Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 9/37

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 9/37 (NW ZK SED DDR 1953, H. 9/37); Aus den Erfahrungen der Partei bei der Unterstützung desUmtauschs derMitgliedsbücher im Verband der FDJ Groß-Berlin Trotz Beispiele guter Arbeit beim Umtausch der Mitgliedsbücher hat der Verband der Berliner FDJ einen Zeitverlust von ungefähr drei Wochen und liegt im Vergleich zu den anderen Bezirksverbänden der FDJ fast an letzter Stelle. Darum muß der Berliner Verband in den nächsten Wochen alle Anstrengungen machen, um diesen Zeitverlust aufzuholen. Die Kontrolle über die Durchführung der Beschlüsse zeigt, daß einige Kreisleitungen der FDJ in Berlin, z. B. Weißensee, bei der Leitung der Umtauschaktion nicht genügend operativ arbeiten. Die Ursache dafür ist nicht ausschließlich bei den Funktionären der FDJ zu suchen, sondern einen gewissen Teil der Schuld tragen die Parteileitungen, die sich nicht genügend um die Arbeit der Genossen in der FDJ kümmerten. Deshalb sollten die Parteileitungen sofort Maßnahmen treffen, um den Leitungen der FDJ besser zu helfen. Die meisten Berliner Kreisleitungen der Partei haben schnell auf den Beschluß der Bezirksleitung über die Hilfe für die FDJ beim Umtausch der Mitgliedsbücher reagiert und danach gearbeitet. So führte z. B. die Kreisleitung Berlin-Mitte ein Seminar mit allen Parteisekretären der Grundorganisationen der wichtigsten Betriebe durch und erläuterte ihnen die Aufgaben während dieser wichtigen Kampagne in der FDJ. Die Kreisleitung Treptow berief eine Beratung mit den Genossen Funktionären der FDJ ein, in der der 2. Kreissekretär, Genosse Packhäuser, das Referat über die Bedeutung des Umtausches der FDJ-Mit-gliedsbücher in der gegenwärtigen politischen Situation hielt. Die Kreisleitung Wedding beauftragte zwei Genossen, während der Kampagne des Umtausches der FDJ-Mitglieds-biicher die Genossen in der FDJ ständig zu beraten. Die bisherigen Ergebnisse der Umtauschaktion lassen aber erkennen, daß sich die Kreisleitungen der Partei vielfach auf die Anleitung der hauptamtlichen Funktionäre in der FDJ beschränkt haben und daß die Grundorganisationen der Partei nicht genügend angeleitet wurden, wie sie den FDJ-Gruppen beim Umtausch der Mitgliedsbücher helfen können. Bis zum 15. April 1953 hatte sich noch kein Kreissekretariat der Partei von einer Grundorganisation darüber berichten lassen, wie sie den Umtausch der FDJ-Mitglieds-bücher unterstützt. Die Instrukteure für Jugend in den Kreisleitungen der Partei richteten ihre Aufmerksamkeit fast ausschließlich auf die Arbeit in der FDJ. Dagegen kümmerten sie sich sehr wenig um die Hilfe der Grundorganisationen der Partei für die FDJ. Das gehört aber zu ihrer Aufgabe. Die Kreisleitungen dürfen diese Aufgabe jedoch nicht den Instrukteuren für Jugend allein überlassen, weil deren Kraft nicht ausreichen kann, um den Kreisleitungen einen umfassenden Überblick über die Hilfe der Grundorganisationen der Partei für die FDJ-Leitungen zu verschaffen. Die gesamte Kreisleitung und alle ihre Mitarbeiter müssen sich in Verbindung mit ihren anderen Aufgaben ebenfalls um die Durchführung des Beschlusses über die Hilfe der Partei für die FDJ kümmern. Weil sie das vielfach nicht tun, war es ihnen bisher nicht möglich, die Erfahrungen der Grundorganisationen während der Kampagne des Um- tausches der Mitgliedsbücher in ihren Kreisen auszuwerten und zu verallgemeinern. Die Leitungen der Grundorganisationen unterstützen die FDJ zu wenig In einigen Parteileitungen tauchte das Argument auf: „Wir müssen erst den Betriebskollektivvertrag abschließen und dann den 1. Mai vorbereiten. Anschließend können wir uns dem Umtausch der Mitgliedsbücher der FDJ widmen." Die bisher ungenügende politische Anleitung durch die Parteileitungen brachte es mit sich, daß in einigen FDJ-Grundeinheiten die in der Direktive des FDJ-Zentralrats vorgesehenen Mitgliederversammlungen* als „Kurzversammlungen“ durchgeführt wurden, die sich nur mit organisatorischen Fragen beschäftigten, wie z. B. in der Oberschule Adlershof, wo man den Standpunkt vertrat: „So begreifen es die Mitglieder am schnellsten." Diese Beispiele beweisen, daß sich viele Parteileitungen noch nicht darüber klar sind, daß sie vor der Partei die Verantwortung dafür tragen, wie in ihrem Arbeitsbereich der Umtausch der FDJ-Mit-gliedsbücher durchgeführt wird. Dort, wo die Parteiorganisation der FDJ half, wo es eine gute politische Führung des Umtausches der FDJ-Mitgliedsbücher gab, ist es gelungen, die Mitgliederversammlungen der FDJ mit gutem Erfolg durchzuführen. Die Jugendlichen diskutierten über die gegenwärtige politische Lage, und es kamen vor allem die politischen Probleme, die in Berlin im Mittelpunkt stehen, zur Sprache. Ebenso haben die Kommissionen dann in den Aussprachen mit den Freunden über die Proklamation der Bezirksleitung der SED Groß-Berlin und über die Entwicklungsmöglichkeiten der Jugendlichen in der Deutschen Demokratischen Republik gesprochen. Solche guten Beispiele gibt es besonders im Kreis Köpenick, in den Betrieben KWO und HF-Werk für Fernmeldewesen. Alle Parteileitungen sollten innerhalb ihres. Arbeitsbereiches die Kommissionen der FDJ so anleiten, daß in den Aussprachen die politischen Probleme in Verbindung mit den persönlichen Interessen der Jugendfreunde behandelt werden, daß ihnen die Perspektiven gezeigt werden, die der Aufbau der Grundlagen des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik der Jugend eröffnet und gegenübergestellt wird, unter welchen Bedingungen die Jugend in Westdeutschland lebt. Die Parteileitungen sollten darauf achten, daß in den Aussprachen die Kritik entfaltet wird. Dabei werden die FDJ-Leitungen auf die Mängel in ihrer Arbeit aufmerksam gemacht. Im VEB Berliner Werkzeugmaschinenfabrik im Kreis Friedrichshain z. B. kritisierten die Jugendlichen die leitenden Funktionäre wegen ihrer mangelhaften Verbindung mit der Jugend und verlangten, daß ihnen bei der Entfaltung eines frohen Jugendlebens geholfen wird. In die Kommissionen, die die Aussprachen mit den Freunden durchführen, wurden in Berlin überwiegend Arbeiter delegiert die fast ausschließlich ehrenamtlich arbeiten. Das ist e:in gutes Ergebnis. Der Kreis Prenzlauer Berg dagegen hat 18 hauptamtliche Funktionäre mit eingesetzt und nur vier Arbeiter in die Kommissionen delegiert. Die gleiche Schwäche gibt es auch in Köpenick, wo 37;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die sich aus den Parteibeschlüssen soY den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage von durchzuführenden Klärungen von Sachverhalten ist davon auszugehen, daß eine derartige Auskunftspflicht besteht und keine Auskunftsverweigerungsrechte im Gesetz normiert sind. Der von der Sachverhaltsklärung nach dem Gesetz können nicht die dem Strafverfahren vorbehaltenen Ermittlungshandlungen ersetzt werden, und die an strafprozessuale Ermittlungshandlungen gebundenen Entscheidungen dürfen nicht auf den Maßnahmen beruhen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.