Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/5

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/5 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/5); ARNOLD HOFERT KARL MARX - der Begründer der Idee des proletarischen Internationalismus Seitdem die Arbeiterklasse zu einer selbständigen politischen Kraft wurde, ist der proletarische Internationalismus eine ihrer stärksten ideologischen Waffen gegen die Bourgeoisie, sind die Einheit der Arbeiterklasse aller Länder und die gegenseitige solidarische Hilfeleistung einige ihrer stärksten Waffen im revolutionären Kampf gegen die Bourgeoisie geworden. Karl M a r x und Friedrich Engels gebührt das Verdienst, mit der Weltanschauung des Proletariats auch die Idee des proletarischen Internationalismus begründet zu haben. Schon im Februar 1846 schufen Marx und Engels mit der Gründung des Kommunistischen Korrespondenzkomitees in Brüssel das erste ideologische und organisatorische Zentrum einer internationalen proletarischen Organisation. Sie leiteten eine internationale kommunistische Propaganda ein und bald entstanden Korrespondenzkomitees in London, Paris, Kopenhagen und anderen europäischen Städten. Nach ihrem Beitritt in den „Bund der Kommunisten" im Jahre 1847 und nach Anerkennung ihrer Prinzipien entwik-kelten Marx und Engels den „Bund der Kommunisten" zur ersten ideologisch und organisatorisch einheitlichen internationalen proletarischen Partei auf der Grundlage des wissenschaftlichen Sozialismus. Im „Manifest der Kommunistischen Partei", der Geburtsurkunde des wissenschaftlichen Sozialismus, das sie im Aufträge des Bundes ausarbeiteten, begründeten Marx und Engels als einen der Leitgedanken des Manifestes die Idee des proletarischen Internationalismus. Marx und Engels wiesen nach, daß die Klasseninteressen des Proletariats, daß die Lebensinteressen der Werktätigen aller Länder die gleichen sind, daß sie in allen Ländern von denselben Feinden, von der Bourgeoisie ausgebeutet und unterdrückt werden. Sie stellten zum ersten Male heraus, daß sich die Kommunisten von allen übrigen proletarischen Parteien dadurch unterscheiden, daß sie „in den verschiedenen nationalen Kämpfen der Proletarier die gemeinsamen, von der Nationalität unabhängigen Interessen des gesamten Proletariats hervorheben und zur Geltung bringen".1) Sie prägten im Manifest die berühmte Losung des internationalen Proletariats „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!", unter der die Arbeiter seit über hundert Jahren gegen die Bourgeoisie kämpfen. „Die theoretischen Grundsätze, die der Bund der Kommunisten im .Kommunistischen Manifest' von 1847 auf die Fahne schrieb, bilden heute", wie Engels im Jahre 1885 feststellte, „das stärkste internationale Bindemittel der gesamten proletarischen Bewegung Europas wie Amerikas."* 2 3) Marx und Engels beobachteten und unterstützten ständig die revolutionären Bewegungen in allen Ländern, sie lehrten die Arbeiter, die Erfahrungen des revolutionären Kampfes des Proletariats auch anderer Länder zu studieren und für den Kampf gegen ihre nationale Bourgeoisie auszunutzen. Als gegen Ende der fünfziger und in den sechziger Jahren die demokratischen Bewegungen sich neu belebten, als die Arbeiterbewegung wieder erstarkt war, ging Marx daran, „einen lang gehegten Wunsch zur Ausführung zu bringen: die Gründung einer die fortgeschrittensten Länder Europas und Amerikas umfassenden Arbeiterassoziation, die den internationalen Charakter der sozialistischen Bewegung so- wohl den Arbeitern selbst wie den Bourgeois und den Regierungen sozusagen leiblich vorführen sollte dem Proletariat zur Ermutigung und Stärkung, seinen Feinden zum Çchrecken." 8) Ein internationales Meeting zur Verteidigung Polens in London im Jahre 1863 auf Grund des gerade vom russischen Zarismus blutig unterdrückten Aufstandes in Polen, das mit aller Entschiedenheit die Forderung nach einem internationalen Zusammenschluß der Arbeiter stellte, war der unmittelbare Anlaß. Am 28. September 1864 erfolgte in London die Gründung der „Internationalen Arbeiterassoziation", der I. Internationale. „Marx war die Seele dieser Organisation." 4) Er verfaßte die „Inauguraladresse", die Gründungsadresse, sowie die Statuten der I. Internationale, zwei der bedeutendsten Dokumente des Marxismus. Marx ist der Verfasser fast aller Adressen, Manifeste und Erklärungen des Generalrats der Internationale. Engels schrieb: „Marx' Tätigkeit in der Internationale schildern, hieße die Geschichte dieser Assoziation selbst schreiben " 5) Die I. Internationale vereinigte die Arbeiter der verschiedensten vormarxistischen sozialistischen Richtungen und Auffassungen. Marx hatte es als wichtigste Aufgabe angesehen, alle diese Richtungen zusammenzufassen, sie in die Bahnen gemeinsamen Handelns zu drängen, dabei die falschen und schädlichen Auffassungen zu zerschlagen und dem wissenschaftlichen Sozialismus in der Arbeiterbewegung aller Länder zum Sieg zu verhelfen. Es ist vor allem das Verdienst von Marx, daß auf dem Genfer Kongreß der I. Inernationale (1866) die Proudho-nisten eine entscheidende Abfuhr erhielten und auf dem Haager Kongreß (1872) die Anarchisten ausgeschlossen wurden. So legte die I. Internationale das Fundament zum internationalen Kampf des Proletariats für den Sozialismus. Wie tief die von Marx begründete Idee des proletarischen Internationalismus bereits im europäischen Proletariat Wurzeln geschlagen hatte, erlebten Marx und Engels bereits in den Erklärungen der Arbeiter Deutschlands und Frankreichs nach Ausbruch des deutsch-französischen Krieges 1870/71. In einem Manifest riefen die Pariser Mitglieder der Internationale die französischen, deutschen und spanischen Arbeiter auf, ihre Stimme gegen diesen Krieg zu vereinigen. „Brüder in Deutschland! Unsere Spaltung würde nur im Ge-folg haben den vollständigen Triumph des Despotismus auf beiden Seiten des Rheins" 6), heißt es mahnend darin. Die Arbeiter von Neuilly-sur-Seine sagten in ihrer Erklärung: „Ist der Krieg gerecht? Nein! Ist der Krieg national? Nein! Er ist ausschließlich dynastisch. Im Namen der Gerechtigkeit, der Demokratie, der wahren Interessen Frankreichs schließen wir uns vollständig und energisch den Protesten der Internationale gegen den Krieg an." 7) Die Stimme der französischen Arbeiter hallte zurück aus Deutschland. Eine Massenversammlung der Arbeiter in Ü Manifest der Kommunistischen Partei, Dietz Verlag, 1951, Seite 23 *) Marx/Engels, Ausgew. Schriften, Dietz Verlag, 1951, Band II, S. 314 3) Ebenda, Seite 149/150 4) Lenin, Marx-Engels-Marxismus, Verlag für fremdsprachige Literatur Moskau 1947, Seite 10 5) Marx/Engels, Ausgew. Schriften,. Dietz Verlag 1951, Band II, S. 150 5) Ebenda, Band I, Seite 459, 7) ebenda, Band I, Seite 460 5;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Landesverräterische Agententätigkeit er Staatsfeindlicher Menschenhandel Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die staatl und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-ve rle tzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, Jugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.