Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 9/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 9/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 9/24); Wie organisiert und kontrolliert das Sekretariat der Bezirksleitung Potsdam die bessere Unterstützung der Produktionsgenossenschaften durch die Staatsorgane? Die Durchführung des Beschlusses der II. Parteikonferenz zur Schaffung der Grundlagen des Sozialismus auf dem Lande und die Bildung von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften stießen bei uns im Bezirk besonders im Anfang auf große Schwierigkeiten unter anderem deshalb, weil die Aufklärungsarbeit der Partei noch schwach war. Die Bewegung zur Bildung von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften ging zuerst auch sehr langsam vor sich. Heute gibt es im Bezirk weit über 300 Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften, und die Bildung von weiteren Produktionsgenossenschaften geht gut voran. Partei und Verwaltung sind bestrebt, die bestehenden Genossenschaften zu festigen und zu vergrößern und den anderen werktätigen Bauern zu helfen, sich zur genossenschaftlichen Großproduktion zusammenzuschließen. Wie konnten wir diese anfängliche Zurückhaltung überwinden? Eine große Hilfe war für uns die Beratung dieser Frage im Sekretariat des Zentralkomitees, in der unter anderem der 1. Sekretär der Kreisleitung Luckenwalde berichten mußte. Vor allem aber zeigten uns die Ausführungen des Genossen Walter Ulbricht auf der 1, Konferenz mit den Vorsitzenden der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften den Weg für unsere Arbeit. Die Bezirksleitung Potsdam hatte den in dieser Arbeit zurückgebliebenen Kreisen bis dahin wenig Aufmerksamkeit zugewandt. Die Kreisleitungen halfen den Parteiorganisationen in den Gemeinden zu wenig bei der Verbesserung der Überzeugungsarbeit unter den werktätigen Bauern und Landarbeitern für den Eintritt in die Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften. Die meisten Kreisleitungen machten auch den Fehler, die Lösung dieser Aufgabe vollständig der Abteilung Landwirtschaft zu überlassen, anstatt alle politischen Mitarbeiter der Kreisleitung darauf zu konzentrieren. Noch krasser traten diese Fehler und Mängel im Bezirksrat und bei den Kreisräten auf. Die Kreisräte beschäftigten sich nicht mit der Bildung und Unterstützung der Produktionsgenossenschaften. Sie machten die Abteilung Landwirtschaft im Kreisrat dafür verantwortlich, und diese überließ die ganze Arbeit wiederum in der Regel der Unterabteilung Produktionsgenossenschaften, die zum Teil noch mit politisch und fachlich wenig geschulten Menschen besetzt war, die vielfach sogar die Beschlüsse und Statuten der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften noch nicht gründlich genug studiert hatten. Auch die Arbeit der Organe der Justiz und der Polizei zeigten große Schwächen bei der Entlarvung des Klassengegners, der versuchte, mit Terror und Verleumdung gegen die Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und einzelne ihrer Funktionäre vorzugehen. Der Widerstand der feindlichen Kräfte wurde nicht genügend beachtet, der Klassenfeind nicht immer rechtzeitig erkannt. Die Arbeit der Justiz unterzogen wir im Sekretariat der Bezirksleitung einer scharfen Kritik mit dem Ergebnis, daß der Kampf zur Überwindung der feindlichen Elemente entschiedener als früher geführt wird., Nach einer selbstkritischen Einschätzung der Arbeit faßte das Sekretariat der Bezirksleitung sofort nach der 1. Konferenz mit den Vorsitzenden der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften wichtige Beschlüsse, insbesondere zur Verbesserung der Arbeit unserer Genossen in den Staatsorganen. Diese Beschlüsse wurden mit den leitenden Genossen der Staatsorgane und einigen Mitgliedern dar Partei aus den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften und den MTS vorher gründlich beraten. In diesen Beschlüssen wurden der Bezirksrat und die Räte der Kreise nochmals auf ihre Verantwortung für die Arbeit zur Bildung und Festigung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften hingewiesen. Die Mitarbeiter unserer Staatsorgane im Bezirk und in den Kreisen sollen für ihre Aufgaben gründlicher geschult werden. Die Bezirksleitung verwirklicht ihre Beschlüsse Durch die Mitglieder des Sekretariats und der Bezirksleitung sowie durch Instrukteure werden die Produktionsgenossenschaften regelmäßig besucht und beraten, wie sie ihre Arbeit verbessern können, und über die Ergebnisse wird im Sekretariat der Bezirksleitung Bericht erstattet. Zu diesen Sekretariatssitzungen werden die Parteisekretäre und Genossen Vorsitzenden der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften sowie die Politleiter der zuständigen MTS und die 1. Sekretäre der Kreisleitungen hinzugezogen. Mit ihnen beraten wir auch, wie man zum Beispiel die Produktions- und Finanzpläne aufstellt, wie man Brigaden bildet und wie die Hilfe durch die MTS organisiert werden muß. An diesen Beratungen nehmen die verantwortlichen Genossen aus dem Bezirksrat teil, (übernehmen die Genossen vom Bezirksrat auch Referate über fachliche Fragen? D. Red.) Die Genossen aus den Produktionsgenossenschaften nehmen meist sehr kritisch zur Hilfe und Unterstützung durch die Partei, die Staatsorgane und die MTS Stellung. Danach wird vom Sekretariat festgelegt, worin in der nächsten Zeit ganz besonders die Anleitung bestehen muß. Der Genosse Vorsitzende der Produktionsgenossenschaft Barnewitz, Kreis Rathenow, berichtete z. B.j in einer Sekretariatssitzung im März dieses Jahres über die Arbeit seiner Genossenschaft und über die Unterstützung durch die staatlichen Organe. Dabei hörten wir, daß die Hilfe für diese Genossenschaft durch den Rat des Kreises- bei der Aufstellung der Produktions- und Finanzpläne nicht ausreichte. Durch die ungenügende Qualifizierung der Beauftragten des Kreisrates, die die Produktionsgenossenschaften aufsuchen, waren grobe Fehler entstanden. Ferner zeigte sich eine mangelhafte Schulung und Anleitung der Leiter der Produktionsgenossenschaften, der Buchhalter und der Brigadiere. 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Zusammenhänge, aus denen sich die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit ür die Sicherung des persönli-. ohen Eigentums inhaftierter Personen ahleitet. Bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und in diesem Zusammenhang auftretende zeitliche und örtliche besondere Bedingungen finden ihren Ausdruck vor allem in solchen Faktoren wie die strikte Wahrung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte des Beschuldigten ein. Keine dieser Faktoren dürfen voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch deshalb von besonderer Bedeutung weil die Feststellung wahrer Untersuchungsergebnisse zur Straftat zu ihren Ursachen und Bedingungen sowie der Persönlichkeit des schuldigten in den von der Linie Untersuchung bearbeiteten Ermitt iungsverfa nren - dem Hauptfeld der Tätigkeit der Linie - als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.