Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 3/17

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 3/17 (NW ZK SED DDR 1953, H. 3/17); arbeiter zur Verbesserung der Arbeit direkt mißachtet. So erhielt z. B. der Genosse Funk vom 2. Sekretär der Kreisleitung, Genossen Knöfel, auf einen solchen Vorschlag zur Verbesserung der Arbeit die Antwort: „Wenn du den Vorschlag machst, dann sorge auch dafür, daß er durchgeführt wird." Es ist klar, daß ein solches Verhalten eines führenden Genossen der Kreisleitung die Mitarbeiter nicht ermutigt, die Mißstände in der Arbeit offen zu kritisieren und Vorschläge zur Verbesserung zu unterbreiten. Aus den Referaten, Diskussionsreden und Beschlüssen des XIX. Parteitages der KPdSU wurden keine Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Arbeit des Apparats der Kreisleitung gezogen. Der Genosse Eberle ist der Meinung, „daß die Genossen Sekretäre der Kreisleitung sich schämen, die Genossen in den Abteilungen zu fragen, wie diese und jene Aufgabe am besten gelöst werden kann". An einer Fülle von Beispielen weist Genosse Eberle nach, daß auf diese Weise viele Aufgaben der Kreisleitung leichter und erfolgreicher gelöst werden könnten. Die Kritik des Genossen Eberle ist natürlich vor allem auch eine ernste Kritik an der gewählten Kreisleitung. Die genannten Mängel im Apparat der Kreisleitung Eberswalde müssen zu der Schlußfolgerung führen, daß die gewählte Kreisleitung die Kontrolle der Durchführung ihrer eigenen Beschlüsse, der Beschlüsse des Zentralkomitees und der Bezirksleitung noch nicht ernst genug nimmt, da sie bei einer gründlichen, allseitigen Kontrolle dieser Beschlüsse folgerichtig auch die Mängel und Schwächen in der Arbeit des Apparats bemerken würde. In einer Reihe Kreise sind die gewählten Kreisleitungen noch nicht das wirklich verantwortliche Führungsorgan der Partei im Kreis. Offenbar trifft diese Feststellung auch auf die gewählte Kreisleitung Eberswalde zu, da sie den Apparat der Kreisleitung (die politischen und technischen Mitarbeiter der Kreisleitung) nicht als ihr Instrument zur Durchführung der Politik der Partei betrachtet, für dessen Arbeit jedes gewählte Mitglied der Kreisleitung voll verantwortlich ist. Im Statut unserer Partei heißt es zu den Aufgaben der gewählten Kreisleitung: „Die Kreisleitung ist verantwortlich für die Durchführung der Politik und Beschlüsse des Parteitages, des Zentralkomitees, der Landesdelegiertenkonferenz und der Landesleitung und der Beschlüsse der Kreisdelegiertenkonferenz. Sie leitet die gesamte Tätigkeit der Partei zwischen den Kreisdelegiertenkonferenzen, führt die Grundorganisationen der Partei, erörtert die Fragen der Parteiarbeit, die staatlichen, wirtschaftlichen und kulturellen Aufgaben des Kreises, mobilisiert die Parteimitgliedschaft zur Erfüllung dieser Aufgaben " Es leuchtet ein, daß die gewählte Kreisleitung ihre Aufgaben nur dann erfüllen kann, wenn sie den Apparat der Kreisleitung als das ihr in die Hand gegebene Instrument benützt und nicht wie es oft noch der Fall ist als Anhängsel des Apparats fungiert. Auch die Parteiorganisation im Apparat der Kreisleitung, um deren Arbeit sich die gewählte Kreisleitung ebenfalls kümmern muß, erfüllt ihre Aufgaben noch nicht. Sie ist nicht die starke Kraft bei der Verbesserung der Arbeitsmethoden der Mitarbeiter der Kreisleitung, bei der täglichen Erziehung der Genossen, bei der Entfaltung der Kritik und Selbstkritik im Apparat der Kreisleitung. Die Leitung der Parteiorganisation im Apparat der Kreisleitung achtet noch nicht darauf, daß die Genossen aufmerksam die Beschlüsse der Partei studieren und diese zur Richtschnur ihrer Arbeit machen, ja, es gibt Instrukteure, die z. B. auch den „Neuen Weg" nicht regelmäßig lesen, der doch für ihre Arbeit eine bedeutende Hilfe sein könnte. So gibt es viele Dinge, die, weil sie nicht ausgesprochen werden, Unzufriedenheit und Mißstimmung hervorrufen. Es ist offensichtlich bitter notwendig, daß in der Parteiorganisation der Kreisleitung Eberswalde der Beschluß des Zentralkomitees unserer Partei „Lehren aus dem Prozeß gegen das Verschwörerzentrum Slansky“ sehr sorgfältig studiert und daraus Lehren für die eigene Arbeit gezogen werden, was noch nicht geschehen ist. So heißt es in diesem Beschluß z. B.: „Zur Verstärkung der revolutionären Klassenwachsamkeit ist nötig: Daß die Selbstkritik und die Kritik von unten energisch entfaltet wird. Jedes Parteimitglied ist verpflichtet, gegen Mängel, Fehler, unklare Verhältnisse und Mißstände in der Arbeit der Partei, des Staatsapparates und der Wirtschaft in seiner Parteiorganisation aufzutreten Daß die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse der Partei zu einem untrennbaren Bestandteil der Führung durch die Parteileitungen entwickelt wird. Die Einheit von Theorie und Praxis, des Wortes und der Tat, des Beschlusses und seiner Durchführung muß zur charakteristischen Besonderheit der Parteileitungen werden." Widerspiegeln die noch vorhandenen Mängel in der Arbeit der Parteiorganisation der Produktionsgenossenschaft „Fortschritt" nicht tatsächlich das noch Fehlerhafte in der Arbeit der Kreisleitung Eberswalde? Und umgekehrt: Widerspiegeln sich die noch vorhandenen Mängel in der Arbeit der Kreisleitung nicht tatsächlich in dem noch Fehlerhaften in der Arbeit der Parteiorganisation der Produktionsgenossenschaft? Sicherlich werden die Genossen Leser diese Feststellung jetzt bestätigen. Was ist zu tun? Die Kreisleitung sollte sofort ernsthaft an die Verbesserung der Genossin Mielke, Instrukteur in der Abteilung Landwirtschaft der Partei,bei einer Besprechung mit Genossen der VdgB (BHG). Die Überwindung des Ressortgeistes in der Kreisleitung Eberswalde würde auch der Genossin Mielke eine noch operativere Arbeit ermöglichen. 17;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der konkreten Situation im Sicherungsbereich und das Erkennen sich daraus ergebender operativer Schlußfolgerungen sowie zur Beurteilung der nationalen KlassenkampfSituation müssen die politische Grundkenntnisse besitzen und in der Lage sein, diese in der eigenen Arbeit umzusetzen und sie den anzuerziehen zu vermitteln. Dabei geht es vor allem um die Kenntnis - der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, zur Verbesserung der wissenschaftlichen Leitungstätigkeit und der Erhöhung der Sicherheit der Dienstobjekte des Untersuchungshaftvollzuges im Ministerium für Staatssicherheit Richtlinie des Plenums des Obersten Gerichts zu Fragen der gerichtlichen Beweisaufnahme und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß - Beweisrichtlinie -. Orientierung des Leiters der Hauptabteilung hat die Objektkommandantur auf der Grundlage der Beschlüsse unserer Partei, den Gesetzen unseres Staates sowie den Befehlen und Weisungen des Gen. Minister und des Leiters der Hauptabteilung unter Berücksichtigung der konkreten KlassenkampfSituation. die äußere Sicherheit des Dienstobjektes im engen Zusammenwirken mit den Sicherungskräften des Wachregiments Feliks Dsierzynski unter allen Lagebedingungen zu verhindern, daß der Gegner Angeklagte oder Zeugen beseitigt, gewaltsam befreit öder anderweitig die ordnungsgemäße Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung ernsthaft stört.