Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 11/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/39 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/39); Methodische Anleitungen „zu leicht gemacht" Der IV. Parteitag stellte fest, daß die Propagandaarbeit unserer Partei noch ernsthafte Schwächen aufweist. Das macht sich besonders im Parteilehrjahr bemerkbar und findet seinen sichtbaren Ausdruck in der ungenügenden Beteiligung an den Zirkeln. Genosse Fred Oelßner bezeichnete als Ursache dafür die ungenügende ideologische und methodische Arbeit einer Reihe von Zirkelleitern. Audi der Genosse Walter Ulbricht lenkte in seinem Schlußwort auf dem IV. Parteitag die Aufmerksamkeit auf die Verbesserung der Qualität der Zirkelarbeit und auf die Erhöhung des wissenschaftlichen Niveaus der Zirkel. Das ist ohne Zweifel das wichtigste, um eine bessere Beteiligung am Parteilehrjahr zu erreichen. Wo liegen aber die Ursachen der nicht zufriedenstellenden Arbeit eines Teils unserer Zirkelleiter? Vielfach liegen sie in der nicht richtigen Durchführung der Propagandistenseminare zur Anleitung der Zirkelleiter für die verschiedenen Zirkelstufen. Ein wichtiges Werkzeug für die Propagandisten jedoch sind auch die Methodischen Anleitungen der Abteilung Propaganda des Zentralkomitees. Diese sollen den Propagandisten helfen, die richtigen Schwerpunkte beim Studium zu erkennen, einen guten Seminarplan auszuarbeiten und durch die einzelnen Seminare ein bestimmtes Ziel bei den Teilnehmern zu erreichen. Diese Methodischen Anleitungen sind oft für viele unserer Zirkelleiter keine direkte Hilfe. Die Fragen sind teilweise zu umfangreich und kompliziert gestellt, es kommen oft Wiederholungen vor, für vier Stunden werden vielzuviel Probleme angegeben und es fehlt die Angabe der Schwerpunkte für die Seminare. Dafür einige Beispiele aus der Politischen Grundschule: Thema 1: Frage 2 und 3 sind im Inhalt dieselbe Frage. Thema 3: Frage 10 ist eine Wiederholung der Frage 9, Thema 1 Thema 4: Frage 5 und 14 sind im Inhalt dieselbe Frage. Thema 5: Frage 9 deckt sich mit der Frage 11, Thema 1, und Frage 5 deckt sich mit der Frage 7, Thema 1 Thema 6: Frage 9 ist eine Wiederholung der Frage 7, Thema 2, und Frage 11 ist eine Wiederholung der Frage 6, Thema 1 Thema 7: Frage 8 ist eine Wiederholung der Frage 8, Thema 6, und Frage 4, Thema 3 Frage 7 ist eine Wiederholung der Frage 2, Thema 6. Die Fragen zum Thema 8 wurden zum Teil (wie Kritik und Selbstkritik, Einheit und Geschlossenheit der Partei und Verbindung mit den Massen) bereits beim Thema 7 und ebenfalls bei der Auswertung des IV. Parteitages behandelt. So ist es zum Beispiel auch unmöglich, beim Thema 15 der Geschichte der KPdSU (2. Lehrjahr) die Frage 1 zu beantworten, ohne die Fragen 2, 3 und 4 zu behandeln. Das sind also nicht vier verschiedene Fragen, sondern ist ein Schwerpunkt. Es kommt doch nicht darauf an, soviel Fragen wie möglich zu stellen, die, will man sie alle behandeln, nur oberflächlich behandelt werden können. Diese Fülle von Fragen, die oft Wiederholungen darstellen, ist also mit eine Ursache der nicht genügend wissenschaftlichen Arbeit in den Zirkeln, besonders der Politischen Grundschule. Djese vielen Wièderholungen sind auch mit eine Ursache für den Rückgang der Teilnehmerzahl in diesen Zirkeln. Die zu umfangreichen und somit nicht nach Schwerpunkten ausgearbeiteten Seminarfragen gibt es aber in den Methodischen Anleitungen sämtlicher Zirkelstufen. Die Mehrzahl der Propagandisten ist der Meinung, daß sich die Abteilung Propaganda des Zentralkomitees die Arbeit sehr leicht gemacht hat. Bei der Ausarbeitung einzelner kurzer Thesen zu den einzelnen Seminarfragen hätten die Genossen des Zentralkomitees, die die Seminarpläne ausgearbeitet haben, sicher selbst festgestellt, daß nicht alle Fragen schwerpunktmäßig gestellt sind, daß viele Wiederholungen Vorkommen und der Aufbau auch nicht immer richtig ist. Zum anderen wären solche Thesen eine wesentliche Hilfe für das Studium der Genossen und für die Ausarbeitung der Seminarpläne gewesen. Thesen zu den einzelnen Seminarfragen, zentral ausgearbeitet, würden also eine wesentliche Entlastung für Tausende von Zirkelleitern bedeuten. Sehr gut wäre es auch, wenn in den Methodischen Anleitungen Hinweise für das Ziel der einzelnen Seminare enthalten wären, wie das beim Thema 8 der Politischen Grundschule gemacht wurde. Das wissenschaftliche Niveau der Zirkelarbeit leidet besonders in der Politischen Grundschule daran, daß zu den einzelnen Themen von der Abteilung Propaganda des Zentralkomitees in den meisten Fällen keine wissenschaftliche Literaturangabe gemacht wurde, was wenigstens als Zusatzliteratur für die Propagandisten notwendig gewesen wäre. Wie wollen z. B. die Propagandisten die internationalen Hintergründe der faschistischen Provokation am 17. Juni 1953 und die Rolle des westdeutschen und amerikanischen Imperialismus richtig zeigen, wenn sie keine grundsätzlichen Kenntnisse über das Wesen des Imperialismus und im besonderen über die allgemeine Krise und ihre Verschärfung nach dem 2. Weltkrieg haben? Wie können unsere Propagandisten der Politischen Grundschule unseren Kampf um die nationale Einheit auf demokratischer Grundlage richtig behandeln, wenn sie keine grundsätzlichen Kenntnisse über die nationale Frage haben? Es soll damit gesagt werden, daß auch unsere Zirkelleiter für die Politische Grundschule das wissenschaftliche Niveau der Zirkelarbeit weitgehend verbessern könnten, wenn sie an das Studium der Werke der Klassiker des Marxismus-Leninismus zu den bestimmten Themen herangeführt werden würden. Diese wissenschaftliche Literatur besonders zu den Themen der Politischen Grundschule sollte vom Zentralkomitee einheitlich für alle Kreise angegeben werden. Kurz zusammengefaßt sollten folgende Vorschläge bei der Ausarbeitung der Methodischen Anleitungen für das 5. Parteilehrjahr berücksichtigt werden: 1. Keine Viel- 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der Leiter widerspiegeln und in einer konstruktiven Arbeit mit den an den Vorgängen zum Ausdruck kommen. Ich muß noch auf ein weiteres Problem aufmerksam machen.