Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 10/15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 10/15 (NW ZK SED DDR 1954, H. 10/15); den Blocksitzungen prinzipielle Diskussionen über die Kernfragen unserer Politik, über die wichtigsten Beschlüsse der Partei und Regierung entwickelt, falsche und feindliche Auffassungen widerlegt und die Voraussetzungen für eine offensive Überzeugungsarbeit geschaffen werden. Damit wird den reaktionären Kräften die ideologische Plattform zerschlagen, und die fortschrittlichen Kräfte in den anderen Parteien erhalten größere Sicherheit in ihrem Auftreten. Nach dem IV. Parteitag muß in allen Blockausschüssen das Dokument unserer Partei „Der Weg zur Lösung der Lebensfragen der deutschen Nation“ Gegenstand solcher lebendigen Diskussionen sein. Auch bei diesen Diskussionen ist es notwendig, an Hand der wichtigen Probleme des Dokumentes die Grundfragen unserer Politik herauszuarbeiten und die fortschrittlichen Kräfte für die Überzeugungsarbeit innerhalb und außerhalb ihrer Parteien zu wappnen. Nehmen wir z. B. die Tatsache, daß sich in Deutschland zwei Lager gegenüberstehen, und daß das deutsche Volk zwischen dem Weg des Friedens und den Weg des Krieges zu wählen hat. Für die demokratischen Kräfte gibt es nur einen Weg, den Weg des Friedens. Einige Mitglieder der kleinbürgerlichen Parteien möchten sich jedoch auf die Position der „Neutralität“ stellen. Daraus erklärt sich auch, daß verschiedene Mitglieder der CDU und LDP die nationalen Forderungen unseres Volkes an die Außenministerkonferenz nicht durch ihre Unterschrift bekräftigten. Daraus erklärt sich auch die passive Haltung des Kreissekretärs der CDU im Kreis Roßlau, der politischen Stellungnahmen ausweicht und die übernommenen Aufgaben in der Nationalen Front nur mangelhaft erfüllt. Offensichtlich sind sich diese Menschen nicht klar darüber, daß die sogenannte Neutralität und die Passivität nur unseren Feinden von Nutzen ist. Kein wahrhafter Patriot wird im Ringen um die Zukunft unserer Heimat abseits stehen und sich auf die von den Feinden propagierte Position von Schweigern und Duldern drängen lassen. Eine andere Frage, die in den Diskussionen der Blockausschüsse über das Dokument des IV. Parteitages besonders beachtet werden muß, ist die Darlegung des Begriffes der Demokratie. Gerade über diese Frage gibt es in den kleinbürgerlichen Parteien noch viele falsche Meinungen, die ihre Wurzel in den überlebten bürgerlichen Vorstellungen von der Demokratie haben. Es gibt auch in den Köpfen mancher Mitglieder der LDP und CDU spekulative Überlegungen, die zeigen, daß sie der Lügenpropaganda des Rias Gehör schenken. Deshalb ist es nicht verwunderlich, wenn gewisse Leute plötzlich ihr Herz für „freie Wahlen“ nach Adenauerschem Muster entdecken und die Auffassung vertreten, daß die Volkswahlen 1950 keine demokratischen Wahlen waren. Darum ist es notwendig, in den Blocksitzungen gründlich über die Demokratie ünd ihr Wirken in der Deutschen Demokratischen Republik zu sprechen und dabei falsche und feindliche Auffassungen zu zerschlagen, damit überall darüber Klarheit erzielt wird, daß nur dort wahrhafte Demokratie herrscht, wo die Monopolisten und Junker entmachtet sind und die Macht in den Händen der Arbeiter und Bauern liegt. Damit wird gleichzeitig die Grundlage für die gemeinsame Arbeit der Parteien und Massenorganisationen verstärkt. Es ist klar, daß der lebendige Meinungsaustausch und die besten Erklärungen wertlos sind, wenn den Worten keine Taten folgen. Die Blocksitzungen haben nur dann einen Sinn, wenn die im Block zusammeng schlossenen Parteien und Massenorganisationen durch gemeinsame 'Beratungen zur Übereinstimmung und zum gemeinsamen Handeln kommen. Es gibt in allen demokratischen Parteien und Massenorganisationen noch große Kraftreserven, die gerade in der jetzigen Etappe unseres nationalen Kampfes eingesetzt werden müssen. Die Parteileitung der Ortsgruppe Langewiesen im Kreis Ilmenau hat es verstanden, durch eine systematische Blockarbeit die Mitarbeit der Mitglieder der Parteien und Massenorganisationen zu verbessern. Unter aktiver Beteiligung der Mitglieder dieser Organisationen wurden zur Vorbereitung der Außenministerkonferenz in allen Haus- und Hofgemeinschaften Aussprachen mit der Bevölkerung durchgeführt. Es wurde erreicht, daß alle Einwohner ihre Unterschrift ab-gaben., Die Leitungen der Ortsgruppen der Parteien und Massenorganisationen zeigten die Gemeinsamkeit ihres Handelns auch dadurch, daß sie auf Grund eines Blockbeschlusses gemeinsam an die Durchführung des Nationalen Aufbauwerkes gingen und der Bevölkerung damit ein gutes Beispiel gaben. Die dritte Schlußfolgerung ist, daß die Parteileitungen durch die im Block arbeitenden Genossen erreichen müssen, daß in den Blocksitzungen für alle Parteien und Massenorganisationen verbindliche Beschlüsse gefaßt werden und eine Kontrolle der Durchführung erfolgt. Die Beschlüsse des zentralen Blocks vom 1. Februar und 13. April 1954 sind Beispiele für eine solche Arbeit. So verpflichteten sich die Parteien und Massenorganisationen im Kommuniqué der Blocksitzung am 1. Februar 1954 die sich mit der Außenministerkonferenz und dem Memorandum der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik befaßt , in Funktionärkonferenzen und Mitgliederversammlungen Klarheit über diese wichtigen Fragen zu schaffen und die Aufklärungsarbeit unter der Bevölkerung zu verstärken. Im Ergebnis der Beratungen am 13. April 1954 beschloß der Demokratische Block, das nationale Dokument „Der Weg zur Lösung der Lebensfragen der deutschen Nation“ in allen Bezirks-, Kreis- und Ortsblocks sowie in allen Parteien und Massenorganisationen durchzuarbeiten, um genaue Beschlüsse zu seiner Verwirklichung fassen zu können. Es ist selbstverständlich, daß die leitenden Organe gewährleisten müssen, daß unsere Parteiorganisationen bei der Durchführung der Blockbeschlüsse eine vorbildliche Arbeit leisten. Das wird erzieherisch und anspornend auf die anderen Parteien wirken. Wenn die Parteileitungen in allen Bezirken, Kreisen und Orten die Blockarbeit in dieser Form entwickeln, wenn sie es verstehen, die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den anderen Parteien zu festigen, dann werden wir erreichen, daß durch das geschlossene Auftreten des demokratischen Blocks größere Teile der Bevölkerung in den Kampf gegen die Pläne des amerikanischen Kriegsblocks und für ein einheitliches, demokratisches Deutschland einbezogen werden. Siegfried Wetzig 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik das Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Durchführungsbestimmungen zum Verteidigungsgesetz und zum Gesetz über die allgemeine Wehrpflicht die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen jugendliche Straftäter unter besonderer Berücksichtigung spezifischer Probleme bei Ougendlichen zwischen und Oahren; Anforderungen zur weiteren Erhöhung- der Effektivität der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher in der Regel mit Sachverhalten konfrontiert wird, die die Anwendung sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite verlangen.