Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für alle Parteiarbeiter 1954, Heft 1/15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Heft 1/15 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1/15); WALTER HERKNER Festigung der Partei bedeutet ständigen Kampf gegen alle Erscheinungsformen des Sozialdemokratismus Eine vordringliche Aufgabe aller Mitglieder und Kandidaten bei der Vorbereitung des IV. Parteitages ist es, die Parteiversammlungen zu Tribünen des unversöhnlichen Kampfes für die Reinheit und Einheit der Partei zu gestalten. Einen wesentlichen Bestandteil des Kampfes um die Einheit der Partei bildet die unbedingte Durchsetzung der marxistisch-leninistischen Ideologie, die konsequente Überwindung jeder Unklarheit und aller Überreste der bürgerlichen Ideologie. Die gefährlichste Spielart der bürgerlichen Ideologie ist der Sozialdemokratismus, weil er sich an das Niveau der rückständigen Kräfte der Arbeiterklasse angleicht, weil er sich auf diejenigen Arbeiter stützt, deren Klassenbewußtsein wenig entwickelt ist, weil er nicht dazu dient, das Klassenbewußtsein der Arbeiter zu entwickeln, sondern im Gegenteil die Arbeiter vom revolutionären Kampf für die Interessen ihrer Klasse abhält. Unter den rückständigen Arbeitern hat der Sozialdemokratismus noch eine verhältnismäßig breite Basis. Das wirkt natürlich bis in unsere Partei hinein und ist der beste Boden für die verbrecherische Tätigkeit der amerikanischen Agentur der rechten SPD-Führung, des Ostbüros. Deshalb kommt dem täglichen offensiven ideologischen Kampf gegen diese feindlichen Einflüsse, der ständigen prinzipiellen Auseinandersetzung darüber und der Entlarvung der sozialdemokratischen Auffassungen vor den Arbeitern eine so entscheidende Bedeutung zu. In diesem Kampf gegen alle Erscheinungsformen des Sozialdemokratismus werden die Mitglieder und Kandidaten unserer Partei zu hohem Bewußtsein, zur grenzenlosen Ergebenheit zur Sache der Partei, zur konsequenten Parteilichkeit und strengen Parteidisziplin erzogen. In diesem Kampf wird es der Partei gelingen, das Denken der Arbeiter und aller Werktätigen noch stärker zu beeinflussen und sie zu einer solchen Einstellung zu erziehen, daß sie bewußt mithelfen, ihre eigene Macht, die Arbeiterund Bauernmacht der Deutschen Demokratischen Republik, zu festigen. Es ist bekannt, daß es gerade in Görlitz eine ausgesprochene Konzentration der Einflüsse des Sozialdemokratismus gibt und daß diese Einflüsse eine besonders breite Basis in der Parteiorganisation haben. Das hat verschiedene Ursachen, wie z. B. die Entwicklung der Arbeiterbewegung vor 1933 u. a. In Worten wurde dagegen sehr oft und viel gekämpft, aber in der Praxis der Parteiarbeit zeigt sich, daß die Parteileitungen, die Mitglieder und Kandidaten, die verschiedensten Erscheinungen und Einflüsse des ‘ Sozialdemokratismus nicht immer rechtzeitig erkennen, sie unterschätzen, bagatellisieren und mit schädlicher Sorglosigkeit dulden. Die Parteiorganisation in Görlitz war infolge der völligen Vernachlässigung des ideologischen Kampfes vom Rost des Sozialdemokratismus zerfressen und in ihrer Schlagkraft und Aktionsfähigkeit gelähmt. Selbst das offene Kapitulieren und Versagen der damaligen Kreisleitung, vieler Parteileitungen und Mitglieder, das freche und starke Auftreten der Parteifeinde, wie z. B. Latt und Konsorten, die bei dem faschistischen Putschversuch am 17. Juni 1953 die Arbeiterklasse erneut spalten wollten und öffentlich die SPD ausriefen, sowie die Tatsache, daß viele in Görlitz ausgeschlossene Parteifeinde heute Funktionen im Ostbüro der SPD bekleiden, wurde nicht ernsthaft eingeschätzt. Die arbeiterfeindlichen Losungen des Ostbüros fanden immer stärker bei bestimmten Teilen der Arbeiter Gehör, die Aktivität der Parteimitglieder sank immer mehr, die Partei befand sich vollkommen in der Defensive. Dieser Zustand war das Ergebnis des opportunistischen Verhaltens, der Vernachlässigung des offenen Kampfes gegen diese feindlichen Einflüsse. Sogar nach dem 15. Plenum des Zentralkomitees, das eine klare und eindeutige Einschätzung des Sozialdemokratismus gab und dabei Ostsachsen als ein besonderes Zentrum hervorhob, wurden die Auseinandersetzungen darüber nur zögernd und schleppend geführt. Vorherrschend war das starke Versöhnlertum, das den Feinden einen organisierten Rückzug ermöglichte. Kampf gegen jegliche Antisowjethetze Die Einflüsse des Sozialdemokratismus treten in den verschiedensten Formen auf. So erklärte z. B. das Parteimitglied Bötschel aus der Konsumbäckerei in Görlitz in der Mitgliederversammlung: „ daß wir diese Zustände hier bei uns haben, liegt bloß daran, daß wir den Krieg verloren haben und daß die ,Russen* hier sind.“ Diese Meinung wurde wohl als falsch hingestellt, aber nicht als offene Antisowjethetze entlarvt, und es wurde keine gründliche Auseinandersetzung darüber geführt. Andere Genossen traten wiederum so auf: „Natürlich hat uns die Sowjetunion geholfen, aber die größte Hilfe wäre, wenn sie uns die geraubten* Ostgebiete wiedergeben würde.“ Auch darüber gab es keine gründliche Auseinandersetzung. Diese Formen der Antisowjethetze sind in den Parteiorganisationen in Görlitz noch verbreitet. Damit verbunden tritt der Chauvinismus in Form einer üblen Hetze gegen die Oder-Neiße-Friedensgrenze auf. Obwohl den Parteileitungen diese Tatsachen bekannt sind, gibt es keine ernsthaften politischen Auseinandersetzungen darüber und keine Anstrengungen, um die Träger dieser feindlichen Auffassungen in der Partei zu entlarven. Die Antisowjethetze, das ist ein Kernstück des Sozialdemokratismus. Der Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution zog zwischen dem Sozialdemokratismus und dem Marxismus endgültig eine klare Trennungslinie und hatte zur Folge, „daß die Sozialdemokratie im Lager der direkten Verteidiger des Kapitalismus gegen die erste proletarische Diktatur der Welt landete“. Schon seit den ersten Tagen des Bestehens der jungen Sowjetmacht zeigten sich die rechten Führer der Sozialdemokratie als die wütendsten und übelsten Feinde dieses ersten Staates der Arbeiter und Bauern. Die Feinde und üblen Verleumder der jungen Sowjetmacht Noske, Scheidemann und Ebert unterscheiden sich von den heutigen Ural-Stürmern Ollenhauer, Carlo Schmidt, Wehner u. a. nur dadurch, daß sie von diesen in ihrem Verleumdungsfeldzug gegen die Sowjetunion um vieles übertroffen werden. m 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für alle Parteiarbeiter, 9. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1954, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1954 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1954. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 9. Jahrgang 1954 (NW ZK SED DDR 1954, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1954).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und der Achtung und Wahrung der Würde des Menschen werden Aufgaben, grundsätzliche Arbeitsweise und die konkrete Gestaltung einzelner straf prozessualer Verdachtshinweisprüfungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und veranschaulicht in beeindruckender Weise den wahrhaft demokratischen Charakter der Tätigkeit und des Vorgehens der Strafverfolgungsorgane in den sozialistischen Staaten, Die Notwendigkeit dieser Auseinandersetzung resultiert desweiteren aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in einem Objekt vollzogen. Ort, Zeitdauer und die Bedingungen des Gewahrsams werden durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angewiesen.