Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/28 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/28); Leitende Funktionäre der Partei mißachten den Beschluß des Zentralkomitees „Lehren aus dem Prozeß gegen das Verschwörerzentrum Slansky" In dem Beschluß des Zentralkomitees über die Lehren aus dem Slansky-Prozeß wird eindeutig und klar die Gefahr aufgezeigt, die für die Partei entsteht, wenn nicht unablässig ein konsequenter Kampf gegen die ideologische und politische Sorglosigkeit, gegen Schlamperei und gegen alle Abweichungen von der Parteilinie geführt wird. Die Schlußfolgerungen aus diesem Beschluß des Zentralkomitees sind für alle Funktionäre und Mitglieder unserer Partei bindend. Dort heißt es: „Feindliche Agenturen können sich nur dort entwickeln, wo eine Atmosphäre der Selbstzufriedenheit, der Schönfärberei, der Sorglosigkeit in ideologischen Fragen und der Gleichgültigkeit gegenüber der Durchführung der Parteibeschlüsse besteht. Sie können sich nur dort ausbreiten, wo man die Auswahl und Entwicklung der Kader vernachlässigt, Freundschaftspolitik und Vetternwirtschaft zuläßt, wo man die Kritik und Selbstkritik unterdrückt und vor den Schwierigkeiten ausweicht.“ Aber nicht nur dieser wichtige Beschluß des Zentralkomitees wird von leitenden Funktionären ständig verletzt, sondern auch der Beschluß des III. Parteitages, der bereits eindringlich alle Parteileitungen beauftragte, „in kürzester Frist die ungenügende Kenntnis der Kader zu überwinden, falschen Kadereinsatz zu beseitigen, größte Wachsamkeit zu üben und die systematische Förderung der Kader zum obersten Prinzip zu machen.* Der III. Parteitag war im Jahre 1950. Drei Jahre sind seither fast vergangen, aber die Kreisleitung Freiberg hatte bis zum Zeitpunkt der Überprüfung ihrer Kaderarbeit durch die Bezirksparteikontrollkommission noch keine Übersicht über die leitenden Funktionäre eines so wichtigen Schwerpunktes wie der Bleierzgruben „Albert Funk". Die Auswertung des Zentralkomitee-Beschlusses über die Lehren aus dem Slansky-Prozeß, worin besonders auch die Ursachen für die Schädlingsarbeit in Zwickau aufgezeigt wurden, fand offensichtlich im Kreissekretariat in Freiberg nicht statt. über Zwickau heißt es in diesem Beschluß: „Von der Unverantwortlichkeit und Sorglosigkeit zeugen auch die vorgenommenen Kadereinsätze. Menschen, die als Kriegsverbrecher in Mühlberg warenf nahmen entscheidende Positionen ein und verrichteten in aller „Ruhe* mit Hilfe und Ausnutzung dieser Positionen ihre Schädlingsarbeit. * Die leitenden Funktionäre der Bleierzgruben in Freiberg wurden alle vom Ministerium für Erzbergbau eingesetzt. Kaderunterlagen bei der Kreisleitung gibt es keine. Die Kreisleitung hat keinen von diesen Funktionären bestätigt noch abgelehnt. Auch Kaderentwicklungspläne fehlen. Die Bleierzgruben sind der wichtigste Schwerpunkt im Kreisgebiet. Verantwortlich für die Kaderpolitik und auch für die gesamte Planerfüllung ist aber die Kreisleitung. Wie will die Kreisleitung leiten und kontrollieren, wenn sie die Kader nicht kennt? Die erste und wichtigste Voraussetzung zur Erfüllung der Aufgaben einer Leitung ist die richtige Arbeit mit den Kadern. Kader lernt man am besten in ihrer Arbeit kennen. Das bedeutet, daß man die Menschen nicht nach zufälligen Begegnungen einschätzen und beurteilen darf, sondern nur auf Grund der systematischen Beobachtung ihres Wachstums im Verlaufe ihrer Arbeit auf Grund einer öfteren Kontrolle. Außer dieser Kontrolle von oben ist es wichtig zu wissen, wie die werktätigen Menschen unsere leitenden Kader einschätzen, welches Ansehen, welche Sympathien sie bei den einfachen Menschen haben. Und umgekehrt, welche berechtigte Kritik und Beschwerden es über schlechtes, nicht parteimäßiges, über schädliches oder feindliches Verhalten gegenüber den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen durch leitende Funktionäre gibt. Die verantwortlichen Genossen der Kreisleitung Freiberg haben nach diesen Prinzipien unserer Partei nicht gehandelt. Das zeigt sich am anschaulichsten am Beispiel des ehemaligen Arbeitsdirektors T h о m a in der Verwaltung der Bleierzgruben. Die Genossen der Kreisleitung wußten, daß er keine Sympathien unter den Kumpeln der Schächte genießt. Sie wußten, daß er überheblich und arrogant gegenüber den Bergarbeitern auftrat. So kündigte er zum Beispiel technisch begründete Normen, ohne mit Partei- und Gewerkschaftsleitung vorher darüber zu sprechen. Er hielt es „nur" für notwendig, der Partei schriftliche Mitteilung davon zu machen, obwohl er durchaus auf Grund seiner Erfahrungen und sonstigen Kenntnisse weiß, daß eine solche Frage nur in Übereinstimmung mit Partei, Gewerkschaften und im Einverständnis mit den Kumpeln gelöst werden kann. Eine solche Selbstherrlichkeit ist aber absolut parteifeindlich und v/irkt sich im großen Maße schädlich für die Partei und die Werktätigen aus. Dem Genossen Weißgerber, 1. Sekretär der Kreisleitung, war aus seiner früheren Tätigkeit im Stahl-und Walzwerk Gröditz bekannt, daß in der Vergangenheit von Thoma etwas nicht in Ordnung ist und daß er auf Grund dessen keine Funktionen innehaben durfte. Weil Thoma jedoch vom Ministerium für Erzbergbau durch die Genossen Wauer und Romolla eingesetzt wurde, fand sich die Kreisleitung mit dieser Tatsache ab. Thoma konnte diese wichtige Funktion seit August 1952 ausüben, obwohl es keinerlei Kaderunterlagen in der Personalabteilung des Betriebes und der Kreisleitung gab. Noch nicht einmal sein Grundbuch der Partei war im Besitz der Kreisleitung. Trotzdem wurde er sogar durch das Sekretariat als Leiter der Kreisabendschule bestätigt. Die Bezirksparteikontrollkommission entlarvte Thoma als Parteifeind, als Verräter an der Arbeiterklasse und als Spitzel der Gestapo. Thoma hat 1933 mehrere Genossen der Gestapo verraten und sich angeboten, das illegale Zentralkomitee des KJVD für den Judaslohn seiner Freilassung auf Grund seiner Beziehungen zu illegalen Genossen aufzuspüren. Zu diesen Tatsachen schwieg sich Thoma aus. Zu dem Verrat, den er an anderen Genossen beging, behauptet er heute frech und zynisch, daß er dadurch die Lage seiner Mitangeklagten erleichtern wollte, obwohl ihm bekannt ist, daß sein Verrat 28;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Vereinbarung der Botschafter der vier Mächte über Probleme Westberlins Neues Deutschland vom Seite Honecker, Die weitere Stärkung der sozialistischen Militärkoalition - Unterpfand des Friedens und der Sicherheit in Europa, Rede vor den Absolventen der Militärakademien am vom. Die Reihenfolge der zu behandelnden Probleme ist in jedem Falle individuell festzulegen und vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von werden - trotz der erreichten Fortschritte -noch nicht qualifiziert genug auf der Grundlage und in konsequenter Durchsetzung der zentralen Weisungen im engen Zusammenhang mit der Durchsetzung der in anderen Grundsatzdokumenten, wie den Richtlinien, und, sowie in den anderen dienstlichen Bestimmungen festgelegten politisch-operativen Aufgaben zu erfolgen. Bei der Führungs- und Leitungstätigkeit in der Linie entsprechend den jeweiligen politisch-operativen Aufgabenstellungen stets weiterführende Potenzen und Möglichkeiten der allem auch im Zusammenhang mit der vorbeugenden Aufdeckung, Verhinderung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven mißbrauch Jugendlicher sind durch die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen.