Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 8/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 8/17 (NW ZK SED DDR 1953, H. 8/17); Jetzt wird dem Feind das Maul gestopft, jetzt wird auf neue Artf wie es der sozialistische Weg auf dem Lande verlangt, geleitet. Jetzt wollen wir so arbeiten, wie es der Genosse Stalin von einem Parteiarbeiter verlangt: „Jetzt ist eine konkrete, gegenständliche Führung notwendig . Jetzt muß der alte Typus des allwissenden Parteiarbeiters einem neuen Typus Platz machen, der bemüht ist, auf einem bestimmten Gebiet der Arbeit sein Feld zu behaupten." Jawohl, wir wollen bemüht sein, im Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern unsere Kenntnisse zu vertiefen, die Wissenschaft zu meistern und dem werk- tätigen Bauern wirklich Helfer und Freund zu sein. In Düppel sind all unsere Fehler und Schwächen im Abriß der Entwicklung verzeichnet aber auch unser Bemühen zum Lernen ist zu sehen. Zweimal bekamen wir in Düppel Schläge für unsere schlechte Arbeit, aber jedesmal hatten wir auch die Kraft, unsere Fehler zu korrigieren. Jetzt, beim stürmischen Wachstum der Produktionsgenossenschaften, müssen uns die Fehler der Parteiarbeit auf dem Dorfe Lehren sein, auf neue Art zu arbeiten und zu führen. Was kann der Feind noch tun, wenn wir lernen und Lehren beherzigen? Horst Sindermann 1er Aktivs parteiloser werktätiger Bauern Darum besteht die Hauptaufgabe unserer Partei auf dem Lande darin, ein starkes parteiloses Aktiv aus einigen Hunderttausend Bauern zu schaffen, das die Partei mit den vielen Millionen werktätiger Bauern zu verbinden vermag." *) Wenn wir es verstehen, die parteilosen werktätigen Bauern besser als bisher zur Mitarbeit heranzuziehen, wird die Bildung und Festigung der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften schneller vor sich gehen. Genosse Walter Ulbricht forderte deshalb wiederholt, in jedem Dorf, in jedem Kreis ein Aktiv parteiloser yrerktätiger Bauern zu schaffen. Was ist bei der Bildung der Aktivs parteiloser werktätiger Bauern zu beachten? Das Aktiv der parteilosen werktätigen Bauern ist ein wichtiges Bindeglied zwischen der Partei und den werktätigen Massen und ein Reservoir, aus dem die neuen Mitglieder unserer Partei im Dorfe hervorgehen werden. Zum Aktiv der parteilosen werktätigen Bauern gehören die fortschrittlichsten und fähigsten werktätigen Bauern, die ehrlich gewillt sind, ihre ganze Kraft für die Erfüllung und Übererfüllung der staatlichen Pläne einzusetzen. Das sind in erster Linie parteilose Genossenschaftsbauern, können aber auch gute werktätige Einzelbauern sein. In jedem Dorf gibt es parteilose werktätige Bauern, die besondere Fähigkeiten besitzen, z. B. in der Anwendung von Neuerermethoden im Ackerbau und in der Viehzucht, oder auf dem Gebiete der Schädlingsbekämpfung, der Arbeitsorganisation, oder in kulturellen Fragen usw. Diese werktätigen Bauern müssen in den Dörfern, in denen es eine Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaft gibt, vom Parteisekretär der Genossenschaft, oder andernfalls vom Sekretär der Parteiorganisation im Ort regelmäßig zusammengerufen werden. In diesen Zusammenkünften erläutert der Parteisekretär die Politik der Partei und die Beschlüsse der Regierung. Dort werden alle Fragen, die der Bildung und Festigung der Produktionsgenossenschaften dienen, die Einhaltung der staatlichen Pläne, die schönere Gestaltung des Ortes usw. besprochen. Die parteilosen werktätigen Bauern sollen aufgefordert werden, an vorhandenen Mißständen Kritik zu üben und Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit zu machen. Erst diese gemeinsame Arbeit und die Beteiligung der parteilosen werktätigen Bauern an der Lösung bestimmter Aufgaben stärkt die Zusammengehörigkeit und führt zur Bil- *) J. Stalin, Werke, Band 6. S. 273 dung eines festen Aktivs. Der Parteisekretär darf in diesen regelmäßigen Zusammenkünften auf keinen Fall in den Fehler verfallen und kommandieren oder einfach nur Aufgaben verteilen, sondern er muß geduldige Aufklärung leisten und aufmerksam auf die Stimmen der Parteilosen achten. In diesen Beratungen müssen die Parteilosen zu der Überzeugung kommen, daß sie Gleiche unter Gleichen sind, damit ein gegenseitiges Vertrauen besteht. Das Parteilosenaktiv darf niemals als eine neue organisatorische Vereinigung werktätiger Bauern betrachtet werden, das wäre falsch. Die Aufgaben des Aktivs parteiloser werktätiger Bauern sind sehr vielseitige und richten sich immer nach den Schwerpunkten in der Arbeit der Parteiorganisation der Produktionsgenossenschaft oder der Gemeinde. Es ist notwendig, daß die Parteiorganisation der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft eng mit der Dorfparteiorganisation zusammenarbeitet. Die vordringlichste Aufgabe der Aktivs ist z. B. jetzt, der Partei beim Kampf um die gegenseitige Hilfe und die Kontrolle bei der Beschaffung der notwendigen Pflanzkartoffeln aktiv zu unterstützen. Die Durchführung der Frühjahrsbestellung hat gezeigt, daß dort, wo eng mit den parteilosen werktätigen Bauern zusammengearbeitet wurde, gute Ergebnisse in der Beschaffung von Saatgut, in der Ausbildung von Schichtfahrern für die MTS, in der Kontrolle der Anbaupläne usw. erzielt wurden. Es bestehen auch noch Unklarheiten darüber, ob in einem Dorf zwei Aktivs parteiloser werktätiger Bauern gebildet werden sollen. Ein Aktiv von Genossenschaftsbauern und ein Aktiv von werktätigen Einzelbauern. Wir müssen aber beachten, daß wir nicht irgendwelche Aktivs werktätiger Bauern bilden, sondern solche unter Anleitung und Führung der Partei der Arbeiterklasse. Kann es in der Arbeit dieser Aktivs Unterschiede geben? Eine sehr wichtige Aufgabe besteht darin, die noch individuell wirtschaftenden werktätigen Bauern von den Vorteilen der genossenschaftlichen Arbeit in der Landwirtschaft zu überzeugen, um sie auch auf den Weg der sozialistischen Großproduktion zu führen. Daraus ergibt sich, daß in jedem Dorf nur ein Aktiv parteiloser werktätiger Bauern gebildet werden kann. Die Forderung, Aktivs parteiloser werktätiger Bauern zu bilden, darf uns nicht dazu verführen, alle bestehenden landwirtschaftlichen Kommissionen oder Teilnehmer an Vorbesprechungen zur Gründung von Produktionsgenossenschaften, mit Selbstverständlichkeit gleich als Parteilosenaktiv zu bezeichnen. Das wäre falsch. Dafür einige Beispiele: 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung enthalten sind, kann jedoch nicht ohne weitere gründliche Prüfung auf das Vorliegen eines vorsätzlichen Handelns im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise der Unterscheidung wahrer und falscher Untersuchungsergebnisse detailliert untersucht und erläutert. An dieser Stelle sollen diese praktisch bedeutsamen Fragen deshalb nur vom Grundsätzlichen her beantwortet werden. Die entscheidende Grundlage für die Erfüllung der ihr als poiitG-operat ive Dienst einheit im Staatssicherheit zukomnenden Aufgaben. nvirkiehuna der gewechsenen Verantwortung der Linie ifür die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit erfordert, daß auch die Beschuldigtenvernehmung in ihrer konkreten Ausgestaltung diesem Prinzip in jeder Weise entspricht.