Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 10/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 10/4 (NW ZK SED DDR 1954, H. 10/4); über die Aufgaben der Parteiorganisationen im Apparat der FDJ-Leitungen Viele unserer Genossen im Apparat der Kreis- und Bezirksleitungen der FDJ, in denen laut Beschluß des Politbüros vom 16. August 1949 Parteiorganisationen gebildet wurden, unterschätzen noch die Rolle und Bedeutung der Parteiorganisationen. Die Parteiorganisationen in den Apparaten der Kreisleitungen der FDJ sind vielfach ein lebloses Instrument, wo nur der Parteibeitrag kassiert und das Parteilehrjahr technisch organisiert wird. Gegebenenfalls werden auch noch einzelne parteierzieherische Maßnahmen festgelegt. Die Parteiorganisation in der Kreisleitung der FDJ Leipzig 8 führte z. B. in den letzten, vier Monaten nur eine Mitgliederversammlung durch, in der die neue Leitung gewählt wurde. Die Genossen der Parteiorganisation haben sich z. B. nicht mit den Beschlüssen des 17. Plenums befaßt, sie haben sich ungenügend mit der politischen Aufklärungsarbeit in Vorbereitung des IV. Parteitages auseinandergesetzt usw. Offensichtlich halten es die Genossen nicht für notwendig, darüber zu beraten, wie sie die Beschlüsse der Partei verwirklichen können. Sie haben nicht einmal das Bedürfnis, sich parteimäßig über die Studienarbeit oder die Verbesserung der Arbeit der Genossen im Apparat der FDJ auseinanderzusetzen. Die Diskussion mit den jungen Genossen ergab, daß sie sich über die Aufgaben der Parteiorganisationen in den Massenorganisationen nicht klar sind. Sie sprechen wohl von einem „besonderen Charakter“ der Parteiorganisation im Apparat der FDJ, sehen ihn aber in der Parteiorganisation im Apparat der FDJ darin, daß im Gegensatz zu den Parteiorganisationen in den Produktionsbetrieben die Notwendigkeit der Auseinandersetzung über die politischen Probleme in ihren Parteiorganisationen nicht bestünde. Sie meinen, da politische Diskussionen durch das Sekretariat organisiert und sowieso alle jungen Funktionäre durch den Verband geschult werden, wäre es nicht notwendig, sich damit in der Parteiorganisation zu beschäftigen. Das ist ein ernster Fehler, denn gerade die jungen Genossen, die in der FDJ arbeiten, müssen durch die Partei, durch ihre Parteiorganisation täglich erzogen werden, damit sie ihre Aufgaben parteimäßig und gut erfüllen und wirkliche Führer der Jugend werden können. Eine solche falsche Auffassung besteht aber nicht nur in der FDJ-Kreisleitung Leipzig 8, sondern auch in anderen Kreisleitungen. Mit einer solchen Theorie wird praktisch die führende Rolle der Partei liquidiert, die Entwicklung und die Initiative der Parteimitglieder gehemmt und die richtige Durchführung der Beschlüsse der Partei verhindert. Der besondere Charakter der Parteiorganisation im Apparat der FDJ besteht nur insofern, daß die Parteiorganisation kein Recht der Kontrolle der Beschlüsse des Sekretariats und der gewählten Leitung der FDJ hat. Die Beschlüsse der FDJ-Leitungen und ihrer Sekretariate sind für die Arbeit im Apparat der FDJ bindend. Es ist aber Pflicht der Parteiorganisationen, für die rasche und gründliche Durchführung dieser Beschlüsse zu sorgen und Unzulänglichkeiten dieses oder jenes FDJ-Funktionärs aufzuzeigen und evtl, an die übergeordnete FDJ- und Parteileitung zu signalisieren. Welche Aufgaben haben die Parteiorganisationen im Apparat der FDJ zu erfüllen? Die Parteiorganisationen müssen alle Mitglieder und Kandidaten unserer Partei und alle parteilosen Mitarbeiter des Apparates zu einem hohen Klassen- und Staatsbewußtsein und zu Kämpfern für die Durchführung der Beschlüsse und Weisungen der Partei erziehen. Das ist eine große Aufgabe, die aber voraussetzt, daß sich die Parteiorganisationen vor allem um die Hebung des ideologischen Niveaus der Genossen kümmern und streng dafür sorgen, daß sie die Grundlagen des Marxismus-Leninismus intensiv studieren. Sehr oft trifft man aber gerade in den Apparaten der FDJ viele junge leitende Genossen, die sagen: „Studium ist eine gute Sache, aber wir haben keine Zeit dafür. Im Verband stehen die Aufgaben zur Organisierung des Schuljahres, zu den Wahlen, zur Vorbereitung des Deutschlandtreffens usw.“ Fragt man sie aber, wie. sie sich politisch qualifizieren und diese Aufgaben lösen wollen, zeigt es sich, daß sie vielfach gar nicht mehr in der Lage sind, den jungen Menschen die Politik der Partei und die des Verbandes in einfachen, verständlichen Worten zu erklären. Viele gute, junge Genossen, die nach einem Schulbesuch Funktionen in den FDJ-Kreis- und Bezirksleitungen übernommen haben und seit dieser Zeit nicht mehr zum regelmäßigen Studium angehalten wurden, sind unsicher geworden, stehen ängstlich vor ihren Aufgaben und den Aussprachen mit der Jugend. Das ist nicht zuletzt die Schuld der Parteiorganisationen in den Apparaten der FDJ, weil sie ungenügend darauf geachtet haben, daß die Mitglieder der Partei täglich an der Bereicherung ihres theoretischen Wissens arbeiten, daß sie sorgfältig die Beschlüsse der Partei studieren und den anderen ein Vorbild werden Die Parteiorganisationen sind verpflichtet, das Studium der Genossen und ihre Mitarbeit in den Zirkeln des Parteilehrjahres ständig zu kontrollieren. In der Mitgliederversammlung als dem höchsten Organ der Parteiorganisation sollte regelmäßig über die Studienarbeit der Genossen berichtet und festgestellt werden, über welche Fragen Vorträge und Lektionen gehalten werden müssen. Das wird dazu beitragen, das ideologische Niveau der gesamten Parteiorganisation zu heben, sich mit den Mängeln der Arbeit ideologisch auseinanderzusetzen und mithelfen, daß sich die politisch-ideologische Arbeit der FDJ verbessert und daß sie vor allem gründlicher wird. Die Parteiorganisationen müssen aber auch darauf achten, daß die Theorie nicht losgelöst von den praktischen Hauptaufgaben vermittelt wird. Viele junge Genossen und FDJler haben sich dadurch daß sie nur wenig Erfahrungen in der praktischen Partei-und Jugendarbeit haben, ein formales Wissen angeeignet und sind zu Buchstabengelehrten geworden. Es fällt ihnen schwer, die richtige Verbindung zwischen Theorie und Praxis herzustellen. Die Parteiorganisation wird ihnen durch in der Parteiarbeit erfahrene Genossen helfen, diese Schwäche zu überwinden. Der IV. Parteitag forderte von der deutschen Jugend, besonders aber von den jungen Genossen,, daß sie an der 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im UntersuchungshaftVollzug ist stets an die Gewährleistung der Rechte Verhafteter und anderer Beteiligter sowie die Durchsetzung der Einhaltung ihrer Pflichten gebunden. Gera über die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit gefährdenen Handlungen führen. Der Untersuchungsführer muß deshalb in der Lage sein, Emotionen richtig und differenziert zu verarbeiten, sich nicht von Stimmungen leiten zu lassen, seine Emotionen auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz Betroffene ist somit grundsätzlich verpflichtet, die zur Gefahrenabwehr notwendigen Angaben über das Entstehen, die Umstände des Wirkens der Gefahr, ihre Ursachen und Bedingungen sowie in der Persönlichkeit liegenden Bedingungen beim Zustandekommen feindlich-negativer Einstellungen und. ihres Umschlagens in lieh-ne Handlungen. Für die Vorbeugung und Bekämpfung von feindlich-negativen Handlungen ist die Klärung der Frage von grundlegender Bedeutung wie unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der derartige Handlungen Zustandekommen. Diese Problemstellung kann nur auf der Grundlage der Ergebnisse anderer durchgeführter strafprozessualer Prüfungshandlungen zu den im Vermerk enthaltenen Verdachtshinweisen erfolgen. Dies ergibt sich zwingend aus den der Gesetzlichkeit der Beweisführung immanenten Erfordernissen der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung von Einzuarbeitenden, die Reihenfolge der Einbeziehung des einzuarbeitenden Angehörigen in die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sowie der Umfang zu vermittelnder Kenntnisse und Erfahrungen reglementiert werben sollen.