Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/28

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/28 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/28); Teilnehmer der Beratung über die Arbeit der Parteikomitees und Parteibüros ihrer Verwaltungsstellen darüber, wie die Kollektivität der Leitung in ihren Parteiorganisationen eingehalten wird. Bei der Behandlung dieser Frage überzeugten sich die Sekretäre nochmals davon, daß eine normale Arbeit der Parteiorganisationen nur möglich ist bei strenger Einhaltung der Kollektivität als des höchsten Prinzips der Parteiführung. Die Beratungen und Seminare sind nicht nur für die Sekretäre der Grundorganisationen der Partei sehr nützlich, sondern auch für die Sekretäre und den gesamten Apparat des Rayonkomitees. Im Verlauf der Erörterung der verschiedenen Fragen werden Forderungen gegenüber dem Rayonkomitee erhoben, werden Mängel in seiner Arbeit festgestellt, werden neue wertvolle Vorschläge gemacht. Aufmerksamkeit gegenüber den kleineren Parteiorganisationen Bei der Anleitung der Grundorganisationen bemüht sich das Rayonkomitee, auch die untersten Parteigruppen zu erfassen. Im Büro des Rayonkomitees werden nicht nur die. Berichte der Parteikomitees, sondern auch Berichte von Abteilungsorganisationen der Partei in den Verwaltungen behandelt. Das hebt ihre Verantwortlichkeit für den Zustand der Arbeit des Apparates. Im Büro des Rayonkomitees wurden ebenfalls Berichte von nur wenige Mitglieder zählenden Parteiorganisationen gehört; die Berichte des Exekutivkomitees des Rayonsowjets der Deputierten der Werktätigen, des Volksgerichts, der Rayonstaatsanwaltschaft, der Milizorgane. Diese Institutionen spielen eine wichtige Rolle; sie sind berufen, unmittelbar die Sorgen und Wünsche der Werktätigen zu befriedigen und müssen folglich auch organisiert und gewissenhaft arbeiten. Eine verstärkte Aufmerksamkeit den kleineren Parteiorganisationen gegenüber ist um so wichtiger, als sich in der Praxis seit langem ein falsches Verhältnis ihnen gegenüber herausgebildet hat. Es war schon gebräuchlich, daß im Arbeitsplan des Rayonkomitees gewöhnlich nicht die Fragen vorhanden waren, die mit der Tätigkeit der nur wenige Mitglieder zählenden Organisationen verbunden waren. Die Sekretäre und Abteilungsleiter des Rayonkomitees sind meistens in den Parteiorganisationen der Ministerien und anderer großer Institutionen zu finden. Auch der Instrukteur des Rayonkomitees hält es nicht immer, für notwendig, in kleinere Organisationen zu schauen. Deshalb kommt es auch vor, daß das Rayonkomitee große Parteiorganisationen öfter kontrolliert und ihre Arbeit untersucht, aber an die kleinen Parteiorganisationen, solche, wie die des Kommunaltrusts, der viele Tausend Einwohner der Hauptstadt versorgt, erst bei der Durchführung der Berichts-Wahlversammlung der Partei denkt. Maßnahmen zur Verbesserung der Anleitung der kleinen Parteiorganisationen zu ergreifen, ist deshalb besonders notwendig, weil diese Sekretärkader in der Regel die tägliche Hilfe besonders brauchen. Es ist natürlich klar, daß das Rayonkomitee, wenn es die Aufmerksamkeit gegenüber den Parteiorganisationen kleinerer Verwaltungsstellen verstärkt, deshalb keineswegs die Anleitung der Parteiorganisationen der Ministerien und Behörden vernachlässigen darf; sie müssen nach wie vor im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen. Mit der Vorbereitung und Diskussion der Rechenschaftsberichte der Grundorganisationen im Rayonkomi- tee wird das Hauptziel verfolgt, Erfahrungen zu sammeln, Mängel aufzudecken und sie an Ort und Stelle zu beseitigen. Diese Aufgabe wurde in der Vergangenheit nicht immer erfüllt. Die Sekretäre der Parteiorganisationen empörten sich mit Recht darüber, daß Instrukteure des Rayonkomitees oft nur zu dem Zweck erschienen, um „klare Tatsachen“ zu sammeln. Wir bemühen uns, solch falsches Verhalten zu beseitigen. Während früher die Sekretäre der Parteiorganisationen erst auf den Sitzungen des Büros des Rayonkomitees die Ergebnisse der Untersuchung erfuhren, so informiert jetzt in der Regel die Brigade des Rayonkomitees rechtzeitig die Mitglieder des Parteikomitees oder des Parteibüros über ihre Ermittlungen und Schlußfolgerungen. Aus dem, was die Brigade festgestellt hat, wird keinerlei Geheimnis gemacht, und das hilft die Fehler schneller zu beseitigen. Früher schickte das Rayonkomitee Kommissionen und Brigaden, um die Arbeit einer bestimmten Parteiorganisation vor der Entgegennahme des Berichtes dieser Parteiorganisation zu überprüfen. Jetzt schickt das Parteikomitee Brigaden aus dem Parteiaktiv in die Parteiorganisationen mit dem Ziel, ihnen zu helfen, die Parteiarbeit besser zu organisieren. Diese Maßnahme hat sich als gut erwiesen. Bei der Aufdeckung von Mängeln in der parteiorganisatorischen oder erzieherischen Arbeit an Ort und Stelle zeigen die Mitglieder des Rayonkomitees und die Kommunisten aus dem Parteiaktiv des Rayons den Sekretären der Grundorganisationen, den Mitgliedern der Parteibüros und den Sekretären der Abteilungsorganisationen der Partei, worin der Fehler besteht, decken dessen Ursachen auf und erreichen gemeinsam die Beseitigung des Fehlers. Das Rayonkomitee der Partei wendet bei der Anleitung der Grundorganisationen der Verwaltungen verschiedene Methoden und Formen an. Die Erfahrung zeigt, daß die Anleitung ständig verbessert werden muß. Wir dringen noch nicht tief genug in die Parteiarbeit in den sowjetischen Verwaltungen ein, um in allen Einzelheiten das Lében der Parteiorganisationen, ihre starken und schwachen Seiten, ihre Mängel, die von ihnen gesammelten Erfahrungen zu kennen. Die Kritik, die auf den gegenwärtig stattfindenden Berichts-Wahl Versammlungen in den Grundorganisationen am Rayonkomitee geübt wurde, zeugt davon, daß das Rayonkomitee den Parteiorganisationen bei der Durchführung bestimmter Maßnahmen, bei der Verallgemeinerung positiver Erfahrungen immer noch wenig konkrete Hilfe erweist. Das Rayonkomitee muß die in der Parteiarbeit vorhandenen Schwächen und Mängel geschickt und rasch überwinden und mehr Zeit für die unmittelbare konkrete Hilfe für die Grundorganisationen erübrigen. Es ist unbedingt notwendig, zu lernen, jedes Signal, daß aus den sowjetischen Verwaltungen kommt, politisch richtig einzuschätzen und schnell darauf zu reagieren, ohne erst solange zu warten, bis aus kleinen Fehlern große werden. Aufgabe des Rayonkomitees ist ës, durch seine Anleitung die Parteiarbeit in den Verwaltungen zu verbessern, um zu erreichen, daß jeder Kommunist und jeder parteilose Angestellte konsequent die Interessen des Staates vertritt, aktiv und unermüdlich für die Verwirklichung der Beschlüsse der Kommunistischen Partei und der Sowjetregierung kämpft. Redaktionelle Zuschriften nur; Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, Abt. Neuer Weg, Berlin N 54, Wilhelm-Pieck-Str. 1 Fernruf: 42 00 56 Verlegerische Zuschriften nur; Dietz Verlag GmbH., Berlin C 2, Wallstraße 76/79, Fernruf: 67 63 61 Lizenznummer: 1022 Chefredakteur; Rudolf Mießner Herausgeber: Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Druck: (13) Berliner Druckerei, Berlin C 2, Dresdener Straße 43;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge Ziele und Grundsätze des Herauslösens Varianten des Herauslösens. Der Abschluß der Bearbeitung Operativer Vorgänge. Das Ziel des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Abschlußarten. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung des Umfangs der Beweisführung in jedem einzelnen Operativ-Vor gang. Entsprechend den Tatbestandsanforderungen ist die Beweisführung im Operativ Vorgang sowie im Ermittlungsver fahren so zu organisieren, daß als Voraussetzung für die Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit, die erforderlichen Beweise in beund entlastender Hinsicht umfassend aufgeklärt und gewürdigt werden. Schwerpunkte bleiben dabei die Aufklärung der Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung bildet grundsätzlich eine objektive und reale Lageeinschätzung. Hier sollte insbesondere auf folgende Punkte geachtet werden: woher stammen die verwendeten Informationen,.