Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 3/39

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 3/39 (NW ZK SED DDR 1953, H. 3/39); Die Genossin Althus wurde ohne Überprüfung der Posteingänge wieder nach Hause geschickt. Die Redaktion „Neuer Weg" rief, da ihr diese Mitteilung fast unglaubhaft erschien, bei der Kreisleitung Potsdam-Stadt an und bat sie um Auskunft. Wir veröffentlichen die Antwort der Kreisleitung, damit alle unsere Kreissekretäre die Lehre daraus ziehen mögen, auch in ihren Kreisbüros die Augen besser aufzumachen und über alle Abteilungen eine ständige Kontrolle auszuüben, damit nicht erst eine solche Schlamperei, wie in der Kreisleitung Potsdam-Stadt, einreißt. Die Antwort der. Kreisleitung lautet: „Werte Genossen! ln Eurem Anruf wurde uns berichtet, daß einige Mitglieder unserer Partei Kritik an der Arbeitsweise des Sektors Einheitliches Mitgliedsbuch der Kreisleitung Potsdam-Stadt geübt haben, besonders dahingehend, daß wochenlang eingegangene Briefe ungeöffnet liegen bleiben. Diese Kritik ist berechtigt. Die Überprüfungen haben ergeben, daß bei der Vorbereitung der Übergabe der Dokumente an die Stadtbezirke eingegangene Post überhaupt nicht beachtet, ja zum Teil auch nicht geöffnet wurde. Gleichzeitig hat die Überprüfung ergeben, daß die politische Bedeutung der Arbeit im Sektor Einheitliches Mitgliedsbuch unterschätzt und demzufolge als eine technischbürokratische betrachtet wird. Das zeigt sich bei der Bearbeitung von Aufnahmeanträgen. An die Betriebsparteiorganisation des Karl-Marx-Werkes wurden z. B. drei Aufnahmeanträge zurückgereicht, wo wirklich nur kleinste Formfehler vorhanden waren. Durch diese kleinlichen und bürokratischen Beanstandungen wird die Werbung prachtvoller junger Menschen, die den Wunsch haben, in der Vorhut der Arbeiterklasse aktiv bei der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus mitzuwirken, gehemmt. Die Überprüfungen haben aber auch ergeben, daß die Ursachen der schlechten Arbeitsweise teilweise (wieso „teilweise", Genossen, Ihr könnt doch nicht die Schuld auf andere abwälzen! D. Red.) im Sekretariat selbst liegen, da kein beharrlicher Kampf um die Verwirklichung der Beschlüsse auf organisationspolitischem Gebiet geführt wurde. Das Kreissekretariat hat aus der Kritik und den Überprüfungen die notwendigen Schlußfolgerungen gezogen und beschlossen, daß monatlich ein Seminar über die Bedeutung und Aufgaben der Organisationstechnik durchgeführt wird. Das erste Seminar dieser Art wurde am 16. Dezember 1952 unter Beteiligung der 1. und 2. Sekretäre der Stadtbezirke und aller hauptamtlichen Mitarbeiter der Abteilung Organe der Partei der Kreisleitung und Stadtbezirksleitung durchgeführt. Dabei konnte festgesteilt werden, daß selbst Mitarbeiter der Kreisleitung und der Stadtbezirke ungenügend über die Richtlinien „Die neuen Parteidokumente" vertraut waren. Diese Seminare werden fortgesetzt (das zweite Seminar am 17. Januar 1953 mit den Sekretären der Großbetriebe) mit dem Ziel, die Unterschätzung der Organisationstechnik in allen Grundorganisationen zu beseitigen. Durch Einsatz von ehrenamtlichen Mitarbeitern wurden sämtliche Rückstände im Sektor Einheitliches Mitgliedsbuch aufgearbeitet. Das Kreissekretariat wird einen beharrlichen Kampf zur Durchführung der Beschlüsse auf organisationspolitischem Gebiet führen und entscheidend dazu beitragen, eine straffe Ordnung in die Organisationstechnik auch im Kreise Potsdam-Stadt zu erreichen. Heinz Lorenz 2. Sekretär der Kreisleitung Potsdam-Stadt Die Parteileitung in der Universität Greifswald hilft der FDJ bei der Verbesserung der Arbeit Genosse M i c h а i 1 о w sagte in seinem Diskussionsbeitrag auf dem XIX. Parteitag der KPdSU u. a.: „Die Grundlage der Erfolge des Komsomol ist die Führung durch die Partei Lenins und Stalins. Wie ein Lebewesen nicht ohne Licht und Luft leben kann, so kann der Komsomol nicht ohne die Führung durch die Kommunistische Partei Lenins und Stalins leben." Diese Worte des Genossen M i c h a i 1 о w enthalten auch für unsere Parteileitungen und für die in den Reihen der Freien Deutschen Jugend arbeitenden Genossen eine wichtige Lehre. Welche schwerwiegenden Fehler entstehen können, wenn die Arbeit unserer in der FDJ tätigen Genossen durch die betreffenden Parteiorganisationen nicht angeleitet und kontrolliert wird, zeigte sich deutlich in dem Niedergang der Arbeit, der in den letzten Monaten in der FDJ-Hocth-schulgruppe der Universität Greifswald eintrat. Wie konnte es dazu kommen? Seit Monaten beschäftigte sich die Leitung der Parteiorganisation der Universität mit der ungenügenden Er- ziehungsarbeit in der FDJ-Hochschulgruppe und dem fehlerhaften Arbeitsstil der Leitung der FDJ-Hochschulgruppe. Die Parteileitung unterbreitete Vorschläge zur Verbesserung der Arbeit und kritisierte Fehler des damaligen Sekretärs Bamberg. Die Parteileitung schloß bei allen Kritiken an der Arbeit der FDJ-Leitung mit dem Satz: „Wir müssen den jungen Genossen helfen!" Von einer wirksamen Hilfe konnte jedoch keine Rede sein, denn die Parteileitung wählte dazu einen falschen Weg. Es gelang also der Parteileitung zwar, wie Genosse M i c h a i 1 о w u. a. ausführte: „einen Mangel zuzugeben", nur verstand es die Parteileitung nicht, diesen Mangel „zu korrigieren". Eine Ursache für alle Fehler Die Parteileitung stützte sich bei der Ausarbeitung von Vorschlägen zur Verbesserung der FDJ-Arbeit in der Universität ausschließlich auf die Berichte des damaligen FDJ-Sekretärs Bamberg. Die Mitglieder der Parteileitung gingen nicht selbst in die Beratungen der FDJ-Leitung und vertrauten So einem einzelnen. Die Parteileitung selbst unter- 39;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen Strafverfolgung fehlt oder kein Ermittlungsverfahrenjnzuleiten und die Sache an ein gesellschaf lichssPrtgdW der Rechtspflege zu übergeben, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt, sondern ist häufig Bestandteil der vom Genossen Minister wiederholt geforderten differenzierten Rechtsanwendung durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit gemäß Gesetz. Das Betreten von Grundstücken, Wohnungen oder anderen Räumen gemäß Gesetz. Der Gewahrsam gemäß Gesetz. Die Nutzung von Zwangsmitteln zur Durchsetzung von Maßnahmen nach dem Gesetz durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit. Die Beendigung der auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen Rechtsmittel und Entschädigungsansprüche bei Handlungen der Untersuchungsorgane Staatssicherheit auf der Grundlage des Verfassungsauftrages Staatssicherheit , des Ministerratsgesetzes. und in Realisiedazu Forschungsergebnisse Grundlegende Anforderungen und zur Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit sind ausgehend von der Aufgabe und Bedeutung des Schlußberichtes für den weiteren Gang des Strafverfahrens insbesondere folgende Grundsätze bei seiner Erarbeitung durchzusetzen: unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu gewährleisten; durch planmäßige und kontinuierliche Maßnahmen Sicherheit und Ordnung im Innern geleistet. Eingeordnet in die Lösung der Ges amt aufgaben Staatssicherheit wurde in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten sowie im kameradschaftlichen Zusammenwirken mit den anderen staatlichen Untersuchungsorganen wurde inhaltlich im gleichen Rahmen wie in den vergangenen Jahren sowie mit den bewährten Methoden und Mitteln fortgesetzt.