Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 1/29

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 1/29 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1/29); Abteilungen für Massenbedarfsgüter in jedem Betrieb schaffen Auf dem 16. Plenum wurde beschlossen, daß in allen volkseigenen Betrieben unserer Republik besondere Abteilungen für die zusätzliche Produktion von industriellen Massenbedarfsgütern gebildet werden. Durch den Beschluß des Ministerrats über die Bildung dieser Abteilungen ist die rechtliche Grundlage dazu gegeben worden. Die Abteilungen für die Produktion von Massenbedarfsartikeln in unseren volkseigenen Betrieben sollen neben der geplanten Produktion des Betriebes ohne wesentliche zusätzliche Arbeitskräfte und aus den Materialabfällen der Hauptproduktion des eigenen oder anderer volkseigener Betriebe Massenbedarfsgüter erzeugen. Für die Aufnahme der Produktion und auch für die Erweiterung ist den Betrieben gestattet, von der Deutschen Notenbank Kredite in Anspruch zu nehmen, jedoch sollen die Betriebe in der Regel vorhandene Produktionseinrichtungen benutzen. Der Gewinn, den der Betrieb erzielt, verbleibt ihm in vollem Umfang. Die eine Hälfte kann für die Erweiterung der Abteilung, die andere für Zwecke der Prämiierung über den Direktorenfonds verwendet werden. Diese Aufgabe ist noth nicht in dem notwendigen Maße verwirklicht worden. Die zusätzliche Produktion von Massenbedarfsgütern ist in vielen unserer Betriebe noch nicht angelaufen. Anscheinend ist den Parteiorganisationen und den Werkleitungen dieser Betriebe die Wichtigkeit dieser Aufgabe noch nicht bewußt geworden. Sie erkennen nicht, daß die volle Verwendung der in großem Umfange in unseren Betrieben vorhandenen Materialabfälle und die Ausnutzung der Kapazitäten uns eine schnelle und wirksame Hilfe bringen kann und die Durchführung des neuen Kurses unterstützt und beschleunigt. Besonders in unseren Betrieben des Schwermaschinen-und Fahrzeugbaues sowie der Elektrotechnik bestehen gute Voraussetzungen, um die Produktion von Massenbedarfsgütern aufzunehmen. Bei der Aufnahme der Produktion von Massenbedarfsgütern sind einige wichtige Dinge zu beachten. Bevor die Produktion begonnen wird, müssen Verträge mit den Handelsorganen bestehen, und es muß von seiten des Deutschen Amtes für Material- und Warenprüfung ein Gütezeichen für das Produkt erteilt seih. Die Preise müssen durch bestmögliche Technologie bei der Herstellung so niedrig wie möglich gehalten werden. Unsere Werksleitungen sollen besonders darauf achten, ob im Betrieb die aus organisatorischen oder technologischen Gründen anfallenden Wartezeiten zur Produktion von Massenbedarfsgütern ausgenutzt werden können. Es sollte auch mit den an Großbearbeitungsmaschinen beschäftigten Kollegen diskutiert werden, ob es ihnen möglich ist, in der Zeit, bei welcher die Maschinen nach einer bestimmten Einstellung nur beaufsichtigt werden müssen, Massenbedarfsgüter zu produzieren. In jedem Betrieb des Maschinenbaus muß also sofort mindestens ein verantwortlicher Mitarbeiter mit der Durchführung der Vorbereitung der Produktion von Massenbedarfsgütern beauftragt werden. Die Werksleitungen sollten mit anderen Betrieben der Hauptverwaltung oder auch des örtlichen Bereiches in engen Kontakt treten, damit ein Austausch von Material, Produktionseinrichtungen usw. etattfindet und dadurch die besten Möglichkeiten für die Massenbedarfsgüterproduktion gefunden werden können. Wie wertvoll eine solche Verbindung ist, zeigt das Beispiel des VEB Excelsior-Werk, Heidenau, welches mit der DHZ Eisenwaren einen Liefervertrag von Sparplatten über 500 000 DM abgeschlossen hat und dafür Blechabfälle von einigen Betrieben der Hauptverwaltung benutzt. Den Parteiorganisationen in unseren Betrieben erwächst eine große Aufgabe für die ideologische Vorbereitung und die ständige Kontrolle der Maßnahmen zur Produktion von Massenbedarfsgütern. Die Parteileitung muß in ihren Sitzungen die Produktion von Massenbedarf sgütern behandeln und Maßnahmen für die Agitation festlegen. Sie muß die Genossen in der BGL beauftragen und ihnen helfen zu organisieren, daß alle Kollegen von der Wichtigkeit dieser Maßnahme unterrichtet und für die Mitarbeit gewonnen werden. Wie notwendig es ist, daß eich die Parteileitung mit dieser Frage beschäftigt, daß sie Beschlüsse dazu faßt und deren Durchführung auch kontrolliert, zeigt das Beispiel der Parteiorganisation des VEB Bergmann-Borsig in Berlin. Obwohl die Genossen in einer Leitungssitzung die Produktion von Massenbedarfsgütern besprochen und auch die Werksleitung beauftragt hatten, alles Notwendige vorzubereiten, wurden doch im Betrieb innerhalb von vier Wochen nur 15 Vorschläge von seiten der Belegschaft eingereicht. Die Aufgabe war keinem Verantwortlichen übertragen worden, sondern wurde von einem von der Werksleitung bestimmten Kollegenkreis durchgeführt. Dem größten Teil der Arbeiter von Bergmann-Borsig war gar nicht bekannt, daß auch ihr Betrieb Massenbedarfsgüter produzieren soll. Nachdem in einer neuen Leitungssitzung konkrete Beschlüsse über die Agitation, über Vorschläge für die Werksleitung usw. gefaßt worden waren, wuchs innerhalb von zehn Tagen die Anzahl der Vorschläge auf 200, und sie steigt noch weiter an. Im allgemeinen sorgen auch die Bezirks- und Kreisleitungen noch zuwenig dafür, daß sich unsere Parteiorganisationen in den Betrieben ernsthaft um diese wichtige Aufgabe der Schaffung von Abteilungen für Massenbedarfsgüter kümmern. Sie sollten im Jahr der großen Initiative der Betriebsparteileitungen mehr als bisher helfen, auch auf diesem Gebiet die Initiative der Belegschaften zu wecken und dadurch den Bedarf unserer Bevölkerung an Waren des täglichen Gebrauchs schneller als bisher zu decken. Wolf gang Gebauer 29;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Untersuchungsorgan aufgabenbezogen an-zuivenden Komplizierter ist jedoch die Identitätsfeststeilung bei Ausländern, über die kein Vergleichsmaterial vorliegt Hier sind vor allem durch exakte erkennungsdienstliche Maßnahmen seitens der Linie Voraussetzungen zu schaffen, um die sich entwickelnden Sicherheitserfordernisse des Untersuchungshaftvollzuges und ihren Einfluß auf die Veränderung der politisch-operativen Lage in den kommenden Jahren rechtzeitig zu erkennen und ihnen in der Arbeit der Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit die Bedeutung der Fest-nahmesituationen und die daraus res ultierenden Verdachtshinweise noch nicht genügend gewürdigt werden. Daraus ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit keine Rolle. Es sei deshalb an dieser Stelle nur darauf hingewiesen, daß gemäß mit eine Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Erforschung dominierender und differenzierter Motive für eine inoffizielle Zusammenarbeit, Charaktereigenschaften, Fähigkeiten und Fertigkeiten, politische Ein-stellüngen zu schematisch und oberflächlich erfolgt.