Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/35

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/35 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/35); Zu einigen Fragen der Arbeit unserer Genossen im Apparat der Bezirksleitung Potsdam Die Genossen deT Bezirksleitung Potsdam haben in ihrer Arbeit eine Reihe wichtiger Erfolge erzielen können So ist es der Abteilung Wirtschaftspolitik durch eine gute Anleitung der leitenden Genossen in den volkseigenen Betrieben des Bezirkes gelungen, die rasche Aufschlüsselung der Betriebspläne auf die einzelnen Abteilungen der Betriebe und zum großen Teil bereits bis auf die Brigaden durchzusetzen, eine wichtige Voraussetzung für den sozialistischen Wettbewerb, für den erfolgreichen Kampf um die vorfristige Erfüllung der Pläne. Eine Besprechung mit dem Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik der Bezirks-leitung bewies, daß die Genossen wissen, welche Aufgaben sich in ihrem Bezirk bei der Durchführung der Beschlüsse des Zentralkomitees ergeben. Ähnlich ist es in anderen Abteilungen der Bezirksleitung. Aber was empfinden die Genossen selbst als den Hauptmangel in ihrer Arbeit? Die Tatsache, daß bei der Fülle der Aufgaben viele Beschlüsse der Partei nur formal durchgeführt werden, daß die Genossen oft nicht wissen, wie sie die Arbeit schaffen sollen. Nach Meinung der Genossen sieht es in den Kreisleitungen ähnlich, vielfach noch schlimmer aus. Woran das zum großen Teil liegt, demonstrierte am deutlichsten die Unterredung mit dem Genossen Leiter der Abteilung Wirtschaftspolitik. Er meinte, seine Abteilung brauche mehr Instrukteure, um die Betriebe aufzusuchen und die Parteiorganisationen bei der Durchführung der Beschlüsse anleiten zu können. Er hat recht, daß die Abteilung eine enge Verbindung mit den Parteiorganisationen in den Betrieben haben muß. Aber warum stellt er vor allem die Forderung nach mehr Instrukteuren? Weil in der Bezirksleitung Potsdam die Durchführung solcher wichtigen Beschlüsse des Zentralkomitees wie die über den Feldzug für strenge Sparsamkeit, über die Verbesserung der Arbeit in der Steinkohlenproduktion, aus dem sich wichtige Schlußfolgerungen für die Betriebe im Bezirk Potsdam ergeben, nur eine Angelegenheit der Abteilung Wirtschaftspolitik bleibt Ebenso ist es mit der Aufgabe, die Entwicklung des sozialistischen Wettbewerbes politisch zu führen und zu beschleunigen. Die Mitarbeiter der Abteilung Wirtschaftspolitik der Bezirksleitung können natürlich diese Aufgabe nicht allein erfüllen. Sie haben deshalb Genossen aus dem Staatsapparat, aus den wirtschaftlichen Institutionen zur Instrukteurarbeit mit herangezogen. Das ist nowendig, genügt aber nicht. Die Durchführung eines Beschlusses des Zentralkomitees kann nicht Angelegenheit einer Abteilung bleiben, sondern ist eine Aufgabe der gesamten Bezirksleitung und ihrer Mitarbeiter. In der strengen ressortmäßigen Trennung der verschiedenen Aufgaben liegt einer der wesentlichsten Mängel in der Arbeit der Bezirksleitung. Der Arbeitsplan der Bezirksleitung sieht zwar gemeinsame Instrukteuraufgaben verschiedener Abteilungen vor, aber oft gelingt es den Abteilungen wegen ihrer vielen Ressortaufgaben nicht, gemeinsam einen Betrieb zu besuchen und gemeinsam das Problem zu lösen. Jeder fährt, wann es ihm am besten paßt und erledigt nur das, was er von seinem „Ressort" aus erledigen muß. Weil die Arbeit in der Bezirksleitung nicht genügend koordiniert ist, weil sie zu sehr ressortmäßig betrachtet wird, ergeben sich bei der Durchführung der Beschlüsse der Partei große Schwierigkeiten, die eine Bewältigung der Aufgaben oft kaum möglich erscheinen lassen. Wozu fährt z. B. ein Instrukteur der Abteilung Agitation/ und Propaganda in einen Betrieb, wenn er bei der Untersuchung der Agitations- und Propagandaarbeit der Parteiorganisation nicht gleichfalls untersucht, wie sich die ideologische Arbeit in der Produktion auswirkt? Nur das Ergebnis in der Produktion kann das Kriterium für den Erfolg der Agitations- und Propagandaarbeit sein. Deshalb sollte dieser Instrukteur den Genossen zeigen, wie sie die ideologische Arbeit zur Entfaltung des sozialistischen Wettbewerbs, zur Einführung eines strengen Sparsamkeitsregimes führen müssen. Das gehört zu seiner Aufgabe. Um einen sozialistischen Wettbewerb zu organisieren, muß die Arbeit der Gewerkschaft verbessert werden. Gleichzeitig ist das eine Arbeit mit den Kadern. Ebenso ist eine patriotische Erziehung der Werktätigen nur im Zusammenhang mit den anderen Aufgaben der Partei möglich. Ein Beschluß der Partei wird also nur dann richtig durchgeführt werden, wenn man seine Durchführung in Verbindung mit der Durchführung der anderen Beschlüsse der Partei auf den verschiedensten Gebieten organisiert. Die Anleitung für die Durchführung eines Beschlusses kann deshalb nur im engsten Zusammenhang mit der Anleitung für die Durchführung einer Reihe anderer Beschlüsse der Partei erfolgen. Jede künstliche Trennung der Aufgaben ist schädlich. Das verlangt natürlich von den Genossen, die anleiten sollen, daß sie nicht nur einen Beschluß, für den ihr „Ressort zuständig" ist, kennen, sondern auch die Beschlüsse der Partei auf anderen Gebieten. Wenn sie die Arbeit unter diesem Gesichtspunkt organisieren, wird es den Genossen der Bezirksleitung Potsdam leichter fallen, die Fülle von Aufgaben, die ihnen die Beschlüsse der Partei stellt, erfolgreich zu bewältigen. Dabei ist aber unerläßlich, daß die Parteiorganisation im Apparat der Bezirksleitung Potsdam wirklich zu einer Kraft bei der Erziehung der Genossen und zur Verbesserung ihrer Arbeit wird. Nach Meinung mehrerer Genossen der Bezirksleitung ist bisher von dieser Kraft nichts zu spüren, sondern Parteiversammlungen werden manchmal als bei ihnen überflüssig empfunden. Das liegt einfach daran, daß in den Mitgliederversammlungen zwischen der Arbeit der Parteiorganisation und der täglichen Arbeit der Genossen der Bezirksleitung kaum eine Verbindung hergestellt wird. Das Sekretariat der Bezirksleitung hat sich bis jetzt ungenügend um die wichtige Arbeit der Parteiorganisation im Apparat der Bezirksleitung gekümmert. Sie sollte dieses Versäumnis nachholen und sich gleichzeitig für die Arbeit der Parteiorganisationen in den Kreisleitungen interessieren, denn dort sieht es vielfach nicht anders aus. Wenn es der Bezirksleitung Potsdam gelingt, ihre Arbeit besser zu organisieren, die Arbeit der Abteilungen gut zu koordinieren, den Ressortgeist auszuschalten, wird sie die Kreisleitungen besser allseitig bei der Durchführung der Beschlüsse der Partei anleiten können und weitaus größere Erfolge im Bezirk erzielen. Arnold Hofert 35;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher durch den Gegner wird nachfolgend auf ausgewählte Problemstellungen näher eingegangen. Zu einigen Problemen der Anlässe Voraussetzung für die Durchführung des Strafverfahrens als auch für die Gestaltung des Vollzuges der Untersuchungshaft zu garantieren. Das bedeutet daß auch gegenüber Inhaftierten, die selbst während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.