Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 10/44

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 10/44 (NW ZK SED DDR 1954, H. 10/44); Um die Nation retten zu können, stellte die Entschließung der Brüsseler Parteikonferenz die Aufgabe, die Einheitsfront der Arbeiterklasse herzustellen und alle Hitlergegner zum Sturz der Nazidiktatur in der Volksfront zusammenzuschließen. Hervör-gehoben wird dabei, daß die Einheitsfront der Arbeiterklasse der Kern der revolutionären Volksfront sein muß. „Wir haben einen gemeinsamen Feind, wir haben ein gemeinsames Ziel, wir müssen gemeinsam kämpfen“ sagte Wilhelm Pieck darum mit Recht . „Darin besteht die Grundlage unseres Verhältnisses zur Sozialdemokratie.“ . „Das heißt nicht, daß wir darauf verzichten, über die politischen Gegensätze zu diskutieren. Aber es kommt auf die Form an, in der wir über diese Fragen mit den sozialdemokratischen Arbeitern sprechen. Denn gerade indem wir ihnen .die von uns verfolgte Politik begreiflich machen, müssen wir uns zwangsläufig mit der entgegengesetzten Politik, die von den Reformisten geführt wird, auseinandersetzen.“4) Wie aktuéll sind gerade diese Erfahrungen für unseren gegenwärtigen Kampf. Muß man sie nicht unbedingt beherzigen, da das deutsche Volk heute wieder in einem Kampf um Leben oder Tod steht? Gilt es doch heute mehr denn je, „die ganze Kraft auf die Entwicklung des Volkskampfes gegen die EVG und gegen das Wiedererstehen des deutschen Militarismus in Westdeutschland zu konzentrieren“. Die Hauptfeinde des deutschen Volkes und der deutschen Arbeiterklasse sind die Bonner Militaristen, die ihre Politik mit Hilfe der amerikanischen Imperialisten und der amerikanischen Fraktion in der SPD durchführen. Gegen diese Feinde des deutschen Volkes, die Einpeitscher der Kriegsverträge von Bonn und Paris, die das deutsche Volk über die Militarisierung in eine neue Katastrophe führen wollen, die amerikanische Atomkanonen in Westdeutschland zur Vernichtung des eigenen Volkes, zur Vernichtung unserer schönen deutschen Heimat aufstellen lassen, gilt es den Hauptstoß zu richten. Darum ist ein richtiges Verhältnis zur Sozialdemokratie, vor allem zu den sozialdemokratischen Arbeitern, für die Herstellung der Aktionseinheit der deutschen Arbeiterklasse das dringendste Gebot, um das Wiedererstehen des deutschen Militarismus zu verhindern. „Es ist die Aufgabe jedes Kommunisten“, sagte Walter Ulbricht auf dem IV. Parteitag, „mit den sozialdemokratischen Genossen tagtäglich zu sprechen, in der Gewerkschaft tagtäglich zu arbeiten, mit den Gewerkschaftskollegen im Betrieb täglich zu sprechen, eine feste Einheit der Arbeiter zu schaffen, die christlichen Arbeiter für den gemeinsamen Kampf gegen den westdeutschen Militarismus zu gewinnen“. Diese wenigen Beispiele aus den Dokumenten der Brüsseler Parteikonferenz zeigen anschaulich die große Aktualität dieser Probleme für unseren gegenwärtigen Kampf. Der Dietz Verlag hat mit der Neuauflage dieses Werkes die Möglichkeit geschaffen, daß sich breiteste Kreise des deutschen Volkes und der deutschen Arbeiterklasse, insbesondere der deutschen Jugend, mit dem heroischen Kampf der Kommunistischen Partei unter den Bedingungen der faschistischen Diktatur vertraut machen können. Ein Mangel der Neuauflage des Werkes ist meiner Mei- nung nach, daß man den engen Zusammenhang zwischen den Dokumenten der Parteikonferenz in Brüssel (1935) und der Parteikonferenz in Bern (1939) nicht beachtet hat. Es wäre zum besseren Verständnis des Kampfes der KPD gegen Faschismus und Krieg notwendig gewesen, den Inhalt dieser Auflage des Werkes durch die Aufnahme der Entschließung der Berner Parteikonferenz der KPD zu erweitern. Der von der KPD auf den Parteikonferenzen von Brüssel und Bern eingeschlagene neue Weg befähigte die KPD, nach der Zerschlagung der Hitler-Diktatur durch die siegreiche Sow jet-Armee den Weg zum Aufbau einer neuen demokratischen Ordnung zu weisen. Dieser neue Weg führte auf der Grundlage des Aufrufs der KPD vom Juni 1945 zur Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse, zur Schaffung eines festen Bündnisses mit den werktätigen Bauern, zur Gründung der Deutschen Demokratischen Republik. Er führte zur Zerschlagung der Machtpositionen der Imperialisten und Militaristen auf dem Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik und zum Beginn des planmäßigen Aufbaus der Grundlagen des Sozialismus. Die Dokumente „Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf zum Sturze der Hitlerdiktatur“ sind eine Kraftquelle für den Kampf um die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse in Westdeutschland und vermitteln viele Lehren für den Kampf gegen die Bonner und Pariser Verträge und zur Lösung der nationalen Frage auf friedlichem Wege. Wilhelm Wehling Institut für Gesellschaftswissenschaften *) *) (ebenda, S. 130) Zu unserem Titelbild: „Audi wir müßten dem Ausschuß zu Leibe rückensagten die jungen Former der Jugendbrigade „Ernst Thälmann ‘ im VEB Gießerei- und Maschinenfabrik Abus, Berlin-Lichtenberg, Sie wandten sich an den Kollegen Kurt Just, der ihnen als erfahrener Gießereifachmann bekannt war und baten um seine Unterstützung. Mit Freude übernahm Kollege Just die Patenschaft über die Jugendbrigade „Ernst Thälmann". In den ersten Produktionsberatungen zeigte er ihnen die Mängel ihrer Arbeit. Er forderte von ihnen, mit der Nachlässigkeit und dem unüberlegten Arbeiten Schluß zu machen. Er belehrte sie, wie man pfleglich mit den Modellen, Kernkästen und Werkzeugen umgeht und was bei der Aufbereitung des Formensandes zu beachten ist. Jede neue Arbeit wird vorher im Kollektiv beraten. Der erste Erfolg zeigte sich bereits im April. Waren es im ersten Quartal 1954 noch 7,8 Prozent Ausschuß, so fiel er im April auf 3,2 Prozent. Mit ihrer Verpflichtung, nur noch einwandfreie Gußformen zu liefern, haben sich die Jugendfreunde in die Reihe der Jugendlichen gestellt, die aus Anlaß des II. Deutschlandtreffens vorbildliche Produktionsverpflichtungen übernommen haben. Der überbetriebliche Erfahrungsaustausch, den die Betriebsparteileitung der Werkleitung und der Betriebsgewerkschaftsleitung empfohlen hat, wird den jungen Formern ebenfalls helfen, die Qualität ihrer Arbeit hoch zu verbessern. Aufnahme „Neuer Weg“ Redaktionelle Zuschriften nur: Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Abt. Neuer Weg, Berlin N 54, Wilhelm-Pieck-Str. 1 Fernruf: 42 00.56 Verlegerische Zuschriften niir: Dietz Verlag GmbH., Berlin C 2, Wallstraße 76/79, Fernruf: 67 63 61 Lizenznummer: 1022 Chefredakteur: Rudolf Mießner - Herausgeber: Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Druck: (13) Berliner Druckerei, Berlin C 2, Dresdener Straße 43;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 10/44 (NW ZK SED DDR 1954, H. 10/44) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 10/44 (NW ZK SED DDR 1954, H. 10/44)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung in jedem Verantwortungsbereich der Linie zunehmende Bedeutung, Das Anliegen des vorliegenden Schulungsmaterials besteht darin, die wesentlichsten theoretischen Erkenntnisse und praktischen Erfahrungen der Abteilung Staatssicherheit Berlin Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Aus-ffSiung; Durchführungslbastimmung zur Anweisung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Abteilung Staatssicherheit Berlin. Die weitere Qualifizierung der Unt rsuchungsa rbe r-fordert, sich über die Rolle und Stellung des fve r-teidigers in der klar zu werden und daraus Schlußfolgerungen für die Tätigkeit der Linie Untersuchung. Dementsprechend ist die Anwendung des sozialistischen Rechts durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit stets auf die Sicherung und Stärkung der Macht der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen; der Sicherung der Gestaltung des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus; dem Schutz der verfassungsmäßigen Grundrechte und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.

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