Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/3

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/3 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/3); Lassalleanische These enthalten war, mußte sich Engels wegen derselben falschen Fragestellung in dem Programm des Erfurter Parteitages von 1891, das von Kautsky verfaßt worden war, erneut sehr scharf auseinandersetzen. Er gab noch kurz vor seinem Tode (im Jahre 1894) in seiner Schrift rDie Bauernfrage in Frankreich und Deutschland* * der Arbeiterbewegung gleichsam als sein Vermächtnis die eindringliche Mahnung mit auf dem Weg: * „Die Eroberung der politischen Macht durch die sozialistische Partei ist in absehbare Nähe gerückt. Um aber die politische Macht zu erobern, muß diese Partei vorher von der Stadt aufs Land gehn, muß eine Macht werden auf dem Land 2) Wie das gesamte gewaltige Werk der beiden großen Denker, so wurde auch diese wichtige Lehre von den beiden größten Marxisten unseres Jahrhunderts von W. 1. Le -n i n und J. W. Stalin gegen alle Verfälschungen verteidigt, unter den Bedingungen der Epoche des Imperialismus und der proletarischen Revolution konkretisiert und weiterentwickelt, ln seinem Werk „Zwei Taktiken der Sozialdemokratie in der bürgerlichen Revolution* schrieb Lenin im Jahre 1905: „Ein siegreicher Kämpfer für den Demokratismus kann das Proletariat nur unter der Bedingung werden, daß sich die Masse der Bauernschaft seinem revolutionären Kampf anschließt .* *) In der konsequenten Verwirklichung dieser Lehre führte die Partei der Bolschewiki unter Führung Lenins und Stalins im Oktober 1917 die russischen Arbeiter und Bauern zu ihrem weltgeschichtlichen Sieg. ln der deutschen Arbeiterbewegung wurde dagegen auch die marxistisch-leninistische Lehre vom Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft von den Opportunisten völlig entstellt und schließlich ganz begraben. Ihr revolutionärer Gehalt paßte den Opportunisten nicht zu ihrer prinzipienlosen Klassenversöhnung mit der Bourgeoisie und zu ihrer Pseudotheorie vom „friedlichen Hineinwachsen in den Sozialismus*. Auf die Sozialdemokratische Partei Deutschlands traf in vollem Maße zu, was Genosse Stalin über die opportunistischen Parteien der II. Internationale sagte: „ , daß diese Parteien nicht an die proletarische Diktatur glauben, die Revolution fürchten und nicht daran denken, das Proletariat zur Macht zu führen; wer aber die Revolution fürchtet, wer die Proletarier nicht zur Macht führen will, der kann sich für die Frage nach den Verbündeten des Proletariats in der Revolution nicht interessieren für ihn ist die Frage nach den Verbündeten eine gleichgültige, nicht aktuelle Frage.* *) Aber selbst die Linken, der revolutionäre Flügel in der alten deutschen Sozialdemokratie, die einen scharfen Kampf gegen die Opportunisten führten, nahmen in der Bauern-fiage einen schädlichen Standpunkt ein. Er kam noch in den Ausführungen Rosa Luxemburgs auf dem Gründungskongreß der KPD im Dezember 1918 zum Ausdruck. Ihre falsche Einstellung zur Bauernfrage war eine der Ursachen, daß die deutsche Arbeiterklasse in der Novemberrevolution von 1918 nicht siegen konnte. Diese opportunistische Mißachtung der Notwendigkeit des Bündnisses zwischen Arbeiterklasse und werktätigen Bauern wirkte noch eine ganze Zeit in der jungen KPD fort. Sie wurde außerdem durch die partei- und arbeiterfeindliche Tätigkeit solcher verbrecherischer Elemente wie Mas-low, Ruth Fischer, Brandler, Thalheimer und Co. genährt. So kam es, daß es in der deutschen Arbeiterbewegung kein revolutionäres Programm zur Bauernfrage gab, geschweige denn, daß von einer zielbewußten Arbeit zur Gewinnung der werktätigen Bauernmassen gesprochen werden konnte. Erst nachdem sich unter der Führung Ernst Thälmanns ein wirklich marxistisch-leninistisches Zentralkomitee in der KPD herausgebildet hatte, das in jahrelangen erbitterten, unversöhnlichen Kämpfen die Parteifeinde entlarvte und aus den Reihen der Partei verjagte, begann eine systematische Verbreitung der marxistisch-leninistischen Lehre über die Bauernfrage. Die Frucht dieses jahrelangen Kampfes zugleich eines Kampfes gegen die falschen Auffassungen in der Partei und in der Arbeiterklasse war das Bauernhilfsprogramm von 1931. Es war ein Kampfprogramm mit einem revolutionären Inhalt. Das zeigte sich schon in den Forderungen, die es proklamierte: Niederschlagung der über fünf Milliarden Mark betragenden Schuldenlast der kleinen und mittleren Bauern, Winzer usw., Befreiung der werktätigen Bauern von der drückenden Steuerlast, Beseitigung der unerträglichen Pachtsummen an die Junker und Großgrundbesitzer usw., „ entschädigungslose Enteignung des Großgrundbesitzes und Bereitstellung von Land für die landarmen Bauern und Bauernsöhne! staatliche Beihilfe für die werktätigen Bauern, Bereitstellung der 2,5 Milliarden Mark ,Osthilfe -Mittel (die staatlichen Subventionen, die damals den Junkern in den Rachen geworfen wurden F. J.) ausschließlich für die Werktätigen.* ѣ) In dem Bauernhilfsprogramm der KPD wurde den Bauern kein Zweifel darüber gelassen, daß diese Forderungen nur in unversöhnlichem Kampf gegen die Monopolherren, Junker und Großgrundbesitzer an der Seite und unter der Führung der Arbeiterklasse verwirklicht werden können. Ernst Thälmann erklärte den werktätigen Bauernmassen die Notwendigkeit des Kampfes und die Pflichten, die sich daraus für die Arbeiterklasse und vor allem für die revolutionäre Partei des Proletariats ergeben. Er sagte: „Natürlich sagen wir ganz offen, daß die Niederlegung der Kampfforderungen aufs Papier noch nicht ihre Erfüllung bedeutet. Die werktätigen Bauernmassen müssen durch Selbsthilfe und Initiative gemeinsam mit der KPD und dem gesamten revolutionären Proletariat entschlossen für ihre Forderungen kämpfen. Die Kommunistische Partei und das mit ihr verbundene Proletariat steht euch in diesem Kampf treu zur Seite. Sie wird stärker denn je hinausgehen ins Dorf und wird das ganze Landvolk mobilisieren. Sie wird auf den Stempelstellen und in den s) K. Marx / F. Engels, Ausgewählte Schritten in zwei Bänden, Band 11, Dietz Verlag, Berlin 1952, S. 395. s) W. I. Lenin, Ausgewählte Werke in zwei Bänden, Band I, Dietz Verlag, Berlin 1951, S. 460/61. *) J. Stalin, „Fragen des Leninismus", Dietz Verlag, Berlin 1950, S. 51. *) Vergl. „Das Bauernhilfsprogramm der KPD", Internationaler Arbeiterverlag, Berlin 1931, S. 22/23. 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte. Knapp der erarbeiteten Materialien betraf Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit eingeschlagen wurde und ermöglicht es, rechtzeitig die erforderlichen und geeigneten Maßnahmen zur Intensivierung der Arbeit mit jedem einzelnen aber auch in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung über Neigungen zu Gewalttätigkeiten, Suizidabsichten, Suchtmittelabhängigkeit, gesundheit liehe Aspekte, Mittäter; Übermittlung weiterer Informationen über Verhaftete die unter Ziffer dieser Dienstanweisung genannten Personen aus der Untersuchungsarbeit an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit obliegt gemäß Ziffer, der Ordnung über den inneren Dienst im Staatssicherheit die Aufgabe, den Dienst so zu gestalten und zu organisieren, daß die dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.