Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 1/52

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 1/52 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1/52); An den Genossen Sekretären der Bezirksleitungen und Chefredakteuren liegt es nun, auch ihrerseits engen Kontakt mit den Genossen Schriftstellern, besonders mit ihren Parteileitungen, herzustellen. Ein gutes Beispiel gibt das Sekretariat der Bezirksleitung Erfurt, das sofort nach der Bildung der Parteiorganisation der Schriftsteller die Parteileitung im Bezirkssekretariat über die Arbeit und die nächsten Pläne berichten ließ und wertvolle Hinweise gab. Die Folge war, daß der Schriftsteller-Verband als erste Organisation im Bezirk Erfurt zu dem „Vorschlag der Bezirksleitung Erfurt der SED an die Bürger des Bezirks zur schnelleren und kühneren Durchführung des neuen Kurses“ mit wertvollen Vorschlägen Stellung nahm. In dieser Stellungnahme heißt es: „Wir erklären der Öffentlichkeit, daß wir alle mit Eifer daran arbeiten. 1954, im Jahr der großen Initiative, solche Bücher zu veröffentlichen, die unseren Lesern helfen, den neuen Kurs von Partei und Regierung schneller und kühner zum Siege zu führen. Alle Volkskunstkabinette, Massenorganisationen und Lehranstalten fordern wir auf, literarische Arbeitsgemeinschaften und Zirkel in den Klubhäusern und Volkskunstkabinetten zu gründen. Der Schriftsteller-Verband erklärt sich bereit, in diesen Zirkeln mitzuarbeiten und junge befähigte Talente aus den Reihen der Arbeiter und werktätigen Bauern zu erziehen.“ So erweist sich schon nach so kurzer Zeit, daß die Bildung von Parteiorganisationen im Deutschen Schriftsteller-Verband die politische Aktivität der Genossen Schriftsteller erhöht und sie befähigt, ihre Pflichten als Parteimitglieder besser zu erfüllen. Wenn die Bezirksleitungen engen Kontakt mit den Parteileitungen der Schriftsteller halten, ihnen konkrete Aufgaben stellen und Anleitung geben, wird es möglich sein, alle Genossen und über sie alle Schriftsteller zu befähigen, ihre ganze Kraft noch wirkungsvoller als bisher in den Dienst unserer großen Sache zu stellen. Gustav Just Ist die Bürgschaftserklärung auf einem Vordruck Unter dieser Überschrift wurde im „Neuen Weg“ Nr. 20 eine Leserzuschrift veröffentlicht, deren Inhalt zeigt, daß es Unklarheiten auf dem Gebiet der Organisationsstatistik und -technik gibt. Da auch die Stellungnahme der Redaktion zu diesem Beitrag das Wesen der Frage nicht trifft und die Unklarheiten dadurch nicht beseitigt werden, ist es notwendig, nochmals die Frage aufzuwerfen und zu klären. Mit der Herausgabe der neuen Parteidokumente und Materialien wurden vom Zentralkomitee am 22. Januar 1951 Richtlinien über „Die neuen Parteidokumente“ beschlossen. In diesen Richtlinien ist eindeutig festgelegt, daß es nicht gestattet ist, andere als die vom Zentralkomitee herausgegebenen Dokumente und Materialien zu verwenden. Hierunter fallen auch die Vordrucke für Bürgschaftserklärungen. Auch in den neuen grundlegenden Bestimmungen des Sekretariats des ZK vom 9. September 1953 ist diese Regelung vorgesehen, die der Einführung einer strafferen Ordnung und der Hebung der Verantwortlichkeit dient. In der Stellungnahme der Redaktion zu diesem Beitrag im „Neuen Weg“ heißt es, daß die Vordrucke im allgemeinen nur einen Satz enthalten. Es gibt aber auch Beispiele, wo diese Formulate mehrere Fragen und Sätze aufweisen. Aber es geht nicht um diese oder jene Vordrucke, sondern es kommt darauf an, die Bedeutung einer Bürgschaftserklärung entsprechend der individuellen Aufnahme neuer Menschen in unsere Partei zu erkennen. Die Bürgschaftserklärung soll der Parteileitung ein genaues Bild über die politische, gesellschaftliche und fachliche Tätigkeit des Antragstellers geben, sie soll zeigen, ob der Betreffende für die Aufnahme würdig ist. Das setzt voraus, daß die Bürgschaftserklärung individuellen Charakter trägt und auf neutralem Bogen persönlich vom Bürgen geschrieben wird. Jedes andere Herangehen, z. B. die Verwendung von Vordrucken für Bürgschaftserklärungen, führt zum Schematismus und verleitet zum formalen Handeln, weil dann die Beantwortung der Fragen im Vordergrund stehen wird, das heißt, die Beantwortung der Fragen mit ja oder nein. Dadurch unterbleibt eine persönliche Einschätzung des bisherigen Verhaltens und der bisherigen Arbeit des Antragstellers sowie die Begründung der Befürwortung der Aufnahme. Damit bleibt die Bürgschaftserklärung ein Stück Papier und hilft nicht, eine richtige Beurteilung über die Person des Antragstellers zu erhalten. Die Periode des verschärften Klassenkampfes verlangt von uns die Erhöhung der Wachsamkeit auf allen Gebieten. Die Prinzipien der Wachsamkeit dulden keine formalen bzw. oberflächlichen Bürgschaften bei der Aufnahme neuer Menschen in unsere Partei. Auf der zentralen Arbeitstagung in Mittweida im Oktober 1953 wurde den Mitarbeitern für Einheitliches Mitgliedsbuch und Statistik die politische Bedeutung der Organisationsstatistik und -technik sowie die Einhaltung der neuen Richtlinien erläutert. Dabei wurde auch erklärt, daß außer den zentral herausgegebenen Materialien keinerlei andere Formblätter oder Vordrucke verwendet werden dürfen. Das trifft auch für die Vordrucke der Bürgschaftserklärungen zu. Worin liegt die Ursache, daß einige Parteileitungen diese Vordrucke herausgeben? Sie wollten damit erreichen, daß eine Einheitlichkeit in der Ausschreibung der Bürgschaftserklärungen erfolgt. Es ist also anscheinend der leichtere, aber gleichzeitig der falsche Weg. Er führt zum Schematismus und Bürokratismus. Es kommt also darauf an, den richtigen Weg zu gehen, das heißt, den Mitgliederrf die Bedeutung der Bürgschaftserklärungen zu erläutern und sie zu einer sorgfältigen, den Bestimmungen des ZK entsprechenden Arbeit ziç erziehen. Damit in Verbindung ist es notwendig, daß der Beschluß des Zentralkomitees vom 9. September 1953 zu den Fragen der Organisationsstatistik und -technik in den Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen erläutert und die Mitglieder und Kandidaten mit denselben vertraut gemacht werden, um eine Verbesserung der Arbeit auf diesem wichtigen Gebiete zu erreichen. Heinrich Holstein 52;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organ isierung politischer in der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anlage zur Durehführungsbestimmung zur Dienstanweisung zur operativen Meldetätigkeit über die Bewegung, den Aufenthalt und die Handlungen der Angehörigen der drei westlichen in der BdL Anweisung des Leiters der Abteilung oder seines Stellvertreters. In Abwesenheit derselben ist der Wachschichtleiter für die Durchführung der Einlieferung und ordnungsgemäßen Aufnahme verantwortlich. Er meldet dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin er faßt ist. Ausgenommen sind hiervon Verlegungen in das jfaft-kankenhaus des Aii Staatssicherheit , Vorführungen zu Verhandlungen, Begutachtungen oder Besuchen der Strafgefangenen.