Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/3

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/3 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/3); einer wirklich marxistisch-leninistischen Kampf partei, vor allen Dingen der Kampf gegen die rechten und linken parteifeindlichen Gruppierungen gewesen sei. Die Hauptsache bestand und besteht vielmehr im Kampf um die Durchsetzung und schöpferische Anwendung der Leitsätze des Marxismus-Leninismus in der praktischen Politik der Partei. Nur im unversöhnlichen Kampf um die Durchsetzung einer solchen marxistisch-leninistischen Politik in der gegebenen konkreten Situation der geschichtlichen Entwicklung eines Landes besteht das wirkliche Wesen einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse. In einem solchen kämpferischen Prozeß formt und erzieht die Partei ihre Mitglieder, entlarvt sie die Feinde in ihren Reihen und entfernt sie, schmiedet die Partei die Einheit und Geschlossenheit ihrer Reihen. Das ist die erste und wichtigste Lehre, die wir aus den 35 Jahren Geschichte der Kommunistischen Partei Deutschlands ziehen müssen, und in der uns die Kommunistische Partei der Sowjetunion als leuchtendes Beipiel vorangegangen ist. Der zweite Faktor, der die grundlegende Wende mit der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung erhellt, ist ihre entschiedene Orientierung auf den Klassenstandpunkt des revolutionären deutschen Proletariats. Darin liegt zugleich, eng verknüpft mit der ersten Seite, ihr entschiedener Bruch mit dem Opportunismus. Wohl erfolgte unter den herangereiften objektiven revolutionären Bedingungen im November 1918 die organisatorische Trennung von dem Opportunismus und die Gründung einer konsequent revolutionären Klassenpartei in Deutschland zu spät. Diesen Kampf hatten Lenin und die Bolschewiki in der SDAPR bereits auf deren II. Parteitag 1903 mit aller Entschiedenheit auf genommen und schließlich auf der Prager Parteikonferenz im Januar 1912 konsequent zu Ende geführt. Damit war in Rußland eine solche konsequent revolutionäre Partei geschaffen worden, die im Oktober 1917 das russische Proletariat im festen Bündnis mit den armen Bauern zum weltgeschichtlichen Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution führen konnte. Als aber, angespornt durch dieses leuchtende Beispiel, die deutschen Arbeiter sich anschickten, auch in Deutschland diesen geschichtlich notwendigen Akt zu vollziehen, da fehlte ihnen diese klare, zielbewußte Führung durch das Fehlen einer solchen revolutionären Klassenpartei. Deshalb konnte die Novemberrevolution 1918 in Deutschland ihre historische Aufgaben nicht erfüllen, und die Todfeinde der deutschen Nation und der friedliebenden Menschheit, die aggressiven deutschen Imperialisten und Militaristen, konnten dank der ungeheuren Verrätereien der rechten sozialdemokratischen Führer ihre wankenden Machtpositionen wieder festigen. Sie konnten damit ihr verbrecherisches Treiben von neuem beginnen und schließlich das deutsche Volk mit der Errichtung der faschistischen Diktatur und schließlich mit der Entfesselung des zweiten Weltkrieges die deutsche Nation in die tiefste Katastrophe ihrer Geschichte stürzen. Heute sind es im Westen unseres Vaterlandes dieselben reaktionären Kräfte, die abermals mit aktiver Unterstützung der rechten SPD- und Gewerkschaftsführer alle Anstrengungen machen, um das deutsche Volk und wenn es nach ihrem und dem Willen ihrer amerikanischen Protektoratsherren ginge ganz Europa in einem Meer der Wüste, des Bluts und unermeßlichen Elends versinken zu lassen. Die Kommunistische Partei Deutschlands wurde im revolutionären Kampf der deutschen Arbeiterklasse geboren. Sie ist in den revolutionären Kämpfen der deutschen Arbeiterklasse selbst gestählt und erzogen worden. Unbeirrbar und kühn hat sie seit ihrer Gründung die Klasseninteressen der deutschen Arbeiterklasse und der anderen werktätigen Massen verfochten und dafür die schwersten Opfer gebracht. Davon zeugen die Namen Ernst Thälmann, Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg, Edgar Andree, Fiete Schulze, Wilhelm Florin, Fritz Heckert und Tausende anderer Kommunisten, die ihre Freiheit und schließlich ihr höchstes, ihr Leben dafür opferten. Tausende neuer Kämpfer sind dafür auferstanden, die trotz Terror und Verleumdungen der Adenauer-Clique, trotz der gemeinsten Hetze der rechten SPD-Führer die deutsche Arbeiterklasse in ganz Deutschland zum Siege führen werden. Die unversöhnliche Kämpferin für die Lebensinteressen des gesamten deutschen Volkes In einem Rückblick zum 30. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands hat ihr Mitbegründer und der jetzige Vorsitzende unserer Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, der Präsident des ersten deutschen Arbeiter- und Baüernstaates unser Genosse Wilhelm Pieck ihren großen historischen Weg wie folgt dargestellt: „So unterschiedlich auch die Entwicklung der Partei, ihre Arbeit und ihr innerer Zustand in den einzelnen Etappen war, durch die 30 Jahre ihrer Politik zieht sich eine einheitliche Grundlinie, die mit aller Konsequenz durchgeführt wurde. Das ist a) der Kampf gegen Imperialismus und Militarismus, für Frieden und Völkerverständigung und für die Freundschaft mit der Sowjetunion; b) der Kampf gegen die Reaktion und für eine Demokratie, die den werktätigen Massen den entscheidenden Einfluß auf die Innen- und Außenpolitik des Staates sichert, mit dem Ziele der Verwirklichung des Sozialismus; c) der Kampf für die Eroberung der Mehrheit der Arbeiterklasse und die Herbeiführung ihrer Einheit und ihres Bündnisses mit der Bauernschaft, um dadurch die Voraussetzung für den Sieg über alle reaktionären Kräfte zu schaffen; d) der Kampf für die ständige Verbesserung der Lebenshaltung und der Arbeitsbedingungen der werktätigen Massen, gegen die Ausbeutung und Unterdrückung durch die Kapitalmagnaten und Großgrundbesitzer. In dieser Grundlinie ihrer Politik unterscheidet sich die KPD von allen anderen Parteien. Sie ist die einzige, die diese Grundlinie von Anfang an eingehalten hat und für sie kämpfte, und die mit ihren Voraussagen über die weitere Entwicklung immer recht behalten hat.“ (Wilhelm Pieck, „Reden und Aufsätze“, Auswahlband, Dietz Verlag, Berlin 1948, S. 201/202.) In dieser geradlinigen und konsequenten Grundhaltung hat die Kommunistische Partei Deutschlands als einzige deutsche Partei für die elementarsten Lebensrechte des gesamten deutschen Volkes gekämpft. Ihr oberster Grundsatz, die Einheit der deutschen Arbeiterbewegung auf der Grundlage der Lehren des Marxis- 3;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat erfolgten Eröffnung der Befragung,sind alle weiteren Maßnahmen auf der. Grundlage der durchzuführen und abzuschließen. Bei der Durchführung der Sachverhaltsklärung nach Gesetz ist zu beachten, daß die vom Betreffenden im Wiederholungsfall begangene gleiche Handlung in der Regel nicht anders als die vorangegangene bewertet werden kann. Die Realisierung der von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit bearbeiteten Verfahren umfaßt das vor allem die Entlarvung und den Nachweis möglicher Zusammenhänge der Straftat zur feindlichen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten Untergrund-tät igkeit Potsdam, Duristische Hochschule, Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Humitzsch Fiedler Fister Roth Beck ert Paulse Winkle eichmann Organisierung der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der Arbeit des Systems der Sicherheitsbeauftragten bilden die Bereiche - Energieerzeugung und -Versorgung, Staatsreserven, Finanz- und Bankorgane und - Elektrotechnik Elektronik.