Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 11/11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/11 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/11); Nicht alle Genossinnen in den Frauenausschüssen haben schon die Voraussetzungen, um von sich aus die politischen Aufgaben des Frauenausschusses zu erkennen und somit vorwärtstreibend zu wirken. Ein Durchbruch auf diesem Gebiet wurde dadurch erzielt, daß im März 1954 in einer Zentralschule des Zentralkomitees der erste Qualifizierungslehrgang für Genossinnen aus 240 Frauenausschüssen durchgeführt wurde. Die Auswirkung des Lehrgangs läßt sich gut an dem Umschwung in der Arbeit des Frauenausschusses im VEB Bergmann-Borsig, Berlin, erläutern. Bis Mitte März dieses Jahres lag die Leitung des Frauenausschusses in diesem Betrieb in den Händen der Genossin Kramme. Die Genossin Kramme hatte selbst keine richtige Vorstellung von der Arbeit eines Frauenausschusses. Sie war abhängig von der Anleitung durch die Instrukteurin der Kreisleitung Berlin-Pankow, die stich speziell mit der Arbeit unter den Frauen beschäftigt. Von dort aus wurde der Genossin Kramme immer wieder gesagt, daß der Frauenausschuß das „Klingelzeichen“ für alle Unzugänglichkeiten im Betrieb sei. Das Resultat war, daß keine prinzipiellen Probleme, wie z. B. die systematische Entwicklung und Förderung der Frauen u. ä. Dinge, im Frauenausschuß behandelt wurden. Die Parteileitung im Betrieb hat das nicht verändert. Zu dem erwähnten Lehrgang delegierte die Parteileitung die Genossin Krüner. Diese bekam dort für ihre künftige Arbeit im Frauenausschuß eine gute Grundlage. Genossin Krüner weiß jetzt, daß der Frauenausschuß nur dann die Interessen der Frauen wahrnehmen kann, wenn er sich auch mit allen politisdien Fragen beschäftigt und wenn er gemeinsam mit der Leitung des Betriebes und den Organisationen die Unzulänglichkeiten in der Arbeit überwindet. Die Genossin Krüner wird nun auch von sich aus zur Parteileitung gehen und um Rat bitten. Die Parteileitung hat wöchentlich eine Stunde für Besprechungen mit dem Frauenausschuß festgelegt. Der Frauenausschuß und die Parteileitung werden sich in Zukunft nicht mehr mit einer formalen Anleitung durch die Kreisleitung, die zu Irrtümem führen kann, abfinden, sondern sie werden die Instrukteurin der Kreisleitung zwingen, eine konkrete Anleitung zu geben. Obwohl der Frauenausschuß ein selbständiges demokratisches Organ im Betrieb ist, werden die Prinzipien für die Bildung von Frauenausschüssen oft verletzt. Im Fortschrittwerk II, Berlin, wurde vor einiger Zeit allerdings papdermäßig der Frauenausschuß gebildet. Die Parteileitung hatte sich die Arbeit sehr einfach gemacht. Es wurden im Betrieb 30 Frauen angesprochen, ob sie nicht Lust hätten, dm Frauenausschuß mitzuarbeiten. Es fiel kein Wort darüber, welche Aufgaben ihnen daraus erwachsen und welche Rolle der Frauenausschuß im Betrieb spielt. Natürlich ist auf diese Art keine aktive Arbeit zustande gekommen. Nachdem der neue Parteisekretär seine Arbeit dort aufgenommen hatte, erinnerte man sich auch an den Frauenausschuß, der jetzt arbeitsfähig gemacht werden mußte. Doch wie wurde das gemacht? Einer Genossin wurde eine Liste mit den Namen der ehemaligen Mitglieder des Frauenausschusses in die Hand gedrückt und sie wurde beauftragt, den Frauenausschuß neu ins Leben zu rufen. Es erfolgte aber wieder keine richtige Aussprache, wie sie das tun könne und welche Aufgaben zu lösen seien. Die Genossin wandte sich schließlich an die Kreisleitung Prenzlauer Berg. Von dort wurde ihr gesagt, sie solle alle Frauen zusammenrufen, die Kreisleitung würde einen Referenten schicken. Von den zwölf lt. Liste eingeladenen Frauen erschienen nur drei. Der Referent war überhaupt nicht gekommen. Anstatt zu fragen, wie es mit dem Frauenausschuß aussieht was die Genossen der Kreisleitung allerdings wissen müßten anstatt zu helfen, reagierten sie völlig formal. Was nützen den Frauen große Referate, wenn der Frauenausschuß auf wackligen Füßen steht? Es wäre besser gewesen, wenn die Genossen der Kreisleitung gemeinsam mit der Betriebsparteileitung geholfen hätten, den Frauenausschuß zu bilden. Die Agitatoren der Partei hätten mit den Frauen über die Bildung des Frauenausschusses diskutieren sollen, damit die Kolleginnen in den Produktionsabtedlungen selbst Vorschläge für den Frauenausschuß machen. Das würde dazu beigetragen haben, daß die aktivsten Frauen in den Frauenausschuß gewählt worden wären, und hätte den gewählten Kolleginnen das Selbstvertrauen gestärkt. Sie hätten das nötige Pflichtgefühl erhalten. Außerdem wäre der Frauenausschuß von Anfang an populärer und besäße das Vertrauen der Frauen. Darum, Genossen in den Parteileitungen der Betriebe, in Industrie und Landwirtschaft, helft den Frauen in den Frauenausschüssen, so wie es Genosse Walter Ulbricht im Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees fordert! Zeigt ihnen den Weg, wie sie die Frauen zu einem hohen Staatsbewußtsein erziehen können! Beratet mehr mit den Frauenausschüssen die politischen Probleme, denn der Frauenausschuß ist ein wichtiges Organ zur Gewinnung der werktätigen Frauen für die Verwirklichung der Politik der Parted und der Regierung! Achtet auf die Diskussionen der Frauen, die euch der Frauenausschuß übermittelt! Beseitigt die Unzulänglichkeiten, denn damit helft dhr das Vertrauen der Frauen zu unserer Partei und Regierung stärken und festigen! Übermittelt eure Erfahrungen den anderen Parteileitungen! Die Genossinnen in den Frauenausschüssen aber sollten von den Parteileitungen Unterstützung verlangen, damit der Frauenausschuß mithelfen kann, die Beschlüsse des IV. Parteitages zu popularisieren und zu verwirklichen. Wenn wir richtig mit den Frauen arbeiten, dann werden sde helfen, ein neues Leben für alle Werktätigen, eine strahlende Zukunft für unsere Kinder, ein schönes, glückliches, einheitliches Vaterland in Frieden und Wohlstand aufzubauen. Ruth Schreiter n;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/11 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/11) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/11 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/11)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes Betroffenen. Zur Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Absicherung, der Kräfte, Mittel und Methoden, die zur Anwendung kommen, die gewissenhafte Auswertung eigener Erfahrungen und die Nutzung vermittelter operativer Hinweise. Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Bezirksverwaltungen Verwaltungen und des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.

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