Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/2

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/2 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/2); FRANZ DAHLEM Unsere Aufgabe: das patriotisch von Karl Marx und Friedrich Enqei Vor 105 Jahren, um die Wende 1847 1848, schrieben Karl Marx und Friedrich Engels in Paris das „Manifest der Kommunistischen Partei". Mit seinem Schlachtruf „Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!", wurde es die Geburtsurkunde der internationalen kommunistischen Bewegung. Marx und Engels schrieben es in einer Zeit des Herannahens einer neuen revolutionären Situation in West- und Mitteleuropa, wo die Auseinandersetzung zwischen den Kräften der aufstrebenden Kapitalistenklasse unter der Führung der industriellen Bourgeoisie und der ihre Positionen verteidigenden feudalen Klasse der Großgrundbesitzer, der Fürsten und Könige einer gewaltsamen Entscheidung entgegeneilte; wo aber auch die Arbeiterklasse bereits den Kampf um ihre eigenen Klasseninteressen und um ihre eigene selbständige Rolle aufnahm. Das Manifest der Kommunistischen Partei war das Programm der Arbeiterklasse, in dem sowohl die revolutionäre Theorie von der Unvermeidlichkeit des Sturzes der Bourgeoisie durch den Sieg und die Erhebung des Proletariats zur herrschenden Klasse wissenschaftlich begründet, wie gleichzeitig das taktische Verhalten der Kommunistischen Partei in der bevorstehenden Revolution fixiert waren. Ausgehend von dem Grundgedanken, daß die ökonomische Produktion und die ihr notwendig entsprechende gesellschaftliche Struktur jeder Geschichtsepoche die Grundlage für die politische und intellektuelle Geschichte der jeweiligen Epoche bildet, und daß demgemäß die ganze Geschichte eine Geschichte von Klassenkämpfen zwischen ausgebeuteten und ausbeutenden, beherrschten und herrschenden Klassen gewesen ist, war Karl Marx, wie es Friedrich Engels später erläuterte, bereits im Jahre 1845 zu der Schlußfolgerung gekommen, „daß dieser Kampf aber jetzt eine Stufe erreicht hat, wo die ausgebeutete und unterdrückte Klasse (das Proletariat) sich nicht mehr von der sie ausbeutenden und unterdrückenden Klasse (der Bourgeoisie) befreien kann, ohne zugleich die ganze Gesellschaft für immer von Ausbeutung, Unterdrückung und Klassenkämpfen zu befreien ."') Für Deutschland wurde die Stellung der Kommunistischen Partei zu den oppositionellen Parteien im Manifest so bestimmt, daß sie „gemeinsam mit der Bourgeoisie gegen die absolute Monarchie, das feudale Grundeigentum und die Kleinbürgerei" kämpft, „sobald die Bourgeoisie revolutionär auftritt", daß sie es aber keinen Augenblick unterläßt, „bei den Arbeitern ein möglichst klares Bewußtsein über den feindlichen Gegensatz zwischen Bourgeoisie und Proletariat herauszuarbeiten , damit, nach dem Sturz der reaktionären Klassen in Deutschland, sofort der Kampf gegen die Bourgeoisie selbst beginnt".2) Im Manifest heißt es : „Auf Deutschland richten die Kommunisten ihre Hauptaufmerksamkeit, weil Deutschland am Vorabend einer bürgerlichen Revolution steht."3) Deutschland war damals in 38 große, kleine und kleinste Lokal-Provinzialstaaten zersplittert, in denen Fürsten und Könige regierten. Das Gros des vorherrschenden Kleinbürgertums der Städte sah nicht über seinen „Kirchhofshorizont" hinaus. Deutschland war noch überwiegend ein Agrarland, seine Bauern waren wirtschaftlich von den Gutsbesitzern unterdrückt. Die Arbeiterschaft war noch unentwickelt, fühlte sich nicht als Klasse, „unbekannt noch mit seiner eigenen geschichtlichen Rolle mußte das Proletariat in seiner großen Masse zunächst die des vorantreibenden, äußersten linken Flügels der Bourgeoisie übernehmen."4) Das Jahr 1847 war in Deutschland ein Jahr der Wirtschaftskrise mit zahlreichen Streiks der Arbeiter gegen die Teuerung, ein Jahr von Hungerdemonstrationen, von Bauernunruhen gegen die unmäßigen Abgaben an Pachtzinsen an die Grundherren. In den industriell sich entwickelnden Gebieten Preußens, der größten wirtschaftlichen und politischen Macht: im Rheinland, in Sachsen, Schlesien und Berlin begannen die Arbeiter darüber hinaus zusammen mit fortschrittlichen Bürgern und Studenten Forderungen nach verfassungsmäßig garantierten demokratischen Rechten und Freiheiten zu stellen, sie verlangten vor allem Presse-, Ver-sammlungs- und Vereinigungsfreiheit. Der Ausbruch der Februarrevolution 1848 in Frankreich und der Sturz der Herrschaft des Metternich-Systems in Wien gaben der gesamten revolutionären Bewegung in Deutschland, sowohl der Bourgeoisie wie dem Proletariat, einen mächtigen Aufschwung. In Berlin gingen die oppositionellen Bürger und die revolutionären Arbeiter auf die Barrikaden, schlugen die preußische Garde in die Flucht und erzwangen vom König Presse- und Versammlungsfreiheit und den Abzug der Truppen. Eine revolutionäre Bewegung ergriff das ganze Land. Die Patrioten erhoben die Forderung nach der Einberufung einer Nationalversammlung, nach einer gesamtdeutschen Verfassung, nach der Schaffung eines einheitlichen Deutschland und einer zentralen Regierung. Vor der bürgerlichen Revolution stand die historische Aufgabe, diese staatliche Zersplitterung durch Zerschlagung der feudalistischen und halbfeudalistischen Verhältnisse zu überwinden, einen deutschen Nationalstaat mit demokratischen Verhältnissen, mit einheitlicher Verfassung und Gesetzgebung, mit einer zentralen Regierung zu schaffen. Aber diese deutsche Bourgeoisie, die die Klassenkämpfe der französischen Arbeiter, der englischen Chartisten, den Aufstand der schlesischen Weber, jetzt die Barrikaden von Berlin vor Augen hatte, wollte aus Angst vor dem Proletariat nur eine „friedliche" Revolution, im Gegensatz zur „blutigen" französischen Revolution durchführen und suchte von vornherein den Kompromiß mit der preußischen Junkerherrschaft. !) Marx/Engels, „Manifest der Kommunistischen Partei", Dietz Verlag 1952, Seite XVII. -) Ebenda, Seite 49 ;!) Ebenda, Seite 49 4) Marx/Engels, „Die Revolution von 1848", Seite 25 2;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/2 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/2) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/2 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/2)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung oder dessen Stellvertreter, in den Bezirken mit Genehmigung des Leiters der Bezirks-verwaltungen Verwaltungen zulässig. Diese Einschränkung gilt nicht für Erstvernehmungen. Bei Vernehmungen in den Zeiten von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr bei Notwendigkeit durch Kontrollpassierposten besetzt. Die Zuund Ausfahrt im Bereich der Magdalenenstraße wird ständig durch einen Kontrollpassierposten gesichert. Darüber hinaus wird dieser Posten in der Zeit von Uhr bis Uhr die . finden, wohin die Untersuchungsgefangen den, welcher zum Wachpersonal der anderweitige Arbeiten zu ver- gab ich an, daß täglich von daß in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu dokumentieren, ob der Auftrag durchgeführt wurde und welche weiteren politisch-operativen Maßnahmen, insbesondere zur Auftragserteilung und Instruierung der und festzulegen sind.

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