Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 1/20

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 1/20 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1/20); HELMUT MÖLLER Die Kreisdelegiertenkonferenzen politisch und organisatorisch gut vorbereiten Seit der 16. Tagung unseres Zentralkomitees, auf der vom Genossen Ulbricht nochmals ausführlich „Der Weg zu Frieden, Einheit und Wohlstand“ dargelegt wurde, und in der Genosse Schirdewan grundsätzlich „Die Vorbereitung des IV. Parteitages und die Wahl der leitenden Organe der Partei“ behandelte, wurden in allen Grundorganisationen die Berichtswahlversammlungen durchgeführt. Die Mitgliederversammlungen und die bisher durchgeführten Betriebs- und Ortsdelegiertenkonferenzen zeigen, daß die Partei politisch und organisatorisch gewachsen ist und daß der Kampf um die innere Festigung bereits prinzipieller geführt wird. In vielen Versammlungen und Delegiertenkonferenzen gab es harte Auseinandersetzungen über das Verhalten der Genossen am 17. Juni, die meist mit einer offenen und ehrlichen Kritik verbunden лѵагеп. In den Mitgliederversammlungen kämpften unsere Genossen viel mehr als bisher um Klarheit in solchen Fragen, wie Steigerung der Arbeitsproduktivität durch Verbesserung der Arbeitsorganisation, Organisierung von Wettbewerben zur Verbesserung der Qualität, Anwendung neuer sowjetischer Arbeitsmethoden usw. Das zeigt, daß unsere Parteiorganisationen zu begreifen beginnen, daß ihre politische Arbeit nur dann richtig und sinnvoll ist, wenn sie zu wirtschaftlichen Erfolgen führt. Auf dem Gebiet der politischen Massenarbeit, der Verbindung des internationalen und nationalen Kampfes mit den Fragen des Betriebes, des Dorfes usw., in der Erziehung unserer Genossen zu bewußten politischen Kämpfern, in der Entfaltung einer offensiven Kritik besonders an den übergeordneten Leitungen und bei der Anleitung der Grundorganisationen gibt es jedoch noch eine ganze Reihe von Fehlern und Mängeln. Welche Aufgaben haben die Kreisdelegiertenkonferenzen? Die Kreisdelegiertenkonferenzen haben die Aufgabe, in kritischer und selbstkritischer Weise über die im Kreis geleistete politische Arbeit Rechenschaft abzulegen und den Genossen die Perspektive für ihre künftigen Aufgaben zu geben. Eine der Aufgaben der Kreisleitungen bei der Vorbereitung ihrer Kreisdelegiertenkonferenzen besteht jetzt darin, alle Erfahrungen aus den Mitgliederversammlungen zu analysieren und daraus die entsprechenden Schlußfolgerungen für die Verbesserung der gesamten Arbeit im Kreis zu ziehen. Damit verschafft sich die Kreisleitung einen Überblick über die Situation in den Grundorganisationen und ist in der Lage, auf den Kreisdelegiertenkonferenzen das politische und organisatorische Wachstum und die Erfolge im Kampf um die Einheit und Reinheit der Parteiorganisationen des Kreises zum Ausdruck zu bringen. Im Vordergrund die politische Aufklärung Genosse Ulbricht sagte auf dem 16. Plenum des Zentralkomitees unter anderem, daß „die Verbesserung der politischen Massenarbeit der Partei, die Entfaltung der schöpferischen Initiative der Massen durch ihre Heranziehung zur Mitberatung und Mitbestimmung, die Aufklärung der Arbeiter, der werktätigen Bauern, der In- telligenz über die Beschlüsse der Partei und über Sinn und Zweck der Gesetze und Verordnungen der Volkskammer und Regierung die vordringlichste Aufgabe jedes Parteimitgliedes“ sind. Deshalb ist es die wichtigste Aufgabe bei der Analy-sierung der Lage im Kreis, den Stand der politischen Massenarbeit zu untersuchen und Vorschläge zu deren Verbesserung zu entwickeln. Die Kreisleitungen sollten sich das Ziel stellen, eine noch engere Verbindung mit den parteilosen Arbeitern, Aktivisten, werktätigen Bauern, Vertretern der Intelligenz herzustellen und ihnen die Beschlüsse von Partei und Regierung beharrlich zu erläutern. Deshalb ist es für die gute politische Vorbereitung der Kreisdelegiertenkonferenzen notwendig, in stärkerem Maße öffentliche Versammlungen in den Dörfern und Orten und Arbeiterversammlungen in den Betrieben zu den Problemen der Wiedervereinigung Deutschlands, der Erfüllung unserer Volkswirtschaftspläne und der Berliner Konferenz durchzuführen. In diesen Aussprachen müssen die Genossen über die Rolle Adenauers und der westdeutschen Monopolisten, über das Wesen des EVG-Vertrages und die schwerwiegenden Folgen der Aufrüstung Westdeutschlands gründlich aufgeklärt werden. Wir müssen den werktätigen Menschen die Stärke des Weltfriedenslagers vor Augen führen und ihnen beweisen, daß die Politik der Länder der Demokratie und des Sozialismus der Menschheit den Frieden bringen und sichern wird. Gerade jetzt bei den Gesprächen über die Berliner Konferenz kommt es darauf an, der Bevölkerung geduldig und unermüdlich diese Tatsachen immer wieder vor Augen zu führen. Das Ziel dieser Aussprachen muß es sein, die Menschen davon zu überzeugen, daß die Einheit Deutschlands und der Frieden dann errungen werden, wenn jeder einzelne daran mithilft. Die Leistungen der Werktätigen sind viel mehr als bisher in der Presse zu würdigen. So müssen zum Beispiel die Erfolge der Arbeiter und der Intelligenz des Schwermaschinenbaues „Emst Thälmann“ in Magdeburg bei der vorfristigen Erfüllung des Planes 1953 und ihre Verpflichtungen für das „Jahr der großen Initiative“ in der Presse eine viel größere Rolle spielen. Die Kreisleitungen müssen lernen, mit Hilfe der Versammlungen, der individuellen Aussprachen und der Presse die gesamte Bevölkerung ihres Kreises für die Kreisdelegiertenkonferenzen zu interessieren und zeigen, daß die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands die Partei der Arbeiterklasse ist, die die Interessen der werktätigen Bevölkerung vertritt. Die Kreisdelegiertenkonferenzen müssen die Schlußfolgerungen aus der bisherigen politischen Massenarbeit ziehen. Je vielfältiger die angewandten Methoden der Aufklärung, je größer und differenzierter der Kreis der angesprochenen Bevölkerung war, desto genauer ist die Kenntnis über die Lage im Kreis, desto besser können die neuen Aufgaben gestellt werden und desto höher wird das Niveau der Diskussionen auf den Kreisdelegiertenkonferenzen sein: Jeden Genossen für die Mitarbeit gewinnen Diese Aufgaben werden die Kreisdelegiertenkonferenzen nur dann richtig lösen können, wenn „jene Teile der 20;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen Untersubungshaftvollzug durohzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung und den aufsichtsführenden Staatsanwalt durch das Gericht aus politisch-operativen Gründen von dieser Ordnung abweichende Verfahrensweisen anordnen, sofern der Zweck der Untersuchung und der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhindern. Gleichzeitig ist damit ein mögliches Abstimmen in Bezug auf Aussagen vor dem Gericht mit aller Konsequenz zu unterbinden.