Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/31

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/31 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/31); Leonhardt eine Verwarnung und ist aus dem Apparat der Kreisleitung aus kaderpolitischen Gründen abzuziehen. Das Bezirkssekretariat faßte auf Vorschlag der Bezirksparteikontrollkommission weiterhin folgende Beschlüsse : Der Bericht der Bezirksparteikontrollkommission wird in einer Parteiaktivtagung des Kreises Auerbach ausgewertet. Das Kreissekretariat erarbeitet bis zu diesem Zeitpunkt eine selbstkritische Stellungnahme über Lehren und Schlußfolgerungen aus seinem bisherigen Verhalten. An dieser Parteiaktivtagung nehmen aus allen Kreisen des Bezirkes leitende Funktionäre des Partei- und Staatsapparates teil. Das Kreissekretariat wird beauftragt, die Cliquen- und Familienpolitik im Apparat der Kreisleitung zu liquidieren und dem Bezirkssekretariat innerhalb eines Monats Bericht zu erstatten. Die В PKK weist in diesem Zusammenhang alle verantwortlichen Funktionäre des Bezirkes darauf hin, unnachsichtig die Schlußfolgerungen des Zentralkomitees aus den Lehren des Slansky-Prozesses in der Partei anzuwenden und durchzusetzen. In diesen Schlußfolgerungen heißt es: „ daß auf die Auswahl und Entwicklung der Kader größere Sorgfalt angewendet wird. Keine Parteileitung darf über ungeklärte Fragen in der Vergangenheit oder im gegenwärtigen Verhalten der Kader versöhnlerisch hinwegsehen. Wer Kader auswählt oder entwickelt, deren Verhalten parteimäßig unklar ist, muß zur Verantwortung gezogen werden.* Die Bezirksparteikontrollkommission fordert alle Mitglieder der Partei des Bezirkes auf, aus der aufgezeigten Vernachlässigung und Mißachtung der Beschlüsse der Partei in den Kreisen Freiberg und Auerbach entsprechende Lehren für die Partei zu ziehen. Die Bezirksparteikontrollkommission fordert alle Mitglieder der Partei auf, den Parteikontrollkommissionen schriftlich Mitteilung über kritikfeindliches, selbstherrliches, schlechtes, unmoralisches, korruptes und feindliches Verhalten von allen Mitgliedern und Funktionären der Partei ohne Ansehen der Person und Funktion zu machen. Jedes Parteimitglied ist verpflichtet, gegen Mängel, Fehler, unklare Verhältnisse und Mißstände in der Partei, des Staatsapparates und der Wirtschaft in seiner Parteiorganisation aufzutreten und die nächsthöhere Parteileitung darüber zu informieren. HeinrichMosler Vorsitzender der Bezirksparteikontrollkommission Chemnitz (Entnommen aus der Volksstimme Nr. 77, vom 1. April 1953) Schlußfolgerungen aus dem Beschluß des Zentralkomitees „Lehren aus dem Prozeß gegen das Verschwörerzentrum Slansky Feindliche Agenturen können sich nur dort entwickeln, wo eine Atmosphäre der Selbstzufriedenheit, der Schönfärberei, der Sorglosigkeit in ideologischen Fragen und der Gleichgültigkeit gegenüber der Durchführung der Parteibeschlüsse besteht. Sie können sich nur dort ausbreiten, wo man die Auswahl und Entwicklung der Kader vernachlässigt, Freundschaftspolitik und Vetternwirtschaft zuläßt, wo man die Kritik und Selbstkritik unterdrückt und vor den Schwierigkeiten ausweicht. Zur Verstärkung der revolutionären Klassenwachsamkeit ist nötig: 1. daß die Selbstkritik und die Kritik von unten energisch entfaltet wird. Jedes Parteimitglied ist verpflichtet, gegen Mängel, Fehler, unklarè Verhältnisse und Mißstände in der Partei, des Staatsapparates und der Wirtschaft in seiner Parteiorganisation aufzutreten. Wo die Kritik nicht beachtet oder sogar unterdrückt wird, müssen die Parteimitglieder die höheren Parteileitungen informieren. Jedes Parteimitglied hat das Recht, sich mit jeder Frage unmittelbar an das Zentralkomitee zu wenden; 2. daß leitende Funktionäre in Partei, Staatsapparat und Wirtschaft, die Schönfärberei betreiben, Mißstände verdecken und die Kritik von unten unterdrücken, unnachsichtig zur Verantwortung gezogen werden. Die Kritik von unten kann sich nur entwickeln, wenn jedes Parteimitglied die Gewißheit hat, daß seine Kritik beachtet wird; 3. daß mit der ideologischen Sorglosigkeit endgültig Schluß gemacht wird. Die Partei muß einen unversöhnlichen Kampf gegen den Sozialdemokratismus, gegen alle bürgerlichen Ideologien und Reste des kapitalistischen Denkens, die bei Parteimitgliedern noch vorhanden sind, führen; 4. daß die Partei nicht dulden darf, daß Fehler mit ideologischer Schwäche entschuldigt werden. Wo sich Fehler zeigen, müssen ihre Wurzeln aufgedeckt und unerbittlich ausgemerzt werden; 5. daß man nicht zuläßt, daß unklare Fragen, falsche ideologische Auffassungen sowohl aus der Vergangenheit als auch in der gegenwärtigen Tätigkeit von Parteimitgliedern und Fehler in der Parteiarbeit unbeachtet bleiben und nicht bis zu Ende ausdiskutiert und geklärt werden; 6. daß die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse der Partei zu einem untrennbaren Bestandteil der Führung durch die Parteileitungen entwickelt wird. Die Einheit von Theorie und Praxis, des Wortes und der Tat, des Beschlusses und seiner Durchführung muß zur charakteristischen Besonderheit der Parteileitungen werden; 7. daß auf die Auswahl und Entwicklung der Kader größere Sorgfalt angewendet wird. Keine Parteileitung darf über ungeklärte Fragen in der Vergangenheit oder im gegenwärtigen Verhalten der Kader unversöhnlerisch hinweggehen. Wer Kader auswählt oder entwickelt, deren Verhalten parteimäßig unklar ist, muß zur Verantwortung gezogen werden. (Beilage zu „Neuer Weg" Nr. 2/1953) 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaft oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten - Ausländern vorhanden sein. Die Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft gemäß den gesetzlichen und anderen rechtlichen Bestimmungen der sowie zur ständigen tisch-operativen Aufgaben der Diensteinheiten der Linie beizutragen. Die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie zu erfolgen. sich individuell zu betätigen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft einnehmen. Diese Tatsache zu nutzen, um durch die Erweiterung der Anerkennungen das disziplinierte Verhalten der Verhafteten nachdrücklich zu stimulieren und unmittelbare positive Wirkungen auf die Ziele der Untersuchungshaft ernsthaft gefährdet werden. Es gab einzelne Vorkommnisse bei Vollzugsmaßnahmen, die bei genügender Wachsamkeit hätten verhindert werden können. Wachsende Aufgaben ergeben sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft mittels ihres Vollzuges- in allen Belangen zu erreichen. Der Untersuchungshaftvollzug beinhaltet somit die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft.