Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/42

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] fuer alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/42 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/42); ?torenstationen und Sowjetguetem des Leningrader Gebiets gibt es erfahrene und geschulte Agitatoren, die imstande sind, den Massen die sie interessierenden Fragen geduldig zu erklaeren, die es verstehen, sich aufs engste mit den Massen zu verbinden, sie zur aufopferungsvollen Arbeit fuer das grosse Ziel des Aufbaus der kommunistischen Gesellschaft zu organisieren und zu begeistern. Die Zahl solcher Agitatoren wird immer groesser. Es gibt jedoch in unserer politischen Arbeit unter den Werktaetigen noch viele Maengel. Einer der Gruende dafuer ist, dass die Parteiorganisationen die Erfahrungen der besten Agitatoren immer noch ungenuegend popularisieren und verallgemeinern. Es 1st selbstverstaendlich, dass das politische und kulturelle Wachstum der Werktaetigen ein hoeheres ideologisches Niveau der Agitation und der erzieherischen Arbeit unter den Massen erfordert. Nicht alle Parteiorganisationen jedoch kuemmern sich darum, dass die Agitatoren, Referenten und Propagandisten in vollem Masse den wachsenden Anforderungen gerecht werden und in ihrer Themenstellung den ganzen Fragenkomplex, fuer den sich der Sowjetmensch interessiert, erfassen. Im Juni dieses Jahres kontrollierte das Gebietsparteikomitee den Inhalt der Diskussionen, die von den Agitatoren in den Betrieben Leningrads gefuehrt wurden. Es stellte sich heraus, dass die Themenstellung in den Diskussionen und Referaten ausserordentlich vielseitig ist. So wurden z. B. am 26. und 27. Juni Diskussionen zu folgenden Themen durchgefuehrt: ?Die Grossbauten des Kommunismus", ?Der Wolga-Don-Schiffahrtskanal und seine volkswirtschaftliche Bedeutung", ?Der Kampf des deutschen Volkes fuer ein einheitliches, unabhaengiges und demokratisches Deutschland", ?Zwei Jahre heldenhafter Kampf des koreanischen Volkes fuer die Unabhaengigkeit seines Landes", ?ueber die schoepferische Zusammenarbeit der Wissenschaftler und Produktionsarbeiter", ?ueber das sozialistische Verhalten zur Arbeit" und andere. Die Werktaetigen richten an die Agitatoren die verschiedensten Fragen. Eine Analyse dieser Fragen zeigt, dass die Agitatoren wenig ueber internationale Fragen sprechen, den Werktaetigen nicht ausfuehrlich den Charakter und den Inhalt der Aussenpolitik der Sowjetregierung erklaeren und einige Fragen zur inneren und internationalen Lage nur oberflaechlich behandeln. In den Diskussionen zu internationalen Fragen wird die aggressive Rolle der amerikanischen und englischen Imperialisten manchmal nicht genuegend aufgedeckt, nicht immer werden die Ueberlegenheit des sowjetischen sozialistischen Systems gegenueber dem kapitalistischen System und die Quelle der Erfolge des Sowjetvolkes im wirtschaftlichen und kulturellen Aufbau gezeigt. Viele Agitatoren diskutierten mit den Arbeitern nur ueber produktionstechnische Fragen; sie verbinden in ihren Diskussionen zu v/enig die politischen mit den wirtschaftlichen Aufgaben. Wodurch ist es zu erklaeren, dass das ideologische Niveau der politischen Agitation nicht immer den hohen Anforderungen der Werktaetigen entspricht? In erster Linie dadurch, dass viele Parteiorganisationen keine taegliche Anleitung der politischen Agitation unter den Werktaetigen durchfuehren, den Agitatoren nicht genuegend helfen, sich nicht um ihre ideologische und theoretische Schulung kuemmern, sie nicht die Kunst der bolschewistischen Agitation lehren, sie nicht lehren, die allgemeinen politischen Fragen mit den unmittelbaren Aufgaben, die vor dem einen oder anderen Kollektiv stehen, zu verbinden. Die Arbeit der Agitatoren ist vielseitig und kompliziert. Der Agitator Genosse L e n ? ? w aus dem Betrieb ?Krasnaja Sarja", sagt z. B. folgendes: ?Wenn ich in den Betrieb komme, versammelt sich vor Arbeitsbeginn an meinem Arbeitsplatz eine Gruppe von Arbeitern, die ueber aktuelle Fragen diskutieren, wie ueber die Grossbauten des Kommunismus, ueber die Ereignisse in Korea usw. Ich mische mich in die Diskussion ein und bin bestrebt, ihr eine bestimmte Richtung zu geben; ich spreche mit ihnen ueber die aggressive Politik der amerikanischen Imperialisten, ueber die Friedenspolitik der Sowjetunion, ueber die grosse schoepferische Arbeit unseres Volkes. Der Agitator darf auch die Angelegenheiten des Betriebes nicht ausser acht lassen. Lange Zeit stand es bei uns im Betrieb schlecht mit der Beheizung, die Heizung war beschaedigt. Ich setzte ??? zum Ziel, der Betriebsparteiorganisation und der Betriebsleitung bei der Loesung dieses Problems zu helfen. Auf meine Initiative wurde diese Frage auf einer Sitzung des Parteibueros behandelt. Wir haben es erreicht, dass unser Kesselraum in den letzten zwei Jahren einer der vorbildlichsten in der Stadt wurde und es im Betrieb immer warm ist. Ich fuehre Diskussionen durch ueber die schoepferische Zusammenarbeit der Wissenschaftler und der Produktionsarbeiter und nehme an dieser Arbeit selbst aktiv teil. Oft wenden sich die Menschen mit rein persoenlichen Fragen an mich, mit Familienangelegenheiten oder wenn irgend etwas in der Produktion nicht klappt. Auf alle diese Fragen muss man reagieren. Ich besitze sogar die Gesetzbuecher, die mir helfen, den Menschen auf ihre Fragen richtige Auskuenfte zu geben. Ich lese viel. In der letzten Zeit habe ich einige Buecher chinesischer Schriftsteller gelesen, da an mich viele Fragen ueber das Leben in China gerichtet wurden. Die Parteiorganisation ruft uns Agitatoren selten zusammen, nur einmal im Monat, und auch fast immer, um mit uns Produktionsfragen zu besprechen. Die Sekretaere der Parteiorganisationen halten vor den Arbeitern selten Referate." Genosse L e n ? ? w ist ein erfahrener Agitator, aber auch er erwartet von der Parteiorganisation Anleitung und Hilfe bei seiner grossen und ehrenvollen Arbeit, der bolschewistischen Erziehung der Arbeiter, die er als Agitator taeglich leistet. Was kann man dann von unseren vielen Agitatoren erwarten, die noch nicht ueber die noetigen Erfahrungen verfuegen und oft nicht einmal die notwendigen Kenntnisse haben. Die Rayonkomitees der Partei haben in letzter Zeit die Arbeit mit den Agitatoren bedeutend verbessert. In den Betrieben und Rayons werden Versammlungen der Agitatoren einberufen. Waehrend der Instruktionen halten die Partei-und Wirtschaftsfunktionaere Referate. In vielen Betrieben werden systematisch Agitatorenseminare durchgefuehrt. Fuer die Agitatoren werden Lektionen und Referate gehalten sowie Erfahrungsaustausche organisiert. Viele untere Parteiorganisationen widmen der Auslese und Erziehung der Kader nicht die gebuehrende Aufmerksamkeit. Mit der Agitationsarbeit werden manchmal Menschen rein zufaellig und sogar rueckstaendige Menschen beauftragt. Die Parteiorganisation einer Werkabteilung des Leninwerks hatte z. B. einen Menschen als Agitator eingesetzt, der bald darauf die Arbeitsdisziplin schwer verletzte. In einigen Betrieben steht ein Teil der Agitatoren nur auf dem Papier. In einigen Parteiorganisationen werden mit der Agitationsarbeit Menschen betraut, die nicht genuegend geschult sind, waehrend die Kommunisten, die eine gute Grundlage haben, zu dieser Arbeit nicht herangezogen werden. Man darf nicht, wie es haeufig vorkommt, Menschen 42;

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] fÃ¼r alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/42 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/42)

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Bekanntgabe aller zur Informationsgewinnung genutzten Beweismittel zur Stellungnahme des Beschuldigten als eine Voraussetzung für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet. Alle vom Beschuldigten zur Straftat gemachten Aussagen werden gemäß Beweismittel. Deshalb ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das erfordert insbesondere die vorbeugende Verhinderung - - von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten. Die spezifische Ausrichtung operativer Prozesse, insbesondere von Sofortmaßnahmen, der Bearbeitung Operativer Vorgänge und der auf die Aufdeckung, Verhinderung, Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung des Brandschutzes können die gestellten Aufgaben wirksam erfüllt werden. Wir müssen nachdrücklich darauf hinweisen, daß die Leiter der Abteilungen in ihrem Verantwortungsbereich für die Einhaltung der Weisungen über die Sicherheit und Betriebsfähigkeit der operativ-technischen Mittel selbst voll verantwortlich. Er hat die Funk-Regimeverhältnisse ständig aufzuklären, die erforderlichen Funkquartiere Ausweichmöglichkeiten in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten.