Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 11/10

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 11/10 (NW ZK SED DDR 1954, H. 11/10); Die Frauenausschüsse sind wichtige Organe der politischen Massenarbeit Fragt man einen Parteisekretär nach dem Stand der Agitationsarbeit der Parteiorganisation oder nach der Arbeit der Genossen in der Gewerkschaftsleitung, so erhält man in den meisten Fällen eine ziemlich genaue Auskunft. Stellt man jedoch die Frage, wie sie die Frauen in die politische Massenarbeit einbeziehen, und welche Aufgaben der Frauenausschuß z. Zt. hat, dann ist es, als wenn die Genossen Beklemmungen bekommen. Sie suchen dann einen Ausweg, indem sie die Vorsitzende des Frauenausschusses rufen lassen, die Auskunft geben soll. Die Frauenausschüsse in den Betrieben sind aber wichtige und geeignete Organe, um die vielen werktätigen Frauen an eine politische Arbeit für ihre Lebensdnteres-sen heranzuführen. Jeder Parteisekretär weiß zwar, daß die wichtigste Aufgabe der Parteiorganisation darin besteht, mit Hilfe der Massenorganisationen die Arbeiter und die übrigen Werktätigen für den aktiven Kampf um den Frieden, die Einheit Deutschlands auf demokratischer Grundlage und für die Stärkung der Deutschen Demokratischen Republik zu gewinnen. Doch für die Arbeit der Frauenausschüsse interessieren sie sich wenig. Die Genossen in den Parteileitungen kennen oft den Beschluß des Politbüros vom 8. Januar 1952 (veröffentlicht als Beilage zu „Neuer Weg“ Nr. 8/1952) über die Bildung von Frauenausschüssen ungenügend. Sie wissen zwar, daß Frauenausschüsse gebildet werden sollen, aber der Abschnitt im Beschluß: „Den Leitungen der Parteiorganisationen der SED in den Betrieben der Industrie und Landwirtschaft und den SED-Genossen in den Gewerkschaftsleitungen der betreffenden Betriebe wird zur Pflicht gemacht, die Frauenausschüsse in ihrer Tätigkeit allseitig zu unterstützen“, wird ignoriert. Sie erkennen einfach nicht, daß die Parteileitungen die politische Verantwortung für die Frauenausschüsse tragen. Die Parteileitungen wissen oft nicht, was sie überhaupt mit dem Frauenausschuß beginnen sollen. Nur wenige Parteileitungen kennen z. B. das Schlußwort des Genossen Schirdewan auf der Konferenz der werktätigen Frauen am 24. und 25. Oktober 1953 in Berlin (veröffentlicht in „Frauen helfen den neuen Kurs verwirklichen“, Dietz Verlag 1953). Der Frauenausschuß darf nicht mehr schlechthin Interessenvertrete? der Frauen sein, sondern er muß zu einem wichtigen Faktor der politischen Massenarbeit im Betrieb werden. Die Verantwortung hierfür können auf keinen Fall nur die Frauen des Frauenausschusses tragen. Die Parteileitungen müssen den Frauen helfen, sich in den politischen Fragen zurechtzufinden. Parteileitungen und Frauenausschüsse sollten gemeinsam beraten, wie die Beschlüsse des IV. Parteitages auch zum Mittelpunkt der Diskussionen unter den Frauen ge- macht werden und wie die Frauen für deren Verwirklichung gewonnen werden können. Natürlich dürfen die großen politischen Probleme nicht losgelöst von den betrieblichen Fragen, an denen die Frauen interessiert sind und die sie bewegen, behandelt werden. Wenn z. B. im HO-Warenhaus Berlin, Alexanderplatz, mit den Kassiererinnen und Lagerarbeiterinnen über den Abschnitt des Rechenschaftsberichts an den IV. Parteitag „Die Mitarbeit der Werktätigen“ gesprochen wird, in dem es heißt: „Im Interesse der Verbesserung der Arbeit in Staat und Wirtschaft und zur Überwindung des Bürokratismus ist es notwendig, den Vorschlägen der Werktätigen größte Beachtung zu schenken“, darf man nicht daran vorübergehen, daß trotz Beanstandungen und VerbesserungsVorschlägen keine Regelung für die richtige Einhaltung der Pausen getroffen wird. Nur dann können wir das Vertrauen der Kolleginnen zur Partei und Regierung stärken und sie zur Mitarbeit gewinnen. Allein kann der Frauenausschuß das aber nicht verändern, sondern er braucht die Unterstützung der Betriebs-, Partei- und Gewerkschaftsleitung. Im Werk für Fernmeldewesen, Berlin-Oberschöneweide, gibt die Parteileitung ein gutes Beispiel, wie man mit dem Frauenausschuß arbeiten muß. Dort werden gemeinsam mit dem Frauenausschuß die wichtigsten Aufgaben, die der Parteitag stellte, in Verbindung mit den betrieblichen Diskussionen behandelt. Man sprach über den Kampf um die nationale Einheit, den Kampf gegen die Massenvernichtungswaffen, über die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, die Volkswahlen im Herbst, die Entwicklungsmögldchkeiten im Betrieb, die Preisgestaltung, die geplante Produktion von Massenbedarfsartikeln, die Beibehaltung der Lebensmittelkarten, die Anlage von Grünflächen durch freiwillige Arbeit usw. Das Ergebnis war dann, daß sich ein großer Teil der Frauen in den Abteilungen des Betriebes mit diesen Problemen auseinandeesetzte. Die Parteileitung ist dort mit Recht mit der Arbeit unter den Frauen noch nicht zufrieden, weil noch nicht alle Frauen durch die Abteilungs-Frauenausschüsse angesprochen werden. Wichtig ist jedoch, daß die Parteileitung erkannt hat, daß sie mit Hilfe des Frauenausschusses in der politischen Arbeit unter den Werktätigen vorwärtskommen kann. Die Abteilung Leitende Organe der Partei und Massenorganisationen, Sektor Frauen, beim Zentralkomitee unserer Partei hat bisher versäumt, den Parteileitungen in der Arbeit mit den Frauenausschüssen genügend zu helfen. Es hätten z. B. auch mehr Artikel veröffentlicht werden müssen, die die Aufgaben der Frauenausschüsse behandeln und in denen sich die Genossen kritisch mit der Arbeit der Frauenausschüsse auseinandersetzen. io;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlen. Das sind eng und exakt begrenzte gesetzliche Festlegungen; das Nichtvorliegen des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Strafverfolgung besteht darin, optimal zu sichern, daß der betreffende Jugendliche eine unmittelbare staatliche Reaktion auf seine gesellschaftsschädliche Handlungsweise erlebt, um daraus die erforderlichen Schlußfolgerungen zu ziehen.