Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/7

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/7 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/7); j nseresVol kswi rtschaftspla ns 1953 nferenz mit den 1. Sekretären der Bezirks- Die dem Betrieb zu stellende Aufgabe muß mit dem gesamten Volkswirtschaftsplan in Übereinstimmung sein. E s darf also nur solche Produktion zugelassen werden, die den im V о 1 к s w i г t s c h a f t s p 1 a n gestellten Aufgaben entspricht. Die im Betrieb verantwortlichen Wirtschafts- und Parteifunktionäre dürfen also solche Produktionen nicht zulassen, die außerhalb des Planes liegen, nicht absolut notwendig sind zur Erreichung der gesteckten Ziele. Auch dann nicht, wenn es sich um gewinnbringende Produktionen handelt, sofern deren Herstellung mit Materialien erfolgt, die für die Erzeugung volkswirtschaftlich wichtiger Produkte verwendbar sind. Natürlich müssen die Ministerien und Verwaltungen darüber wachen, daß solche nicht benötigten oder nicht absolut notwendigen Produktionen in den Betriebsplänen nicht bestätigt werden, wie sie auch darüber wachen müssen, daß nicht Überproduktionen bei nicht absolut notwendigen Erzeugnissen erfolgen. Auf dem Gebiet des Fahrzeugbaues hat man z. 3. im vorigen Jahr zugelassen, daß beträchtlich mehr Güterwaggons hergestellt wurden, als der Volkswirtschaftsplan vorsah. Andererseits war nicht genügend Material für die Erfüllung des Planes bei Lastwagen, Traktoren, landwirtschaftlichen Maschinen vorhanden. Statt der Materialien für die Eisenbahnwaggons hätte man in unseren Walzwerken das Material für diese wichtigen und dringend benötigten Erzeugnisse walzen lassen können. Oder ein anderes Beispiel: Der Volkswirtschaftsplan 1952 verlangte vom Maschinenbau den Übergang zur erhöhten Herstellung von großen Maschinen und großen Aggregaten, us der Erfüllung des Volkswirtschaftsplans ergibt sich aber, daß diese Linie nicht streng eingehalten wurde. Z. B. wurde die Position Fräsmaschinen in der Weise erfüllt, daß die Herstellung von kleinen Fräsmaschinen mit 196 Prozent ganz wesentlich übererfüllt, während die Position Abwälzfräsmaschinen (in der Größe über Modul 5) nur mit 78 Prozent erfüllt wurde. Das Ausweichen auf nicht bedarfsgerechte Produktion ist ein opportunistisches Kapitulieren vor den Schwierigkeiten, mit dem unsere Genossen ganz entschieden Schluß machen müssen. Zu dieser Frage gehört auch die sehr häufige Tatsache, daß große Maschinen, große Aggregate usw. mit der Bearbeitung von kleinen Stücken belegt werden und dadurch die Kapazität für die Herstellung der Großaggregate nicht ausreicht. Das gilt für die großen Schmiedepressen in Wildau und im Thälmann-Werk ebenso wie für die großen Karusselldrehbänke und Bohrwerke in einer Reihe von Betrieben des Maschinenbaues. Dadurch entstehen große volkswirtschaftliche Verluste und wird die Durchführung des Planes gefährdet. Gerade hier liegt eine der Hauptursachen, warum das Ministerium für Maschinenbau den Plan bei der Herstellung großer Aggregate im Jahre 1952 nicht erfüllen konnte und bei solchen Positionen, wie kleine Motoren, leichte Werkzeugmaschinen usw.,eine Übererfüllung des Planes aufweist. Die Parteimitglieder müssen einen scharfen Kampf gegen diese Art der Abweichung von der Linie der Wirtschaftspolitik der Partei führen. und Kreisleitungen am 28. Januar 1953 Aufschlüsselung des Planes bis zum letzten Arbeitsplatz Eine weitere große Frage des Betriebsplanes besteht in der richtigen Organisierung der Arbeit, in der Auf teilung des Planes auf die Abteilungen und innerhalb der Abteilungen auf die einzelnen Brigaden und bis zum letzten Arbeitsplatz. Das ist Voraussetzung dafür, daß eine gut durchdachte Technologie im Betrieb organisiert werden kann, daß der Betriebsleiter täglich den Ablauf des Pio-duktionsprozesses, den Stand der Planerfüllung prüfen und den Betrieb leiten kann, wie es die Voraussetzung dafür ist, daß jeder Arbeiter seine Aufgabe genau kennt und die organisatorischen Voraussetzungen für innerbetriebliche Wettbewerbe gegeben sind. Ohne eine solche klare Aufgabenstellung für jede Abteilung, Brigade und jeden Arbeitsplatz kann keine Frage, die mit dem Regime der Sparsamkeit zusammenhängt, gelöst werden. Im Jahr 1953 ist es notwendig, den aufgeblähten Verwaltungsapparat in den Betrieben abzubauen. Wir stellen die Aufgabe, die Zahl der Angestellten um durchschnittlich 20 Prozent zu reduzieren. Das muß gleichzeitig zu einer Verbesserung der Leitung der Betriebe führen. Wir stellen gleichzeitig die Aufgabe, mit der Überschreitung des Arbeitskräfteplanes in allen Teilen der Wirtschaft Schluß zu machen. In den meisten Betrieben, besonders in den Betrieben des Maschinenbaues, aber auch in anderen Industrien, kann die gestellte Produktionsaufgabe bei richtiger Organisierung der Arbeit im Jahre 1953 durchgeführt werden, ohne daß die im Volkswirtschaftsplan und damit auch in den Betriebsplänen vorgesehene Erhöhung der Zahl der Arbeitskräfte in Anspruch genommen wird. Damit bekommen wir die Arbeitskräfte frei, die in den neu aufgebauten oder erweiterten Betrieben gegenwärtig fehlen. Es steht weiter die Aufgabe, mit der unverantwortlichen Überstundenwirtschaft Schluß zu machen und strengimRahmendesLohnfonds zu wirtschaften. Im Jahre 1953 hat kein Betrieb das Recht, den für ihn bestimmten Lohn- und Gehaltsfonds zu überschreiten, es sei denn, daß eine entsprechende Überproduktion an volkswirtschaftlich notwendigen Erzeugnissen das ist Bedingung nachgewiesen werden kann. Die Deutsche Notenbank hat strenge Anweisung, darüber zu wachen, daß keine unzulässigen Überschreitungen des Lohnfonds stattfinden. Wenn in den Betrieben keine Schwierigkeiten in der Lohnzahlung entstehen sollen, dann müssen die Betriebsleitungen, BGL und Parteileitungen eifersüchtig darüber wachen, daß keine höheren Ausgaben erfolgen als entsprechend der im Betriebsplan bestätigten Relation zur Produktion. Das setzt voraus, daß die Arbeit entsprechend organisiert wird, und zwar rechtzeitig und nicht erst, wenn die Schwierigkeiten auftreten. Das Beispiel: Karl-Marx-Werk LOWA, Babelsberg Daß dies alles möglich ist, dafür ein Beispiel: Ünter den 21 Betrieben des Maschinenbaues, die im ersten Halbjahr 1952 besonders hohe außerplanmäßige Ver- 7;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.