Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/6

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/6 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/6); Die Durchführun 7 w / m Jahx 1952 wurden große Erfolge von der Arbeiterklasse und den Werktätigen unserer Republik auf allen Gebieten unserer Volkswirtschaft errungen. Die durchgeführten Wettbewerbe zeigten einen großen Arbeitsenthusiasmus. In der wirtschaftlichen Rechnungsführung sind beachtliche Fortschritte zu verzeichnen. Viele neue technische Hilfsmittel wurden entwickelt und zur Anwendung ge-bracht.Wir haben also gute Voraussetzungen für die Lösung der im Jahr 1953 gestellten Aufgaben. Worauf es ankommt ist, daß wir all das Fortschrittliche weiterentwickeln und dem Fortschritt durch .gute Organisation der Arbeit, durch Beseitigung aller bürokratischen Hemmnisse die Bahn zur vollen Entfaltung und Wirksamkeit frei machen. Und das wird nur erreicht, wenn unsere Partei im Betrieb und in der Verwaltung sich tagtäglich als führende Kraft und Motor bei der Aufgabenstellung und bei der Lösung der Probleme erweist. Unsere Genossen werden dieser Aufgabe nur dann gerecht werden können, wenn sie ständig an der Vertiefung ihres marxistisch-leninistischen Wissens arbeiten, den Volkswirtschaftsplan in seinem großen Inhalt kennen und eine klare Vorstellung von den Aufgaben haben, die sich aus der gesamten politischen und wirtschaftlichen Aufgabenstellung der Partei für ihren Wirkungsbereich ergibt. Ohne klare Vorstellung von der jeweils zu lösenden Aufgabe kann man weder führen noch Massen mobilisieren. Dem Betriebsplan höchste Aufmerksamkeit schenken Die Erfahrungen der vergangenen Jahre und insbesondere des Jahres 1952 zeigen, daß wir überall dort den stärksten Aufschwung des Arbeitsenthusiasmus erreicht haben, wo eine klare Aufgabenstellung und richtige Organisation der Arbeit mit der systematischen Aufklärung über die Bedeutung der zu lösenden Aufgaben Hand in Hand ging. Aus dem Referat des Gen. Heinrich Rau auf c In den Betrieben wurden in den letzten Wochen die Betriebspläne ausgearbeitet, die jeweils die konkreten Aufgaben des Betriebes auf dem Gebiet der Produktion, der Finanzen, Investitionen usw. enthalten. Die Ministerien und Verwaltungen wurden verpflichtet, bis zum 25. Januar die Betriebspläne zu bestätigen. Nicht immer hat sich bei der Ausarbeitung und Festlegung der Betriebspläne die führende Rolle der Betriebsparteiorganisation gezeigt. Es gibt Beispiele, wo sich die Parteisekretäre völlig desinteressiert an der konkreten Aufgabenstellung, wie sie der Betriebsplan ist, in ihrem Wirkungsbereich gezeigt haben. Ein Beispiel: In der Schiffswerft Roßlau wurde am 21. Januar eine Versammlung mit den Brigadiers, Meistern, Ingenieuren und Technikern, den Funktionären der Gewerkschaft une der Partei zur Beratung des Betriebsplanes einberufen. Diese Werft hat einen relativ angespannten Plan, hat große Aufgaben zu lösen. Weder die Betriebsparteileitung noch die BGL hatte sich vor der Versammlung mit dem Betriebsplar beschäftigt. Am Tag der Versammlung wurde der Sekretäi der Betriebsparteigruppe zu einer Besprechung in die Kreisleitung gerufen, um mit ihm die Vorbereitung der Gewerk sohaftswahlen zu besprechen. Die Kreisleitung sieht offen bar zwischen Betriebsplan und Gewerkschaftswahlen keiner Zusammenhang, sieht nicht, daß das eine mit dem anderer aufs engste verbunden ist. In der Belegschaftsversammlunç hatte der Genosse Werkleiter bei der Festlegung der großer Aufgaben des Betriebes keinerlei Unterstützung seitens dei Vertreter der BGL und seitens der Parteigenossen. Sie nah men nicht zu den Planproblemen Stellung, zeigten nicht di Wege, wie die Belegschaft unter Mobilisierung all ihre: Kräfte die Planaufgaben erfüllen und übererfüllen kann. Si( diskutierten lediglich über Fragen des Arbeitsschutzes une ähnliche Fragen, die zweifellos nicht unwichtig sind, derer Regelung aber abhängig ist von der Steigerung der Produk tion wie alle Verbesserungen im Leben unserer Arbeite und Werktätigen. Auch ein anwesender Vertreter der Kreis leitung unserer Partei fand kein Wort zum Betriebsplan um zu den Aufgaben der Schiffswerft Roßlau. Das Ergebnis de Versammlung war entsprechend nicht befriedigend. Da Beispiel zeigt, daß die Fragen der Arbeit der Parteiorgani sation, der Vorbereitung der Gewerkschaftswahlen und de Beratung des Betriebsplanes nicht voneinander getrenn werden dürfen. Bei der Aufstellung und Durchführung der Betriebspläm wird im wesentlichen entschieden, ob die Linie der Parte in die Tat umgesetzt wird. Das gilt sowohl für die Errei chung der Produktionsziele wie zur Schaffung der mate riellen Basis für die Verteidigung unserer Republik, eben so auch für die Hebung des Wohlstandes unseres Volkes für die Festigung der politischen Basis der Partei und de Republik. Es ist deshalb notwendig, dem Betriebsplan un seiner Durchführung höchste Aufmerksamkeit zu schenker Es kommt dabei darauf an, mit dem geringste Aufwand an Kräften, Material und Gel den höchsten Nutzeffekt zu erreiche! Das ist der Sinn des Regimes der Spar s a m к e i t. Was ergibt sich daraus für den Betriebsplan 6;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Wach- und Sicherungsauf-gaben sowie zur Erziehung, Qualifizierung und Entwicklung der unterstellten Angehörigen vorzunehmen - Er hat im Aufträge des Leiters die Maßnahmen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit wiederhergestellt werden. Dieses Beispiel ist auch dafür typisch, daß aufgrund der psychischen Verfassung bestimmter Verhafteter bereits geringe Anlässe aus-reichen, die zu ernsthaften Störungen der Ordnung und Sicherheit der gerichtlichen Hauptverhandlung durch Zuschauer im Verhandlungssaal durch Personen, die sich unmittelbar vor dem Verhandlungssaal befinden, nicht absolut auszuschließen.