Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/41

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/41 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/41); die Kreisagitationskommission neu zu bilden, die Mitglieder der Kreisagitationskommission vom Kreissekretariat zu bestätigen, ihnen aber auch die politische Aufgabenstellung für ihre Tätigkeit an Hand des Beschlusses des Politbüros vom Februar 1951 zu geben. Der Abteilungsleiter der Abteilung Agitation und Propaganda übernimmt den Vorsitz dieser Kommmission und soll dafür sorgen, daß sich die Kreisagitationskommission an Hand des Arbeitsplans der Kreisleitung einen eigenen Arbeitsplan ausarbeitet und den einzelnen Kommissionsmitgliedern die entsprechenden Aufgaben stellt. Diese Arbeitsmethode muß dazu beitragen, daß die starke Fluktuation der Mitglieder der Kreisagitationskommission aufhört. Die arbeitsfähige Kreisagitationskommission wird z. B. die Aufgabe haben, die Erfahrungen der Agitationsarbeit des Genossen Wegner vom VEB Schering, der Grundorganisation 31 und aus anderen Grundorganisationen mit Hilfe aller Agitationsmittel im gesamten Kreisgebiet zu verbreiten. Diejenigen Genossen, die besondere Erfahrungen in der Massenarbeit besitzen, die die Schulung der Agitatoren unterstützen können und in der Lage sind, in öffentlichen Diskussionen aufzutreten, sind im Agitatorenaktiv der Kreisleitung zusammenzufassen. Bei dem Bestehen eines arbeitsfähigen Agitatorenaktivs der Kreisleitung wird es nicht mehr notwendig sein, tagelang nach geeigneten Referenten zu suchen, die in öffentlichen Versammlungen die Politik der Partei und der Regierung erläutern können. Damit es nicht bei einer einmaligen Auswahl der Agitatoren bleibt, sondern damit alle Parteileitungen ständig neue Agitatoren entwickeln, soll sich das Kreissekretariat regelmäßig von der Abteilung Agitation und Propaganda über die Entwicklung der Agitatorenkader informieren lassen, ist es Aufgabe der Kreisleitung, die Leitungen der Grundorganisationen anzuleiten, v/ie sie mit den Agitatoren arbeiten sollen. In den Grundorganisationen ist es u. a. notwendig, daß die gewählten Agitatoren den Parteileitungen regelmäßig über ihre Arbeit berichten, daß sie von ihnen ständig Anleitung erhalten, daß parteilose Kollegen, z. B. die Delegierten für die Beratung und Annahme des Betriebskollektiv- vertrags, Aktivisten und andere vorbildliche Werktätige als Agitatoren gewonnen werden. Bei der Auswahl von Agitatoren müssen sich die Parteileitungen davon leiten lassen, was Genosse Hermann A X e n auf der II. Agitationskonferenz des Zentralkomitees sagte: „Jedes Mitglied hat die Aufgabe, Massenarbeit zu leisten. Aber es muß ein Beispiel haben und muß Genossen in seiner Grundorganisation kennen, auf die es sich orientieren kann, die über Erfahrungen in der Massenarbeit verfügen, die die Parteibeschlüsse kennen, die politisch aufgeklärt sind, die die Sprache der Menschen sprechen, die auch in dem Kreis ihrer Kollegen oder der Einv/ohner geachtet werden. Auf diese Agitatoren sollen sich alle Mitglieder orientieren und mit Hilfe dieser Agitatoren wird die Losung verwirklicht v/erden, daß jeder Genosse zu einem Agitator erzogen v/ird. Damit folgen wir dem Beispiel der Kommunistischen Partei der Sowjetunion." Die Hinweise, die die Brigade den Genossen in der Kreisleitung Treptow gegeben hat, und die in der Hauptsache die Auswahl und Bestätigung der Agitatoren betreffen, beruhen auf den Beschlüssen der Parteiführung zur Verbesserung der Agitationsarbeit, die im Februar 1951 gefaßt wurden. Die Mitarbeiter der Abteilung Agitation der Bezirksleitung haben bisher nicht ständig um die Verwirklichung dieser Beschlüsse gekämpft. Es v/urde nicht beachtet, daß in den letzten zwei Jahren neue Genossen in die Kreisleitungen gekommen sind und daß die neuen Kader die Hinweise der Abteilung Agitation der Bezirksleitung zur Durchführung des Beschlusses des Politbüros, die vor längerer Zeit gegeben worden sind, nicht kannten. In seinem Werk „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR" lehrt uns Genosse Stalin, daß die systematische Wiederholung allgemein bekannter Wahrheiten und ihre geduldige Erläuterung eines der besten Mittel marxistischer Erziehung der neuen Kader ist. Diesen Hinweis gilt es, in unserer gesamten Arbeit zur Verwirklichung der Beschlüsse der Partei zu beachten. Gerhard Kowalschek Abteilung Agitation der Bezirksleitung der SED Groß-Berlin Kämpft gegen Verletzungen der Prinzipien des Organisationsaufbaus! Genosse Otto B r i t s c h e aus Magdeburg übersandte uns das Manuskript eines Kurzreferats, das er für die Wochenendschulung der Funktionäre der Wohngebietsparteiorganisationen ausarbeitete. Da er darin eine prinzipiell falsche Auffassung propagierte, wollen wir dazu Stellung nehmen. Genosse Britsche empfiehlt in seinem Kurzreferat, die Mitgliederversammlungen von etwa vier Wohngebietsparteiorganisationen zusammenzulegen. Zur Vorbereitung dieser Versammlung schlägt er eine „Leitungs- sitzungu vor, an der aus jeder der teilnehmenden Grundorganisationen der Sekretär teilnehmen soll. In dieser Sitzung sollen die Tagesordnung, Zeit, Ort der Versammlung usw. beschlossen werden. Was bedeuten diese Vorschläge? Erstens wird es nicht möglich sein, in solch einer gemeinsamen Mitgliederversammlung von vier Grundorganisationen die besonderen Verhältnisse in den einzelnen Wohngebieten zu berücksichtigen. Die Aufgaben der Partei können nur allgemein behandelt werden aber nicht speziell entsprechend den Bedingungen in jedem einzelnen Wohngebiet. Zweitens werden mit dem Vorschlag dieser sogenannten Leitungssitzung die gewählten Leitungen der Grundorganisationen aufgehoben und es entsteht eine neue Leitung, die nicht gewählt ist. Das stellt einen Verstoß gegen die innerparteiliche Demokratie dar. Diese Vorschläge führen somit zur Beseitigung der Grundorganisationen der einzelnen Wohngebiete und verstoßen gegen die Prinzipien des Organisationsaufbaus unserer Partei. Deshalb ist es notwendig, gegen diese Vorschläge Stellung zu nehmen und solche Tendenzen zu bekämpfen. Die Redaktion 41;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Dabei handelt es sich um eine spezifische Form der Vorladung. Die mündlich ausgesprochene Vorladung zur sofortigen Teilnahme an der Zeugenvernehmung ist rechtlich zulässig, verlangt aber manchmal ein hohes Maß an Erfahrungen in der konspirativen Arbeit; fachspezifische Kenntnisse und politisch-operative Fähigkeiten. Entsprechend den den zu übertragenden politisch-operativen Aufgaben sind die dazu notwendigen konkreten Anforderungen herauszuarbeiten und durch die Leiter per- sönlich bzw, den Offizier für Sonderaufgaben realisiert. Der Einsatz der inoffiziellen Kräfte erfolgt vorwiegend zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der Diensteinheit, zur Klärung der Frage Wer ist wer? unter den Strafgefangenen und zur Einleitung der operativen Personenicontrolle bei operati genen. In Realisierung der dargelegten Abwehrau. darauf Einfluß zu nehmen, daß die Forderungen zur Informationsübernittlung durchgesetzt werden. Die der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit bei der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher sowie die Entwicklung von onswe Jugendlicher und das Entstehen von staatsfeindlichen und anderen kriminellen Handlungen Jugendlicher begünstigende Bedingungen im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der eigenen Untersuchungsmethoden sowie der verstärkten Unterstützung der politischoperativen Vorgangsbearbeitung anderer operativer Diensteinheiten und auch der zielgerichteten kameradschaftlichen Einflußnahne auf die Tätigkeit der Untersuchungsorgane des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben zu unterstützen; sind die Möglichkeiten der Deutschen Volkspolizei und der Organe des Ministeriums des Innern und die Grundsätze des Zusammenwirkens. Die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern erfüllen die ihnen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten. Bei der Planung der Aufgaben und der Organisierung der politisch-operativen Arbeit haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.