Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 5/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] fuer alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/18); ?lation ebenfalls vermittels allmaehlicher Uebergaenge durch ein System des Produktenaustausches zu ersetzen, damit ein zentrales Organ der Gesellschaft die Gesamterzeugung der gesellschaftlichen Produktion im Interesse der Gesellschaft zu erfassen vermag.14 15) In der Antwort an die Genossen A. W. Sanina und W. G. Wensher untersucht J. W. Stalin im einzelnen die Frage, auf welchem Wege der Uebergang vom kollektivwirtschaftlichen Gruppeneigentum zum allgemeinen Volkseigentum vollzogen werden kann. Dabei behandelt Stalin eine Reihe wichtiger theoretischer Probleme, die von allgemeiner Bedeutung nicht nur fuer den Uebergang zum Kommunismus sind. Stalin hebt hervor, dass der Weg der allgemeinen Verstaatlichung des kollektivwirtschaftlichen Eigentums nicht gangbar ist, da dieses eine Form des sozialistischen Eigentums ist, mit dem nicht in der gleichen Weise verfahren werden darf, wie mit dem kapitalistischen Eigentum. In diesem Zusammenhang macht Stalin in Anknuepfung an eine Bemerkung von Friedrich Engels die wichtige Feststellung, dass die Verstaatlichung nicht die einzige und nicht einmal die beste Form der Nationalisierung, das heisst der Ueberfuehrung der Produktionsmittel in gesellschaftliches Eigentum, ist. Die Verstaatlichung ist, betont Stalin, die Anfangsform der Nationalisierung der Produktionsmittel. In der Tat sagt Engels im ? Anti-Duehrung" : ?Das Proletariat ergreift die Staatsgewalt und verwandelt die Produktionsmittel zunaechst in Staatseigentum." t5) (Von mir hervorgehoben. F. O.) Daran anknuepfend, faehrt Stalin fort: ?Solange der Staat besteht, ist die Ueberfuehrung in staatliches Eigentum unbedingt die verstaendlichste, die Anfangsform der Nationalisierung. Der Staat wird jedoch nicht bis in alle Ewigkeit bestehen. Mit der Erweiterung des Wirkungsbereichs des Sozialismus auf die meisten Laender der Welt wird der Staat absterben, und im Zusammenhang damit wird natuerlich die Frage der Ueberfuehrung des Eigentums einzelner Personen und Gruppen in staatliches Eigentum entfallen."16) Folglich wird das allgemeine Volkseigentum dann nicht mehr vom Staat uebernommen werden, der absterben wird, sondern von der Gesellschaft selbst, vertreten durch ihr zentrales leitendes Wirtschaftsorgan. An dieser Feststellung ist notwendig zu unterstreichen, dass das allgemeine Volkseigentum auf jeden Fall von einem Organ der gesamten Gesellschaft, sei es nun der Staat oder ein anderes zentrales Leitungsorgan, verwaltet wird. Dieser Punkt ist deshalb wichtig, weil er ein wesentliches Unterscheidungsmerkmal zwischen den Marxisten und den sozialdemokratischen Lakaien des Imperialismus darstellt. Die rechten sozialdemokratischen Fuehrer treiben ja noch immer Demagogie mit allen moeglichen Sozialisierungslosungen, um die Massen zu betruegen. Sie sind sich jedoch mit allen buergerlichen Ideologen voellig darueber einig, dass eine allgemeine Verstaatlichung der Produktionsmittel abzulehnen ist. Denn die Losung der Verstaatlichung muss die werktaetigen Massen unweigerlich auf die entscheidende Frage nach dem Charakter der Staatsmacht und auf die Notwendigkeit der Eroberung der Staatsgewalt durch das Proletariat stossen. Die werktaetigen Massen gerade davon abzulenken, ist ja die spezielle Aufgabe der sozialdemokratischen Agenten des Imperialismus. Der Marxismus dagegen gipfelte immer in der Forderung, Ueberfuehrung der dafuer reifen Produktionsmittel in Eigentum der gesamten Gesellschaft, das heisst aber zunaechst Verwandlung in Eigentum des sozialistischen Staates. Da es sich bei dem kollektivwirtschaftlichen Gruppeneigentum bereits um sozialistisches Eigentum handelt, ist wie gesagt dieser Weg nicht gangbar. Nachdem Stalin eine Reihe falscher Argumente zerpflueckt hat, wendet er sich der Frage zu, was geschehen muss, um das kollektivwirtschaftliche Eigentum auf das Niveau des allgemeinen Volkseigentums zu heben. Stalin sagt: ?Um das kollektivwirtschaftliche Eigentum auf das Niveau des allgemeinen Volkseigentums zu heben, muss man die Ueberschuesse der kollektivwirtschaftlichen Produktion aus dem System der Warenzirkulation herausziehen und in das System des Produktenaustausches zwischen der staatlichen Industrie und den Kollektivwirtschaften einbeziehen. Das ist das Wesentliche."17) Wie Stalin nachweist, besteht in der Sowjetunion noch kein entwickeltes System des Produktenaustausches, aber Keime dieses Produktenaustausches in Form von ?Warenlieferungen fuer landwirtschaftliche Produkte sind bereits vorhanden. Die wesentliche oekonomische Frage der Ueberfuehrung des kollektivwirtschaftlichen Eigentums in allgemeines Volkseigentum besteht also in der Ersetzung der Warenzirkulation durch den Produktenaustausch. Im Kommunismus wird es keine Warenproduktion und folglich auch keinen Wert und kein Wertgesetz mehr geben. Die dritte Vorbedingung fuer den Uebergang vom Sozialismus zum Kommunismus ist ein solches kulturelles Wachstum der Gesellschaft, das allen Mitgliedern der Gesellschaft eine allseitige Entwicklung ihrer koerperlichen und geistigen Faehigkeiten gewaehrleistet.18) Die Menschen muessen die Moeglichkeit erhalten, ihren Beruf frei zu waehlen, damit sie nicht infolge der Arbeitsteilung Zeit ihres Lebens an einen Beruf gefesselt sind. Um das zu erreichen, sagt Stalinf sind ernsthafte Veraenderungen in der gegenwaertigen Lage der Arbeit in der UdSSR notwendig. Zu diesen Veraenderungen zaehlt Stalin: a) die Verkuerzung des Arbeitstages auf mindestens sechs und spaeter auf fuenf Stunden. Das ist notwendig, damit die Mitglieder der Gesellschaft die noetige Zeit haben, um eine allseitige Bildung zu erwerben; b) die Einfuehrung des allgemein obligatorischen polytechnischen Unterrichts, damit alle Mitglieder die Moeglichkeit erhalten, ihren Beruf frei zu waehlen; c) eine grundlegende Verbesserung der Wohnungsverhaeltnisse, da gute Wohnungsverhaeltnisse eine entscheidende Voraussetzung fuer die kulturelle Entwicklung sind; d) Erhoehung des Reallohnes der Arbeiter und Angestellten mindestens um das Doppelte, wenn nicht mehr, sowohl durch direkte Erhoehung des Geldlohnes als auch besonders durch eine weitere systematische Senkung der Preise fuer Massenbedarfsgueter.16) J. W. Stalin weist darauf hin, dass erst nach der Erfuellung aller dieser Vorbedingungen zu der kommunistischen Formel ?Jeder nach seinen Faehigkeiten, jedem nach seinen Beduerfnissen" uebergegangen werden kann. Das wird ein grundlegender Uebergang sein, von der Oekonomik des Sozialismus zu einer neuen, hoeheren Oekonomik, der Oekonomik des Kommunismus. 14) Siehe ebenda, S. 68 15) Friedrich Engels, ?Herrn Eugen Duehrings Umwaelzung der Wissenschaft?, Dietz Verlag, S. 347 1(i) J. Stalin, ?oekonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR", S. 88 ,7) Ebenda, S. 94 18j J. Stalin, ?oekonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR", S. 69 1!l) Siehe ebenda, S. 70 18;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/18) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 5/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 5/18)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Bezirksverwaltungen und Kreisdienststellen mit den Chefs der und den Leitern der auf der Grundlage dieses Schreibens und unter Beachtung des Schreibens des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden.

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