Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/39 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/39); Das Werk des Genossen Stalin - eine scharfe Waffe der Partei Auszüge aus dem Referat des Genossen Horst Nebel auf der Theoretischen Konferenz der Bezirksleitung Chemnitz der SED am 14. und 15. Februar über das Werk des Genossen Stalin „Ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR* Die marxistisch-leninistische Weltanschauung geht davon aus, daß die Gesetze der Naturwissenschaften und der politischen Ökonomie eine Widerspiegelung objektiver, unabhängig vom Willen der Menschen sich vollziehender Prozesse darstellen. Genosse Stalin sagt: „Die Menschen können diese Gesetze entdecken, sie erkennen, sie erforschen, sie in ihrem Handeln berücksichtigen, sie im Interesse der Gesellschaft ausnutzen, aber sie können diese Gesetze nicht verändern odeT aufheben." Damit sagt Genosse Stalin gleichzeitig, daß die Menschen diesen Gesetzen gegenüber nicht ohnmächtig sind, sondern sich diese dienstbar machen und durch ihre Erkenntnis die Herrschaft über sie erlangen können. Juridische, subjektive Gesetze dagegen sind eine Widerspiegelung der jeweiligen Eigentumsverhältnisse der Gesellschaft. Sie bringen die Anschauungen der herrschenden Klasse zum Ausdruck. In der Deutschen Demokratischen Republik wurde z. B. das Gesetz der Arbeit geschaffen. Es konnte geschaffen werden, weil das Volk die wichtigsten Produktionsmittel in eigener Hand hat. Es ist ein Ausdruck des Willens der fortschrittlichen Kräfte in unserer demokratischen Gesellschaft, das Recht auf Arbeit zu garantieren. Dieses Gesetz ist nicht unabhängig vom Willen deT Gesellschaft entstanden, sondern bringt die rechtlichen Beziehungen innerhalb der Gesellschaft zum Ausdruck. Um sich vor Fehlern zu bewahren, muß der Unterschied zwischen den Gesetzen der Wissenschaften und den juridischen Gesetzen genau beachtet werden. Praktische Schlußfolgerungen aus objektiv wirkenden Gesetzen in Natur und Gesellschaft sind aber nur möglich, wenn wir den Charakter und die Wirkungen dieser Gesetze kennen. Darum besteht die wichtigste Voraussetzung für die wissenschaftliche Lenkung und Leitung des gesamten gesellschaftlichen Lebens in der Deutschen Demokratischen Republik in der Aneignung der marxistisch-leninistischen Wissenschaft. Gerade durch die Erkenntnis der objektiven Gesetze erhalten die Menschen die Möglichkeit, die Resultate des Wirkens der Naturkräfte, ebenso wie die Resultate ihrer eigenen Tätigkeit vorauszusehen und damit die Möglichkeit, zielbewußt zu handeln. Wenn der Mensch diese Gesetze nicht erkennt und seine praktische Tätigkeit ausübt, ohne das Wirken der Gesetze in Rechnung zu stellen, ist er ohnmächtig gegenüber den Naturgewalten. Und umgekehrt: versteht die Gesellschaft die Gesetze der Naturwissenschaften und politischen Ökonomie zu erkennen und in ihrem Interesse auszunützen, erhält sie die Möglichkeit, diese Gesetze an" die Kandare zu nehmen. Ein gründliches Studium des ökonomischen Grundgesetzes des modernen Kapitalismus versetzt uns zum Beispiel in die Lage, die aggressive Politik der USA-Imperialisten gegenwärtig gegenüber Westdeutschland tiefgründiger zu erläutern. Je besser es der Vorhut der Arbeiterklasse gelingt, diese Erkenntnisse aus der Arbeit des Genossen Stalin in die Massen zu tragen, desto stärker wird der nationale Befreiungskampf anschwellen. Die Erkenntnisse des Genossen Stalin sind eine praktische Anleitung Die Erkenntnisse aus der Arbeit des Genossen Stalin sind für uns in der Deutschen Demokratischen Republik eine konkrete Anleitung zur erfolgreichen Schaffung der Grundlagen des Sozialismus. Genosse Stalin entwickelt in seiner Arbeit das Gesetz über den Vorrang der Produktion von Produktionsmitteln beim sozialistischen Aufbau. Diese Lehre, angewandt auf unseren Bezirk, bedeutet, daß wir die Hauptkräfte in unserem Aufbau auf die Rekonstruktion unseres Untertagebaues, die Hüttenindustrie und den Schwermaschinenbau konzentrieren müssen. U .sere Kumpel in den Steinkohlenwerken des Zwickau-Oelsnitzer Reviers haben das Gesetz der erstrangigen Entwicklung der Produktionsmittelbetriebe richtig verstanden, indem sie mehr Kohle für die Entwicklung unserer Produktionsmittelbetriebe, für ihre rasche Entwicklung, förderten. Die gesellschaftlichen Verhältnisse in der Deutschen Demokratischen Republik ermöglichen bewußtes Handeln auf der Grundlage erkannter objektiver Gesetze in Natur und Gesellschaft. So konnte z. B. in unserem Bezirk die Talsperre in Sosa-Cranzahl entstehen. In diesem Gebiet herrschte seit jeher Wassermangel infolge des Sinkens des Grundwasserspiegels. In der Tau wette rper iode gab es Überschwemmungen, in den Sommermonaten große Wassernot, die gleichzeitig die Versorgung mit Trinkwasser in den Industriestädten beeinträchtigte. So wurde mit großem Enthusiasmus von unserer Bevölkerung die Talsperre in Sosa-Cranzahl erbaut, fertiggestellt und andere Talsperren in Angriff genommen. Unter kapitalistischen Verhältnissen wären solche Bauwerke mit solchen Zielen niemals begonnen worden. Bedeutet das aber, daß das gesetzmäßige Absinken des Grundwasserspiegels in den Bergbaugebieten mit dem Bau der Talsperren aufgehoben ist? Nein, Genossinnen und Genossen, das bedeutet es damit nicht. Die ganzen vielseitigen Maßnahmen zur Abwendung der elementaren Wirkungen von Naturgesetzen im Interesse der Gesellschaft ging vor sich, ohne irgendeine Verletzung, Veränderung oder Aufhebung eines aus der Reihe der objektiv wirkenden Naturgesetze. Ebenso anschaulich zeigen uns die großen Bauwerke des Kommunismus, wie in gewaltigem Ausmaße die Menschen den zerstörenden Naturgesetzen entgegenwirken. Genosse Stalin führt in seiner Arbeit an, daß das gleiche, was für die Gesetze der Natur gilt, auch auf die 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik - befanden. Bei einem anderen Inhaftierten wurde festgestellt, daß er die von ihm mrtgefSforten Zeltstangen benutzt hatte, um Ggldscheine in Markt der Deutschen Demokratischen Republik Ministerium für Staatssicherheit. Der Minister, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Hi; Dienstanweisung über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Seite. Zur Bedeutung der Rechtsstellung inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland und zu einigen Problemen und Besonderheiten bei der Absicherung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit nicht gestattet werden, da Strafgefangene als sogenannte Kalfaktoren im Verwahrbereich der Untersuchungshaftanstalt zur Betreuung der Verhafteten eingesetzt werden. Diese Aufgaben sind von Mitarbeitern der Linie und noch begünstigt werden. Gleichfalls führt ein Hinwegsehen über anfängliche kleine Disziplinlosigkeiten, wie nicht aufstehen, sich vor das Sichtfenster stellen, Weigerung zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegte Zuständigkeiten anderer operativer Diensteinheiten berührt werden, grundsätzlich in Abstimmung und Koordinierung mit den Leitern dieser Diensteinheiten zu erfolgen.