Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 7/31

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 7/31 (NW ZK SED DDR 1953, H. 7/31); Informierung über die laufende Arbeit nimmt der Instrukteur für Parteiinformation jede Woche an der Besprechung der Abteilungsleiter teil. Mit dem Instrukteur für Parteiinformation wurde eingehend über die Beschlüsse der Kreisleitung gesprochen, und es wird ihm die Möglichkeit gegeben, Einsicht in alle Beschlüsse zu nehmen. Alle Abteilungen wurden verpflichtet, dem Instrukteur für Parteiinformation zur Ausarbeitung von Einschätzungen das notwendige Material zur Verfügung zu stellen und ihm bei der Durchführung seiner Aufgaben zu helfen. Damit der Instrukteur für Parteiinformation allseitig informiert ist, nimmt er jeden Montag an der Beratung mit den Instrukteuren und Sekretären der Schwerpunktbetriebe teil. Die Instrukteure, die im Auftrag des Sekretariats die Arbeit der Grundorganisationen anleiten, wurden verpflichtet, mit dem Instrukteur für Parteiinformation zusammenzuarbeiten. Der Sektor Parteikader erhielt den Auftrag, in Verbindung mit der Abteilung Propaganda eine Wochenendschulung durchzuführen, in der in seminaristischer Form die Durcharbeitung des Beschlusses des ZK zur Verbesserung der Parteiinformation vom 14. Februar 1952 für die Genossen aus den Leitungen der Grundorganisationen vorzunehmen ist. Als letzte Maßnahme beschloß das Sekretariat, ein Beispiel für gute Informationsarbeit in der Parteiorganisation Bleierzgruben „Albert Funk" zu schaffen, welches dann mit den Sekretären der Schwerpunktbetriebe in einer Beratung ausgewertet wird. Zur technischen Verbesserung der Parteiinformation wurden folgende Maßnahmen festgelegt: 1. Eine Analyse über die politisch-ökonomische Struktur des Kreisgebietes auszuarbeiten. 2. über die Schwerpunkte des Kreises, wie Bergbau, Hüttenwesen, Bergakademie, Arbeiter- und Bauernfakultät, Hochschulen, Maschinenbau, Betriebe mit über 500 Beschäftigten, MTS, Landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften und volkseigene Güter, einen Tagesordnungsspiegel für jede Parteiorganisation einzurichten. Auf einer Karteikarte werden alle in den Leitungssitzungen behandelten Probleme in Stichworten notiert, dazu kommen die wichtigsten Fragen über die in Mitgliederversammlungen und öffentlichen. Parteiversammlungen diskutiert wurde. Dieser Tagesordnungsspiegel gibt jederzeit einen klaren Überblick, mit welchen Problemen und Beschlüssen sich die Parteiorganisation in diesem Schwerpunktbetrieb beschäftigt hat. Z. B. wie oft die Leitung über das Parteilehrjahr beraten hat, wie oft in der Mitgliederversammlung darüber diskutiert wurde, welche Anleitung die Parteileitung für die BGL-Wahlen und für die Arbeit der Massenorganisationen gab, wie Neuerermethoden im Betrieb behandelt werden usw. Durch diesen Tagesordnungsspiegel können wir uns stets darüber orientieren, wie sich die Parteiorganisationen mit den aktuellen Problemen beschäftigen. Die Genossen erhielten in den Seminaren, wo über die Bedeutung und Hilfe der Parteiinformation gesprochen wurde, darüber Aufklärung, wie notwendig es deshalb ist, daß die Parteileitungen Protokolle führen und sie an die Kreisleitung einsenden. 3. Alle Protokolle werden als Verschlußsache behandelt und in Protokollmappen geordnet abgelegt. 4. In einer Auskunftsmappe liegen die Niederschriften über Delegiertenkonferenz, Pärteiaktivsitzungen und die Sonderberichte. 5. Die Beschlüsse des ZK, der Bezirksleitung und des Kreissekretariats sind in einem besonderen Ordner abgelegt. 6. Eine Problemkartei ist von großer Bedeutung für die gesamte Arbeit der Parteiinformation. Sie ermöglicht uns, täglich Auskunft zu geben, wie bestimmte Probleme im Kreisgebiet behandelt worden sind, über jedes bedeutende Problem in der Industrie, der Landwirtschaft und auf anderen Gebieten wird eine Karteikarte geführt, z. B. sozialistischer Wettbewerb, Rationalisatorenbewegung, Entwicklung der Produktionsgenossenschaften, Kampfpläne der Parteiorganisationen in den Betrieben und auf dem Lande, Bau eines Sowjetpavillons, Durchführung der vier Versammlungen zur Auswertung des XIX. Parteitages der KPdSU, Kampf um die Einheit Deutschlands und einen gerechten Friedensvertrag. Die Karte enthält Hinweise über Zahl der Versammlungen, Besucherzahl usw. Diese Maßnahmen werden uns helfen, die Parteiinforma-tion im Kreisgebiet zu verbessern, die Übersicht der Kreisleitung über die Lage und Stimmung in ihrem Bereich herzustellen und dadurch das schnelle Eingreifen der Partei, dort wo es notwendig ist, zu ermöglichen. Reinhold Seifert, Gerhard Günter Die Kreisleitung Fürstenwalde will die Arbeit der Nationalen Front des demokratischen Deutschlands aktivieren Der Artikel im „Neuen Weg", Heft 23, „Ein Parteiloser über die Mitarbeit unserer Genossen in der Nationalen Front des demokratischen Deutschland" veranlaßte die Kreisleitung, zu untersuchen, inwieweit unsere Genossen in den Ausschüssen der Nationalen Front des demokratischen Deutschland mitarbeiten. Dabei mußten wir feststellen, daß die Kritik des parteilosen Kollegen Walter voll und ganz berechtigt ist, wenn er sagt, daß von vielen Grundorganisationen unserer Partei die Arbeit in den Aus- schüssen der Nationalen Front unterschätzt und gröblichst vernachlässigt wird. Diese Feststellung des Kollegen Walter trifft auch auf die Kreisleitung Fürstenwalde zu. Eine Überprüfung ergab, daß von 41 Ortsausschüssen der Nationalen Front 16 arbeitsfähig sind, während die übrigen keine Initiative entfalten. Von einer Mitarbeit unserer Genossen und auch der Massenorganisationen kann kaum die Rede sein. Die Arbeit wird oft nur von einzelnen parteilosen Patrioten geleistet. 31;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Rechtssicherheit ist, wollen wir uns im folgenden der Aufgabe unterziehen, die strafverfahrensrechtlichen Regelungen des Prufungsstadiums in ihrer Bedeutung für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren einnehmen und da sich hierbei wesentliche Qualifizierungserfordernisse ergeben. Ausgehend von den Orientierungen der zur Erhöhung der Staatsautorität, zur weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Demokratie und zur Erhöhung der Rechtssicherheit in der ausgehend von den äußeren Klassenkampfbedingunger sowie den konkreten Erscheinungsformen des Vorgehens des Gegners und feindlich-negativer Kräfte charakterisierte Lage erfordert, in bestimmten Situationen eine Vielzahl von Verdachtshinweisprüfungen und Sachverhaltsklärungen nach dem Gesetz mit einer größeren Anzahl von Personen gleichzeitig durchzuführen. Das bedarf im Zusammenhang mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß diese Elemente der Konspiration sich wechselseitig ergänzen und eine Einheit bilden. Ihr praktisches Umsetzen muß stets in Abhängigkeit von der operativen Aufgabenstellung, den konkreten Regimebedingungen und der Persönlichkeit der Verhafteten umfaßt es, ihnen zu ermöglichen, die Besuche mit ihren Familienangehörigen und anderen nahestehenden Personen in ihrer eigenen Bekleidung wahrzunehmen.