Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/4

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/4 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/4); Otto Franke gestorben Am 12. Dezember verstarb im 77. Lebensjahr Genosse Otto Franke. Mit Otto Franke verliert die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands einen Vertreter der besten Traditionen der deutschen Arbeiterbewegung. Schon als Kind half Otto Franke dem Vater in Berlin-Rixdorf bei der illegalen Arbeit unter dem Sozialistengesetz. Im Laufe der Jahre bekleidete Otto Franke viele Funktionen in der Partei- und Gewerkschaftsbewegung Berlins. Er war Mitbegründer des Transportarbeiterverbandes. Von Anbeginn stand er bei den marxistischen Linken und nahm stets lebhaften Anteil an dem von Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wilhelm Pieck geführten Kampf gegen den Opportunismus. Im illegalen Kampf während des imperialistischen Krieges war Otto Franke einer der engsten Mitarbeiter Karl Liebknechts und wurde wie dieser nach der denkwürdigen Demonstration auf dem Potsdamer Platz verhaftet. Im Januarstreik 1918 hatte Otto Franke führenden Anteil. In der Novemberrevolution gehörte er zum nächsten Mitarbeiterkreis Karl Liebknechts und Wilhelm Piecks und bewies seine hervorragende Eignung für die illegale Arbeit unter den Bedingungen der schärfsten Verfolgung. Seine besonderen Fähigkeiten für die Sicherung der Parteiarbeit bewiesen sich auch in den folgenden Jahren bei zahlreichen Gelegenheiten. Schon betagt, nahm Otto Franke aktiv am Kampf gegen den Faschismus teil, wurde ins Konzentrationslager geworfen und mußte nach seiner Befreiung emigrieren. Da er auch in der Emigration seine antifaschistische Arbeit fortsetzte, wurde er in England interniert und konnte erst 1946 in die Heimat zurückkehren. Auch nach der Rückkehr war der greise Otto Franke nicht zu bewegen, sich zur Ruhe zu setzen und nahm an der Parteiarbeit teil, bis ihn Krankheit aufs Lager zwang. In Anerkennung seiner großen Verdienste in seinem langen, arbeitsreichen Leben wurde ihm im Juni 1953 der Karl-Marx-Orden verliehen. Otto Franke, der in zwei Generationen ein unermüdlicher Kämpfer für die große Sache des Sozialismus war, wird als Vorbild unwandelbarer Treue und Ergebenheit im Gedächtnis der deutschen Arbeiterklasse fortleben. Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands mus-Lenimsmus herbeizuführen und damit die verhängnisvolle Spaltung der deutschen Arbeiterklasse zu überwinden, wurde nach den bitteren geschichtlichen Erfahrungen in der Deutschen Demokratischen Republik durch den Zusammenschluß von KPD und SPD zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands im April 1946 Wirklichkeit. Damit wurden alle Voraussetzungen geschaffen, um die vom Genossen Pieck herausgearbeitete Grundlinie der Kommunistischen Partei Deutschlands in die Tat umzusetzen. Hier konnte die Verwirklichung des großen historischen Zieles der deutschen Arbeiterklasse, den Sozialismus im Geburtsland seiner beiden genialen Begründer Karl Marx und Friedrich Engels zu errichten, erfolgreich in Angriff genommen werden. Im Westen Deutschlands dagegen wurde dieser Weg durch die Interventions- und Spaltungspolitik der imperialistischen Westmächte, und besonders durch die noch gesteigerte Verräter- und Agentenrolle der rechten SPD-Führer, unmöglich gemacht. Aber unbeirrbar setzt hier die Kommunistische Partei Deutschlands in ihrer Politik die Grundlinie fort. Sie weiß sich dabei eins und hat die vollste Unterstützung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Was im Jahr 1918 der beste und revolutionärste Teil der deutschen Arbeiterklasse nicht erfüllen konnte, weil ihr damals die revolutionäre Klassenpartei noch fehlte, das steht heute als größte historische Entscheidung vor dem gesamten deutschen Volk. Die Entscheidung kann nur lauten, entweder dem Terror und der wüsten Hetze der Adenauer-Clique und ihren rechten sozialdemokratischen Handlangern erliegen dann ist das unvermeidliche Ende ein neuer imperialistischer Krieg und damit das Versinken Westdeutschlands in ein furchtbares Chaos. Oder den Weg des unversöhnlichen, revolutionären Kampfes unter der zielbewußten, konsequenten Führung der marxistisch-leninistischen deutschen Kampfpartei gegen die imperialistischen Kriegstreiber und ihre rechten sozialdemokratischen Lakaien beschreiten dann geht das einheitliche, unabhängige, demokratische und friedliebende Deutschland einer bisher ungeahnten Blüte seiner Geschichte entgegen. In der geraden konsequenten Fortführung der Grundlinie der Politik der Kommunistischen Partei Deutschlands seit ihrer Gründung steht der IV. Parteitag unserer Partei im Frühjahr 1954. Er wird dem ganzen deutschen Volk neue Kraft und neue Impulse in seinem schweren Ringen um seine elementarsten Lebensrechte geben. Vor allen Dingen aber wird er dem deutschen Volk die mächtige Kraft aus jenem Quell geben, den bereits der Gründungsparteitag der KPD als stärksten Kraftquell für die junge Partei erkannte: Die feste Freundschaft zum Sowjetvolk und seiner unbesiegbaren Kommunistischen Partei. Genauso gültig wie damals sind die Worte, die der Gründungsparteitag an die Kommunistische Partei der Sowjetunion richtete: „Das Bewußtsein, daß bei Euch alle Herzen für uns schlagen, gibt uns in unserem Kampfe Kraft und Stärke.“;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Linie die effektivsten Resultate in der Unterbringung und sicheren Verwahrung Verhafteter dort erreicht, wo ein intensiver Informationsaustausch zwischen den Leitern der Diensteinheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit begründen zu können. Es ist erforderlich, daß die Wahrscheinlichkeit besteht, daß der die Gefahr bildende Zustand jederzeit in eine tatsächliche Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit zu deren Gefährdung oder Störung und gebietet ein Einschreiten mit den Mitteln des Gesetzes. Die oben charakterisierte Vielschichtigkeit der vom Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit hat auf der Grundlage des Gesetzes zu erfolgen. Die Verwirklichung des einen Rechtsverhältnisses kann aber auch im Rahmen von Maßnahmen möglich sein, die auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit Traditionen berücksichtigt werden und erfordert Kenntnis und Verständnis der objektiven und subjektiven Entwicklungsbedingungen sowie der Interessen und Bedürfnisse der Ougend.