Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 7/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 7/4 (NW ZK SED DDR 1953, H. 7/4); STEFAN BAAR Wie die Kreisleitung Wittenberg den Kampf gegen den Sozialdemokratismus organisiert In „Neuer Weg" Nr. 1/53 wurde berichtet, wie die Kreisleitung Wittenberg im Gummi-Werk ELBE den Kampf gegen Versöhnlertum und Sozialdemokratismus anleitete und organisierte. Die Kreisleitung Wittenberg hat es jedoch nicht dabei belassen, diesen Kampf in einem der Großbetriebe zu organisieren, sondern wertete die Erfahrungen für die Anleitung aller Grundorganisationen im Kreis aus. Sie verfaßte eine gründliche Stellungnahme zu der Arbeit im Gummi-Werk ELBE. Darin ging sie von der Lage in der Parteiorganisation des Gummi-Werkes vor dem Eingreifen der Kreisleitung aus, zeigte zusammenfassend die Ursachen der schlechten Arbeit und die Auswirkungen, indem sie die konkreten Erscheinungsformen des Sozialdemokratismus analysierte. Dann wurde dargestellt, wie die Betriebsparteiorganisation im einzelnen begonnen hat, diese Schwächen zu bekämpfen, und an Hand einzelner Beispiele aus dem Kreisgebiet nachgewiesen, welche Schlußfolgerungen sich für andere Parteiorganisationen ergeben, in denen es ähnliche Erscheinungen wie im Gummi-Werk gibt. Die Kreisleitung beschloß, zur Auswertung der Erfahrungen im VEB Gummi-Werk ELBE u. a., alleParteileitun-gen zu veranlassen, auf der Grundlage dieser Stellungnahme ihre Parteiarbeit zu überprüfen. In einer Kreisparteiaktivtagung wurde die Stellungnahme der Kreisleitung erörtert. Es entwickelte sich eine gute kritische Diskussion. Die Genossen des Gummi-Werkes nahmen selbst vor dem gesamten Parteiaktiv Stellung. Gleichzeitig wurde die Kreisleitung in dieser Diskussion auf weitere Schwerpunkte für die ideologische Arbeit im Kreis hingewiesen. Diese Aktivtagung stellte sich als ein wichtiges Mittel zur Erziehung der leitenden Parteikader und zugleich zur Entwicklung der Kritik von unten heraus, was der erfolgreiche Verlauf der Mitgliederversammlungen in den Parteiorganisationen nachträglich bewies. Die Kreisleitung verwirklicht auf diese Weise die Lehre des XIX. Parteitags der KPdSU, die Kritik von unten zu fördern und die Parteikader an Hand der praktischen Beispiele zu erziehen. Die Erfahrungen lehren, daß es nicht genügt, sich auf Aktivtagungen auseinanderzusetzen und Maßnahmen zu beschließen, sondern daß die Durchführung auch kontrolliert werden muß. Es gab nicht wenig Parteileitungen, die einer tiefgehenden Diskussion immer aus dem Wege gingen, teils aus Angst vor der Kritik, teils wegen ihres Versöhnlertums. Die Kreisleitung hatte deshalb gleichzeitig einen Plan zur Durchführung der Mitgliederversammlungen, in denen die Stellungnahme der Kreisleitung zu dem Ergebnis der Instrukteurarbeit im Gummi-Werk ELBE behandelt werden sollte, beschlossen und beauftragte ehrenamtliche Instrukteure, die den Grundorganisationen bei der Vorbereitung und Durchführung helfen sollten. In die Schwerpunkte wurden Genossen aus dem Gummi-Werk als Diskussionsredner und Referenten geschickt. Das Ergebnis war der Beginn einer wesentlich besseren Parteiarbeit, weil im Verlauf der Versammlungen die speziellen Aufgaben der Parteiorgani- sationen herausgearbeitet und behandelt wurden. Die Mitgliederversammlungen zeigten das wachsende Verantwortungsbewußtsein und die Initiative der Arbeiter. Weil im größten Betrieb unseres Kreises, im Stickstoffwerk Piesteritz, die Beschlüsse der Kreisleitung zum Teil nur formal durchgeführt wurden, begann in der Lokalpresse eine heftige und gute Diskussion, in der die Genossen Produktionsarbeiter die mangelhafte Arbeit der Parteileitungen kritisierten. So zeigte ein umfassender Artikel die Schwächen besonders der Parteiorganisation der Verwaltung dieses Werkes, und der Arbeiter, Genosse Albin Willert, forderte in einer Volkskorrespondenz die Parteileitung auf, der ungenügenden ideologischen Auseinandersetzung und formalen Durchführung der Parteibeschlüsse sofort ein Ende zu bereiten, indem er u. a. schrieb: „Die in unserem Nachbarbetrieb aufgetretenen parteifeindlichen opportunistischen Erscheinungen sollten Anlaß sein, auch eine verschärfte politische Auseinandersetzung in den Grundorganisationen der Partei im Stickstoffwerk Piesteritz herbeizuführen. Die am 29. November vergangenen Jahres stattgefundene Parteiaktivtagung im Gummi-Werk und die von unserer Kreisleitung hieraus gezogenen Lehren sind unnachgiebig anzuwenden." („Freiheit" vom 31. 1. 53) In weiteren Artikeln kritisierten die Arbeiter die Agitationsarbeit und die Gewerkschaftsarbeit im Betrieb. Insgesamt sind in kurzer Zeit in der Lokalpresse ungefähr 15 Artikel, meist Volkskorrespondenzen, über die Arbeit im Stickstoffwerk und in anderen Betrieben erschienen. Das Kreissekretariat hat zu den Ergebnissen Stellung genommen und beschlossen, im Monat März im größten Werk des Kreises, im Stickstoffwerk, die Arbeit durch eine Instrukteurbrigade zu überprüfen, um der berechtigten Kritik der Arbeiter schneller zum Druchbruch zu verhelfen. Nachdem in der Versorgung Mängel durch Transportschwierigkeiten auftauchten und in den Betrieben durch Zugverspätungen große Arbeitsausfälle vorkamen, hat das Kreissekretariat eine Überprüfung der Parteiarbeit im Reichsbahnamt Wittenberg, im Bahnbetriebswerk Wittenberg und in anderen Dienststellen eingeleitet. Es wurde festgestellt, daß gerade an einer so empfindlichen Stelle unserer Wirtschaft der Sozialdemokratismus ausgeprägt in Erscheinung trat und die Parteiarbeit daher schlecht war. Unter anderem kommt der Sozialdemokratismus dort in folgender Weise zum Ausdruck: Die fachliche Arbeit wird von der politischen getrennt. Die ideologische Auseinandersetzung fehlt fast vollkommen, da sie nur als Aufgabe einzelner Funktionäre betrachtet wird. Die Kritik und Selbstkritik wird durch Dienstanweisungen ersetzt und überhaupt nicht als Gesetz der Entwicklung erkannt. Die Genossen verstehen die Kritik nicht als Hilfe, sondern versuchen sich vor ihr zu retten. Die enge Verbindung der Parteileitung zu den Arbeitern fehlt. Die leitenden Funktionäre fördern nicht die Initiative der Arbeiter und zeigen ein mangelndes Vertrauen zur Arbeiterklasse. Es besteht keine persönliche Verantwortlichkeit der leitenden Funktionäre, die versuchen, ihre Verantwortung auf höhere Stellen und man- 4;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Effektive Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweis-gegenständen und Aufzeichnungen besitzt die Zollverwaltung der die im engen kameradschaftlichen Zusammenwirken mit ihr zu nutzen sind. Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist immer davon auszugehen, daß ein Handeln, sei in mündlicher oder schriftlicher Form, welches den Boden des Eingabengesetzes nicht verläßt, im Regelfall keine schädigenden Auswirkungen für die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.