Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/26

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/26 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/26); KARL SCHIRDEWAN Karl Marx und die Verwirklichung der marxistischen Lehre von der Partei Marx und Engels haben ihre theoretische Arbeit immer mit dem Kampf um die Vereinigung des wissenschaftlichen Sozialismus mit der Arbeiterbewegung verknüpft. Marx entdeckte die weltgeschichtliche Rolle der Arbeiterklasse als Totengräber des Kapitalismus und als Schöpfer der sozialistischen Gesellschaft. Marx lehrte, daß die Arbeiterklasse als einzige revolutionäre Klasse fähig ist, den Kapitalismus zu vernichten und die werktätigen Massen auf den Weg des Sozialismus zu führen. Er bewies, daß der Klassenkampf des Proletariats im Ergebnis unvermeidlich zur Beseitigung der politischen Herrschaft der Bourgeoisie und zur Errichtung der Diktatur der Arbeiterklasse führen muß. Nur auf diesem Wege ist die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft möglich. Das Proletariat braucht die Errichtung meiner Herrschaft, um die Klassenunterschiede überhaupt 'und damit die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beseitigen. Aber die führende Rolle der Arbeiterklasse im Kampf für die Beseitigung des Kapitalismus und bei der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft verwirklicht sich nicht spontan, sondern nur unter der Leitung der Partei der Arbeiterklasse. Marx und Engels lehrten die Arbeiterklasse, sich eine eigene proletarische Partei zu schaffen, unentwegt diese Partei zu entwickeln und zu festigen, weil die Arbeiterklasse für ihren Kampf einer Kampfpartei bedarf, „einer revolutionären Partei, die kühn genug ist, die Proletarier in den Kampf um die Macht zu führen, die genügend Erfahrung hat, um sich in den komplizierten Verhältnissen der revolutionären Situation zurechtzufinden, und genügend Elastizität besitzt, um Klippen jeder Art auf dem Wege zum Ziel zu umgehen".1) Marx und Engels haben aber nicht nur die wissenschaftliche Begründung von der Notwendigkeit des Vorhandenseins einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse gegeben, sondern ihr ganzes Leben lang für die Schaffung einer solchen Partei, für die Verwirklichung der marxistischen Lehre von der Partei, gekämpft. Die erste revolutionäre marxistische Partei des Proletariats schufen Marx und Engels durch ihre Einflußnahme auf die in den vierziger Jahren des vorigen Jahrhunderts bedeutendste internationale Arbeiterorganisation, den „Bund der Gerechten". Mit ihren damals bereits ausgearbeiteten Anschauungen über die proletarische Partei befreiten sie den Bund von allen kleinbürgerlichen, utopischen, dem Proletariat feindlichen und fremden Einflüssen, gestalteten ihn um zum „Bund der Kommunisten". Auf dem II. Kongreß des „Bundes der Kommunisten" (No-vember/Dezember 1847 in London) kämpfte Marx für die Anerkennung des wissenschaftlichen Sozialismus und formulierte im Statut des Bundes, das auf diesem Kongreß beschlossen wurde, die Aufgaben und Ziele der neuen Partei der Arbeiterklasse. „Der Zweck des Bundes ist der Sturz der Bourgeoisie, die Herrschaft des Proletariats, die Aufhebung der alten, auf Klassengegensätzen beruhenden bürgerlichen Gesellschaft und die Gründung einer neuen Gesellschaft ohne Klassen und ohne Privateigentum."* 2) Diese Statuten sind die erste prinzipielle Willensäußerung der marxistischen Kampfpartei. Den Mitgliedern des Bundes waren große Verpflichtungen auferlegt, um sie zu wahren, konsequenten und revolutionären Kämpfern für die Sache des Sozialismus zu machen. Die Statuten forderten: „Revolutionäre Energie und Eifer der Propaganda." Im Artikel 2 war festgelegt: „Enthaltung der Teilnahme an jeder antikommunistischen, politischen oder nationalen Gesellschaft und Anzeige der Teilnahme an irgendwelcher Gesellschaft bei der Vorgesetzten Behörde." Marx und Engels begründeten im „Bund der Kommunisten" die Prinzipien der Parteidisziplin, der Parteimoral, der Parteitreue, der Pflicht, aktiv mitzüarbeiten und der unbedingten Wahrung der Einheit der Partei. Im Statut hieß es, daß zu den Bedingungen der Mitgliedschaft die Unterwerfung unter die Beschlüsse des Bundes, die Verschwiegenheit über „das Bestehen aller Angelegenheiten des Bundes und eine entsprechende Lebensweise und Wirksamkeit gehören". Marx entwickelte das Prinzip des demokratischen Zentralismus. „Die neuen Statuten", schreibt Engels so demokratisch wurde jetzt verfahren „wurden den Gemeinden zur Diskussion vorgelegt, dann auf dem zweiten Kongreß nochmals durchberaten und von ihm definitiv am 8. Dezember 1847 angenommen."3) Marx und Engels hatten den Hebel, die revolutionäre Organisation, geschaffen. Damit begann die Geschichte der großen Führerrolle der Kommunistischen Partei im Befreiungskampf des Proletariats. Im Kommunistischen Manifest schrieben Marx und Engels, daß die Partei der Kommunisten danach strebe, das Proletariat im Kampf gegen die Ausbeuter aller Länder zu einer Kampfgemeinschaft zusammenzuschließen. „Die Kommunisten", heißt es im Manifest, „sind also praktisch der entschiedendste immer weiter treibende Teil der Arbeiterparteien aller Länder." Sie sind unzertrennlich mit den Massen, mit dem Proletariat verbunden. Die Kommunisten haben keine von den Interessen des gesamten Proletariats abweichenden Interessen. Die nächsten Aufgaben der Kommunisten sind daher die „Bildung des Proletariats zur Klasse, Sturz der Bourgeoisieherrschaft, Eroberung der politischen Macht durch das Proletariat".4) Die Kommunisten zeichnen sich dadurch aus, so schrieben Marx und Engels im Kommunistischen Manifest, „daß sie in den verschiedenen Entwicklungsstufen, welche der Kampf zwischen Proletariat und Bourgeoisie durchläuft, stets das Interesse der gesamten Bewegung vertreten".5) Eine proletarische Partei muß die Arbeiter mit der mar- ß J. W. Stalin, „Fragen des Leninismus", Dietz Verlag 1951, S. 87 2) „Statuten des Bundes der Kommunisten"; Marx/Engels, „Manifest der Kommunistischen Partei", Dietz Verlag 1951, S. 79 ;{) Friedrich Engéls: Zur Geschichte des „Bundes der Kommunisten", Anhang in Marx/Engels: „Manifest der Kommunistischen Partei", Dietz Verlag 1951, S. 66 4) Marx/Engels: „Manifest der Kommunistischen Partei", Dietz Verlag 1951, S. 23 5) Ebenda, S. 38 26;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen sowie der Normen der sozialistischen Gesetzlichkeit entgegenzuwirken. Großzügige und schöpferische Anwendung -de sozialistischen Rechts bedeutet aber auchfn der politisch-ideologischen Erziehungsarbeit deitftarhtern die Erkenntnis ständig zu vermitteln,t daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter während der Untersuchungshaft Diensteinheiten gemeinschaftlich unter BerücUcsi chtigun der von ihnen konkret zu lösenden Aufgaben verantwortlich. Durch regelmäßige Abaplrä.Oher.livischen dem Leiter des Unter-suchungsorgansj lind, dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt alle Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, wie Fragen der Unterbringung des Verhafteten, den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die Gesetzlichkeit des Untersuchungshaftvollzuges. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trägt gegenüber dem Untersuchungsorgan, dem Staatsanwalt und dem Gericht volle Verantwortung für den Vollzug der Untersuchungshaft entsprechend der vorgenannten Grundsätze.