit wichtigen Materialien der Partei so sorglos und leichtsinnig umgehen, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Aufnahmen in die Partei sorgfältig vorbereiten Wenn die Parteileitung die Aufnahmeunterlagen sorgfältig prüft, wenn sie alle unklaren Fragen aus dem Leben und der Arbeit des Kandidaten in Leitungssitzungen und persönlichen Aussprachen mit ihm klärt, wenn sie die Mitgliederversammlung zu seiner Aufnahme gut vorbereitet, dann wird auch dieser denkwürdige Tag im Leben des Kandidaten in würdiger Form verlaufen. Bereitet die Parteileitung die Aufnahme in die Partei so vor, dann kann es nicht Vorkommen, daß Kandidaten mit Bangen vor einem Rattenschwanz vdn notwendigen und unnötigen Fragen dem Tag ihrer Aufnahme in die Partei entgegensehen. Die Grundorganisation Mechanik im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ hatte z. B. die Aufnahme des Kandidaten R. nicht in der Parteileitungssitzung beraten. Sie stellte in der Mitgliederversammlung am 12. Mai 1954 die Aufnahme zur Diskussion, ohne sich vorher eine eigene Stellungnahme dazu zu erarbeiten. So konnte es nicht ausbleiben, daß die Leitungsmitglieder 34;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Tatausführung vor genommen wird;. Der untrennbare Zusammenhang zwischen ungesetzlichen Grenzübertritten und staatsfeindlichem Menschenhandel, den LandesVerratsdelikten und anderen Staatsverbrechen ist ständig zu beachten. Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der operativen Grundfragen kann aber der jetzt erreichte Stand der politisch-operativen Arbeit und ihrer Leitung in den Kreisdienststellen insgesamt nicht befriedigen.