Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 4/15

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 4/15 (NW ZK SED DDR 1953, H. 4/15); schlechte Erscheinung dargestellt. Aber damit kommt man nicht vorwärts. Durch dieses konkrete Beispiel der Verteilung der Sonderprämie, bei dem sich der Sozialdemokratismus so stark offenbart hatte, haben wir das Mittel erhalten, um nun konkret, zielstrebig und bewußt den Kampf gegen den Sozialdemokratismus zu führen. Dieser Beschluß der Kreisleitung hat in der Erfurter Parteiorganisation starke Diskussionen ausgelöst. Ich habe mit sehr vielen Arbeitern gesprochen. Wir haben sie auch ins Kreissekretariat kommen lassen. Unsere Genossen in den Betrieben haben diesen Beschluß begrüßt, und es fin- den überall, namentlich mit unseren Genossen Gewerkschaftsfunktionären, heftige Diskussionen statt. Als vor wenigen Tagen in einem anderen Betrieb wieder eine Prämie auf Grund eines Wettbewerbs verteilt werden sollte, war sofort die Tendenz der Gleichmacherei wieder da. Unsere Genossen haben auf Grund des Beschlusses der Kreisleitung mit der Gewerkschaft und der BGL eine prinzipielle Diskussion geführt und wir glauben, einen entscheidenden Schritt im Kampf gegen Gleichmacherei und damit im Kampf gegen alle Erscheinungen des Sozialdemokratismus getan zu haben. Nur die enge Verbindung mit den Massen sichert die führende Rolle der Partei! Aus der Diskussionsrede des Genossen Herbert Thierfelder, Ernst-Thälmann-Werk, Magdeburg auf der Konferenz des Zentralkomitees mit den 1. Sekretären der Bezirks- und Kreisleitungen Es hat im Zusammenhang mit der Ausschüttung der Jahresabschlußprämie im Ernst-Thälmann-Werk wie in ganz Magdeburg feindliche Aktionen gegeben, die die Tendenzen der Gleichmacherei, wie sie bei vielen Kollegen auch in den Schwermaschinenbaubetrieben in Magdeburg noch vorhanden sind, ausnutzten. Das fand auch darin seinen Ausdruck, daß es in einigen Magdeburger Großbetrieben zu Arbeitsniederlegungen gekommen ist. Es wäre falsch, zu behaupten, daß wir die Dinge endgültig beseitigt hätten. Natürlich haben wir auch etwas getan. Wir haben erreicht, daß die Arbeit wieder aufgenommen wurde, aber beseitigt sind die Dinge noch nicht. Warum nicht? Weil die Ursachen zu einem großen Teil noch vorhanden sind. Eine der wesentlichen Ursachen ist die, daß uns als Partei die Bindung zu den breiten Massen der Werktätigen fehlt. Das beginnt bei der Verbindung der Bezirksleitung zur Kreisleitung, von der Kreisleitung zu den Stadtbezirksleitungen bzw. zu den Parteiorganisationen der Betriebe. Das pflanzt sich fort von der zentralen Parteileitung der Betriebe zu den Grundorganisationen der Betriebe. Wenn die Bindung zu den untersten Organen der Partei nicht vorhanden ist, dann fehlt auch die Bindung von der Grundorganisation zu den Kollegen am Schraubstock, zu den Werktätigen überhaupt. Daß das so ist, das hat uns diese Zeit der Jahresabschlußprämien in Magdeburg und besonders die Situation im Ernst-Thälmann-Werk bewiesen. Wir haben dort festgestellt, daß die Ursache der Arbeitsniederlegungen nicht etwa allein die Jahresabschlußprämie war, sondern daß es eine Fortsetzung der Zusammenballung einer Reihe von Mißständen war, die über Jahre hinweg die Partei nicht beachtet hat, wo sie nicht geholfen hfct. Es waren Mißstände in der sozialen Betreuung, Mißstände bei den Lohn- und Gehaltsfragen, Mißstände also, für die die Partei einzig und allein verantwortlich sein muß. Ferner handelt es sich um ungenügende Arbeit mit dem Plan. Die Arbeiter haben im Ernst-Thälmann-Werk eine Woche bis vierzehn Tage herumgestanden, und die zweiten vierzehn Tage im Monat haben sie Überstunden bis auf das gröblichste Maß hinaus gemacht. Wir haben solche Verhältnisse, daß bei uns Arbeiter dreißig Sonntage im Jahr hintereinander gearbeitet haben. Diese Dinge haben dazu geführt, daß der Feind Boden fand, um gegen uns zu arbeiten und solche Aktionen bei uns in Magdeburg und auch im Ernst-Thälmann-Werk zu starten. Außer dieser mangelnden Verbindung nach unten liegt die Schwäche einfach in der gröblichen Unterschätzung der ideologischen Arbeit der Parteiorganisation. Die Parteiorganisation des Ernst-Thälmann-Werks hängt im Schlepptau der Werkleitung. Sie ist nicht die führende Kraft im Werk. Sie mobilisiert weder die Grundorganisationen noch die Werktätigen. Das ist auch nicht verwunderlich, wenn man sich den Zustand in der zentralen Parteileitung ansieht. Es herrscht dort Sozialdemokratismus. Es gibt keine Auseinandersetzungen. Allen Schwierigkeiten versucht man aus dem Wege zu gehen. Keiner sagt dem anderen die Wahrheit. Deshalb kann man natürlich auch gegenüber der Werkleitung nicht die Wahrheit sagen. In sehr vielen Fällen ist man gar nicht dazu in der Lage, weil alles das, was an Informationen, an sehr guten Informationen, aus den Grundorganisationen von den Werktätigen kommt, nicht bearbeitet wird, weil diese Dinge in den Tischkasten wandern und die Partei sich mit Kleinkram beschäftigt, der sie nichts angeht. Sie befaßt sich aber nicht mit den Problemen des Plans, mit den Problemen der Auseinandersetzung in ideologischen Fragen, mit den Problemen, die vor der Partei stehen. Das muß sie aber tun, wenn sie die Möglichkeit haben will, gemeinsam mit der Werkleitung eine bessere Garantie zu übernehmen, die Arbeit im Werk selbst zu verbessern. Es stellte sich auch bei uns im Ernst-Thälmann-Werk heraus, daß ein mehr als katastrophales Schichtsystem vorhanden ist. Es ist so, daß es im Ernst-Thälmann-Werk etwa 35 Betriebe gibt, wobei jeder Betrieb ein anderes Schichtsystem hat Normalschicht, Zweischichtensystem, Dreischichtensystem. Jeder Betrieb wechselt, wie er lustig ist. Ja, noch mehr, innerhalb des Betriebes wird in den Meisterschaften auch noch gewechselt, wie man lustig ist. Die eine Meisterschaft wechselt in drei Schichten nach rückwärts, die andere nach vorwärts. Dann geht sie über zum Zweischichtensystem, dann zur Normalschicht, um drei Tage später wieder das Dreischichtensystem nach rückwärts zu wechseln. Wir haben bisher etwa 40 solcher Schichtsysteme im Ernst-Thälmann-Werk feststellen können. Wenn wir ein Parteiaktiv organisiert haben, sagen wir von 20 Mann, findet man nach spätestens acht oder neun Tagen von diesen zwanzig 15;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Auftretens der Mitarbeiter der Untersuchungsorgane muß dem Bürger bewußt werden, das alle Maßnahmen auf gesetzlicher Grundlage erfolgen und zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die Sicher- heit und Ordnung-gefährdenden Handlungen begehen können. Die Realisierung dieser grundsätzlichen Aufgabenstellung in Verbindung mit den erkannten Angriffsrichtungen des Feindes, stellen hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit im allgemeinen, im Beweisführungsprozeß im besonderen und bei der Realisierung jeder Untersuchungshandlung im einzelnen.