Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 11/30

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/30 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/30); Senkung der Wagenumlaufzeit, Kampf gegen Unfälle, Ausnutzung der Wagen).“ Bisher gab es solche klare Aufgabenstellung in der Lektionspropaganda nicht. Die Entfaltung der breiten Lektionspropaganda muß in engster Zusammenarbeit mit den Parteikabinetten und den Abteilungen Propaganda und Agitation der Leitungen der Partei geschehen. Bei der Politischen Verwaltung und in den Politischen Abteilungen der Reichsbahndirektionen und Reichsbahnämter müssen Lektorenkollektivs aus den qualifizierten Genossen des Partei- und Verwaltungsapparates gebildet werden, deren Arbeit durch die Abteilungen Propaganda in den politischen Organen ständig angeleitet und kontrolliert wird. Die Politische Verwaltung muß die zahlreichen Erfahrungen der Lektionspropaganda auswerten und in den Politischen Abteilungen und Lektorenkollektivs im Erfahrungsaustausch die guten Beispiele verallgemeinern und die ständige Anleitung sicherstellen. Bei der Ausärbeitung der Lektionen und ihrer Verbreitung wird nicht mit der notwendigen Sorgfalt gearbeitet. In der Politischen Verwaltung Abt. Agitation und Propaganda ist die Wachsamkeit in ideologischen Fragen noch nicht genügend entwickelt. So war es möglich, daß z. B. in einer Lektion, in der Fragen des Sozialdemokratismus behandelt wurden, ernsthafte Fehler enthalten waren. Der Stellvertretende Leiter der Politischen Verwaltung, Genosse Mai, hielt es nicht einmal für notwendig, diese Lektion zu lesen. Er entschuldigte sich mit Zeitnot. Als Ergebnis der kritischen Auseinandersetzung wurde festgelegt, daß keine Lektionen ohne Bestätigung des Leiters der Politischen Verwaltung herausgegeben werden dürfen. Dieselbe Verantwortung liegt in den Reichsbahndirektionen und Reichsbahnämtern bei den Leitern der Politischen Abteilungen. Die Kritik war in der Politischen Verwaltung und in einigen Politischen Abteilungen bisher wenig entwickelt und bezog sich hauptsächlich auf organisatorische Fragen, aber die parteiliche Auseinandersetzung in ideologischen Fragen war durch den Leiter der Politischen Verwaltung nicht organisiert worden. Politische Massenarbeit wird noch als Ressortarbeit behandelt Es trifft fast auf alle Politischen Abteilungen zu, daß die politische Massenarbeit noch als Ressortarbeit behandelt wird. Dieser Zustand ist auch in der Politischen Verwaltung zu verzeichnen. So ist der Genosse Leonhardt von der Politischen Abteilung des Reichsbahnamtes Dresden bestrebt, die Agitationsarbeit zu verbessern. Aber er beschäftigt sich nur allein mit diesen Fragen, während acht Instrukteure, die für die Anleitung der Betriebsparteiorganisationen auf den einzelnen Streckenabschnitten verantwortlich sind, ihre Aufgabe nicht darin sehen, die politische Massenarbeit in den Grundorganisationen anzuleiten und sie auf der Grundlage der Beschlüsse des IV. Parteitages schnell zu verbessern. In den politischen Organen gibt es keine ausreichende Koordinierung zwischen den Abteilungen Agitation und Propaganda und der Abteilung Parteiorgane. Dieser Zustand führt dazu, daß auch die Parteileitungen in den Grundorganisationen sich mehr mit den organisatorischen Fragen der Agitation und Propaganda befassen und weniger mit der politischen Führung der Massen. Typisch dafür ist die Arbeit des Instrukteurs Selter vom Reichsbahnamt Dresden, der zwar oft bei der Parteileitung des Bahnhofs Dresden (Hauptbahnhof) anwesend war, um die Parteileitung anzuleiten, der aber nichts unternimmt, um die ungenügende Arbeit der Betriebsparteiorganisation zu verbessern und die Mitglieder unserer Partei und die parteilosen Eisenbahner für die Erhöhung des politischen Niveaus der Arbeit auf dem Hauptbahnhof Dresden zu mobilisieren. Genossen Selter sind viele Schwächen bekannt, aber er verändert nichts, er administriert. Durch diese Ressortarbeit ist nicht die ganze Kraft der Politischen Verwaltung und aller Politischen Abteilungen auf die Hauptaufgabe, die Verstärkung der politischen Massenarbeit, konzentriert. Sie wird noch zu sehr als alleinige Aufgabe der Abteilung Agitation und Propaganda betrachtet. Es ist deshalb notwendig, daß die politischen Organe diesen Zustand sofort beseitigen, die Arbeit beider Abteilungen fest koordinieren, um eine zielstrebige politische Massenarbeit bis in die einzelnen Betriebe und Dienststellen der Deutschen Reichsbahn zu entfalten. Es muß erreicht werden, daß den Betriebsparteiorganisationen bei der Entfaltung der politischen Massenarbeit wirklich geholfen wird. Dazu ist notwendig. Die Entwicklung neue gemacht werden ! Die Parteileitung des VEB Bunt- und Samtweberei Leutersdorf beschließt, unverzüglich die Kaderarbeit zu verbessern. Unsere Parteileitung hielt es für notwendig, in einer ihrer Sitzungen in Anwesenheit des Genossen Kaderinstrukteurs und des Genossen Werkleiters in einem besonderen Tagesordnungspunkt über die Verbesserung der Arbeit mit den Kadern zu beraten. Was veranlaßte die Parteileitung, zu dieser Frage so konkret Stellung zu nehmen? Einmal war es die Arbeit des Kaderinstrukteurs selbst, die zum größten Teil in der Einstellung von Arbeitskräften und im Ausschreiben von Werksausweisen bestand. Dabei war die Neueinstellung von Arbeitskräften die mehr Sache der Abteilung Arbeit ist zuwenig vom persönlichen Verantwortungsbewußtsein des Kaderinstrukteurs getragen. Bei jeder Entscheidung über Neueinstellung eines Arbeiters oder Jugendlichen lud der Genosse Kaderinstrukteur erst den Werkleiter, einen Vertreter der BGL und fast in jedem Falle den Parteisekretär dazu. Es wurde zur Regel, daß die Neueinstellung von Kollegen von der Entscheidung des Parteisekretärs abhing. Diese Methode hatte nichts mit kollektiver Zusammenarbeit und auch nichts mit der führenden Rolle der Partei im Betrieb zu tun, sondern drückte nur die mangelnde persönliche Verantwortung und Hilflosigkeit des Kaderinstrukteurs aus. Eine oberflächliche Einschätzung der Zusammensetzung der Belegschaft sowie der leitenden Kräfte zeigte uns auch, daß Umbesetzungen erforderlich sind, weil bestimmte Konzentrationen vorhanden waren. Bei der Auswahl von Nachwuchskräften war bisher nicht vom Klassenstandpunkt 30;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft die Erfüllung des Strafverfahrens zu unterstützen und zu gewährleisten hat, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziei hen können und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die gesamte Tätigkeit des Referatsleiters und die darin eingeschlossene tscliekistisclie Erziehung und Befähigung der ihm unterstellten Mitarbeiter. Die Aufgaben im Sicherungs- und Kontrolidienst erden in der Regel von nicht so hohem Schwierigkeitsgrad, sehen wir uns bei der Vorlage von Lichtbildern zum Zwecke der Wiedererkennung von Personen in Befragungen und Vernehmungen gegenüber. Diese Maßnahme kommt in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen.