Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 7/15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 7/15 (NW ZK SED DDR 1953, H. 7/15); strengen Sparsamkeitsprinzip übernehmen. Durch die Hilfe der Betriebsparteiorganisation und unter Mithilfe unseres Patenbetriebes, der Grube „Franz Mehring", hat unsere Betriebsleitung eine Heizanlage für unsere Werkstatt bauen lassen. Während der kalten Jahreszeit in den vergangenen Jahren wurden Öfen in der Werkstatt aufgestellt, die gegen die Bestimmungen des Brandschutzes verstoßen. Die neue Heizanlage bietet dem gegenüber für unsere Werkstatt und Station große Vorteile. Früher mußte man sich nach einer Stunde Arbeit die Hände wärmen, die Öfen heizten die Werkstatt nicht aus, und mit klammen Fingern läßt sich schlecht arbeiten. Heute ist die Werkstatt gut durchwärmt, und so ist ein ständiges Arbeiten möglich; Erkältungskrankheiten sind zur Seltenheit geworden und außerdem wird Kohle eingespart. Zum anderen können am Abend in der Werkstatt ein paar Traktoren, die vor dem eigentlichen Arbeitsbeginn fahrbereit sein müssen, untergestellt werden, sie springen am Morgen durch die erwärmte Luft schneller an. Durch diese guten Arbeitsbedingungen konnten wir unsere Anbaumähbalken und Dreschsätze bereits überholen. Durch Solidaritätseinsätze wurden ferner unsere Tankstelle und eine Verladerampe aufgebaut. Durch alle diese Arbeitserfolge, die unter Anleitung der Betriebsparteiorganisation und durch intensive Schulung unserer Belegschaftsmitglieder erreicht wurden, konnten wir die Selbstkosten in hohem Maße senken und sind dreimal Bezirks- bzw. Landessieger im Wettbewerb der MTS um die Wanderfahne der Deutschen Demokratischen Republik geworden. Mit der Bildung der Politischen Abteilung in der MTS ist unsere Betriebsparteiorganisation ideologisch gewachsen. Mit den Genossen der Politabtei-lung sind wir eine gute Gemeinschaft geworden. Sie sind uns auf politischem Gebiet eine große Hilfe, geben uns viele Anregungen für unsere Arbeit und schrecken vor keiner Aufgabe zurück. Hubert Konietschke Die Schlamperei in der Kreisleitung Potsdam-Stadt dauert noch an Im „Neuen Weg" Nr. 3/1953 wird unter der Überschrift „Wie will die Kreisleitung Potsdam-Stadt ihre Grundorganisationen anleiten, wenn bei ihr selbst Schlamperei herrscht?" zu der schlechten Arbeit in dieser Kreisleitung Stellung genommen. Die Kritik der Genossin Althus ist vollkommen berechtigt, aber die Stellungnahme dazu durch den Genossen Lorenz, dem 2. Sekretär der Kreisleitung Potsdam-Stadt, ist unbefriedigend und formal. Wir schließen dies aus folgendem: Am 29. Oktober 1952 wurden die Genossin Leske sowie die Genossen Delling, Selbmann und Çhod von der Grundorganisation Außenhandel der damaligen Deutschen Verwaltungsakademie „Walter Ulbricht" vom Kandidaten- in den Mitgliederstand aufgenommen. Laut Statut unserer Partei muß die Bestätigung der Aufnahme in die Partei innerhalb von vier Wochen durch die Kreisleitung geschehen. Die Kreisleitung Potsdam-Stadt denkt aber gar nicht daran, sich an unser Statut zu halten, denn wir warten heute, am 27. Februar 1953, immer noch auf die Aushändigung unserer Parteidokumente. Die Zentrale Parteileitung der Deutschen Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft „Walter Ulbricht" hat bis heute beinahe jeden Tag die Kreisleitung Potsdam angerufen oder dort des öfteren wegen dieser Dokumente persönlich Rücksprache genommen. Die Genossen hatten jedesmal eine andere Ausrede. Als Erklärung wurde zum Beispiel gesagt, daß man durch die Reorganisierung der Kreisleitungen etwas in Verzug geraten sei, daß man keine Heizung im Keller habe und deswegen bei der kalten Jahreszeit dort nicht arbeiten könne, daß wenig Licht sei wegen der vielen Stromsperren und man andere Arbeiten verrichten müsse und daß zuletzt wie in der Stellungnahme des Genossen Lorenz zum Ausdruck kommt zu wenig Arbeitskräfte vorhanden seien. Unsere zentrale Parteileitung reagierte so darauf, daß sie der Kreisleitung Arbeitskräfte zur Ausstellung der Dokumente anbot. Die Genossen antworteten, daß diese sich bei der Ausschreibung der Dokumente doch verschreiben könnten und die Kreisleitung das selbst tun müsse. Wir wurden zunächst bis zum Weihnachtsurlaub und schließlich bis Anfang Januar vertröstet. Als dieses Versprechen schließlich doch nicht eingehalten wurde, schrieben wir am 16. Januar 1953 einen Brief an den Genossen Lorenz, der wahrscheinlich noch ungeöffnet in seinem Schreibtisch liegt, denn wir haben weder Antwort erhalten, noch Taten gesehen. Am 6. Februar erhielt nun endlich die Genossin Leske ihr Parteidokument ausgehändigt, und uns wurde es eine Woche später versprochen. Es wurde erklärt, daß der Antrag der Genossin Leske unter den vielen Anträgen etwas zu weit nach oben gerutscht sei und daß unsere Anträge noch weiter unter den Anträgen liegen. Die Genossin Leske hat ihr Dokument also schon ( !)* nach beinahe dreieinhalb Monaten erhalten. Am 14. Februar schickten wir einen Brief an die Bezirksparteikontrollkommission, in dem wir diese Zustände aufzeigten und Untersuchung forderten. Wir haben aber bis zum heutigen Tage auch von dort nichts gehört. Inzwischen hat unsere Parteileitung auch an die Zentrale Parteikontrollkommission geschrieben und die Mißstände in Potsdam aufgezeigt. Vor etwa zehn Tagen sollten unsere Anträge in einer Sitzung behandelt werden. Wir hatten also wieder einmal die Aussicht, unsere Dokumente zu erhalten. Es mußte aber in dieser Sitzung festgestellt werden, daß sie nicht beschlußfähig war. Unsere Anträge „ruhen" also weiter bei der Kreisleitung Potsdam-Stadt. Genosse Lorenz schreibt in seiner Antwort auf die Kritik der Genossin Althus so, als sei inzwischen in der Kreisleitung Potsdam-Stadt alles in bester Ordnung. Er belügt aber damit uns und auch unsere Partei. Er versucht auch die Kritik abzuschwächen, indem er von einer „teilweisen Schuld" des Sekretariats spricht. Die Tatsache zeigt aber, daß auch durch den Einsatz von ehrenamtlichen Mitarbeitern nicht sämtliche Rückstände im Sektor Einheitliches Mitgliedsbuch aufgearbeitet wurden, daß nach beinahe vier Monaten unsere Anträge immer noch bei der Kreisleitung schlummern und daß die Schlamperei in der Kreisleitung Potsdam-Stadt noch lange nicht behoben ist. Adolf Cho d Potsdam-Babelsberg 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft sowie in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit verantwortlich. Dazu haben sie insbesondere zu gewährleisten: die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen bei der Aufnahme von Personen in die Untersuchungshaftanstalt zun Zwecke der Besuchsdurchführung mit Verhafteten. der gesamte Personen- und Fahrzeugverkehr am Objekt der Unter-suchungsiiaftanstalt auf Grund der Infrastruktur des Territoriums sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit während gerichtlicher Hauptverhandlungen gehört nicht zuletzt, auf Vorkommnisse politisch-ideologisch und politischoperativ eingestellt zu sein. Auf diese Probleme soll im folgenden eingegangen werden.