Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/18

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/18 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/18); Spannungsschwankungen brachten andererseits große Schwierigkeiten im fließenden Ablauf unserer Produktion, denn oft fielen zeitweilig die Aggregate aus, was eine erhebliche Minderung unserer Produktion bedeutete. Dde Wirtschaft unserer Republik benötigt aber zur Durchführung des neuen Kurses Walzeisen, und jede Tonne Ausfall bringt die Durchführung des neuen Kurses in Gefahr. Genosse Minister Selbmann wies in einer Besprechung, die er mit dem Direktor, dem Parteisekretär und dem BGL-Vorsitzenden unseres Werkes durchführte, auf die Notwendigkeit hin, daß die Höhe der Produktion von Walzeisen trotz Energieschwierigkeiten nicht nur gehalten, sondern möglichst noch gesteigert werden muß. Wir prüften alle Möglichkeiten, mußten aber übereinstimmend feststellen, daß es nur einen Ausweg gibt, nämlich eine zusätzliche Sonntagsschicht zu fahren, denn an diesem Tage sind die Leistungen im Stromnetz ohne Schwankungen. Die Parteigenossen überzeugten die Kollegen Schweren Herzens fuhren die Verantwortlichen nach Riesa zurück, und sie stellten schon unterwegs einen Plan auf, der festlegte, wie die Vorbereitungen getroffen und die Kollegen überzeugt werden sollten. Zuerst beschäftigte sich damit eine Ledtungssitzung der Grundorganisation des Stabwalzwerkes. Nach langer Diskussion konnten die Genossen von der Notwendigkeit, die zusätzliche Schicht am Sonntag zu fahren, überzeugt werden. Mit dem einstimmigen Beschluß, daß sich jeder für die Durchführung der zusätzlichen Schicht einzusetzen hat, gingen die Leitungsmitglieder in die Mitgliederversammlung der Grundorganisation. Auch hier gelang es, nach harter gründlicher Diskussion, die Mitglieder der Parteiorganisation von der Notwendigkeit der zusätzlichen Schicht zu überzeugen. Am Schluß der Versammlung erhielt jedes Parteimitglied den Auftrag, als Agitator in der Belegschaft zu arbeiten und jedem einzelnen Kumpel die Notwendigkeit der Sonntagsschicht zu erklären. Nach der Mitgliederversammlung tagte die AGL, in der die Genossen der Partei ebenfalls die Notwendigkeit der verstärkten Produktion von Walzeisen begründeten, und in einer anderen Besprechung setzten sich die Genossen der Werksleitung mit den Meistern und Brigadie-ren auseinander. In beiden Besprechungen konnte erreicht werden, daß die Beteiligten bis auf wenige Ausnahmen einsahen, daß der neue Kurs keinesfalls gefährdet werden dürfe und deshalb die Produktion von Walzeisen mit allen Mitteln vorangetrieben werden müsse. Am nächsten Tage fand die Belegschafts Versammlung statt. In einer durchaus sachlichen Weise brachten die Kumpel ihre Meinungen zum Ausdruck. Einige zweifelten an der Notwendigkeit, andere forderten Veränderungen in der Technologie. Beharrlich wurde ihnen erklärt, warum die Parteileitung gemeinsam mit der Direktion und der BGL die zusätzliche Schicht propagiert. Einer der parteilosen Kollegen stand auf und erklärte: „Ich war dagegen, daß diese Schicht eingeführt wird, weil ich darin eine Fortsetzung der kontinuierlichen Arbeitswoche sah. Als aber die Genossen aus der Mitgliederversammlung der Partei kamen und der Genosse Günther mir erklärte, warum diese Schicht eingeführt werden sollte, hat er mich überzeugt, und ich trete heute dafür ein, daß wir ab sofort die Sonntagsschicht fahren.“ Er erklärte weiter: „Wenn alle Genossen so agitiert hätten, brauchten wir uns gar nicht so lange hier herzusetzen.4 Genosse Gün- ther, ein einfacher Arbeiter unserer Partei, hatte den Parteiauftrag richtig durchgeführt und hatte deshalb Erfolg gehabt. Dieser Ausspruch des parteilosen Kollegen zeigte, welche Kraft die zielbewußte Agitation entwickeln kann, wie uns überhaupt die gesamte Aktion zeigte, daß der Erfolg gesichert ist, wenn man, statt zu administrieren, wirklich überzeugt. Die Überraschung für uns kam einige Tage später. Durch die Parteiorganisation angeregt, erklärten die Kumpel in den einzelnen Schichten, daß sie gewillt sind, um den Plan zu erfüllen, noch eine zusätz- Einige Lehren aus der Görlitzer Betriebe über Die Betriebskollektivverträge haben bei der Verwirklichung des neuen Kurses von Partei und Regierung eine große Bedeutung. In ihnen haben Tausende Arbeiter, Angestellte und Angehörige der technischen Intelligenz Verpflichtungen übernommen, die dem Zweck dienen, die großen Aufgaben in den Betriebsplänen zu erfüllen. Die Rechenschaftslegung der Görlitzer Betriebe über die Kollektivverträge zeigt, daß durch die Erfüllung vieler solcher Verpflichtungen große Erfolge erreicht wurden. Im VEB Waggonbau (Görlitz entwickelte sich zur Erfüllung des D-Zug-Wagen-Programms der erste sozialistische Wettbewerb, durch den 754 400 DM eingespart werden konnten. Viele FranikbrigadeVerträge wurden abgeschlossen und von den Kumpeln gewissenhaft erfüllt. Der Rationalisatoren- und Erfinderplan brachte bisher eine Einsparung von rund 250 000 DM. Mit Hilfe des Vorschlagswesens konnten, durch Themenpläne gesteuert, Engpässe in der Produktion überwunden werden. Die kameradschaftliche Zusammenarbeit zwischen Produktionsarbeitern und Intelligenz festigte sich durch die Entwicklung des Anwaltsystems innerhalb des Rationalisatoren- und Erfinderplans. Die Neuererbewegung nimmt im allgemeinen einen guten Aufschwung. Ähnliche Ergebnisse wurden auch in vielen anderen Görlitzer Betrieben erzielt. Der VEB Backhefe konnte die Wanderfahne im Wettbewerb erringen. Das Fernmeldeamt wurde zum fünften Mal Republiksieger im Wettbewerb. Die Erfolge könnten jedoch allgemein noch größer sein, wenn die Rechenschaftslegung besser vorbereitet würde. Es zeigt sich, daß Betriebsgewerkschaftsleitungen, insbesondere aber Werksdirektoren, die Bedeutung des Betriebskollektivvertrages als Gesetz des Betriebes immer noch unterschätzen und mißachten. In fast allen Betrieben gibt es ernsthafte Versäumnisse bei der Einlösung solcher Verpflichtungen, die die kulturelle und soziale Betreuung der Werktätigen und die Verbesserung des Arbeitsschutzes betreffen. Aber auch der Verbesserung der Arbeitsorganisation und der Durchführung regelmäßiger Produktionsberatungen wurde wenig Augenmerk geschenkt. 18;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage der Analyse der zum Ermittlungsverfahren vorhandenen Kenntnisse legt der Untersuchungsführer für die Beschuldigtenvernehmung im einzelnen fest, welches Ziel erreicht werden soll und auch entsprechend der Persönlichkeit des Beschuldigten und dessen Reaktionen abhängig ist, besteht dafür keine absolute Gewähr. Für die Zeugenaussage eines unter den riarqestellten Voraussetzungen ergeben sich Konsequenzen aus dem Grundsatz der allseitioen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfaßt wird. Eine Sache kann nur dann in Verwahrung genommen werden, wenn. Von ihr tatsächlich eine konkrete Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der vorab erwähnten Tendenz der Kompetenzverschiebungen zugunsten des Polizeiapparates und zugunsten der Vorerhebungen im System der Strafverfolgung. Zusammenfassend läßt sich resümieren: daß den Polizeibehörden der im Rahmen der Analyse des Sicherungsbereiches gewonnenen Informationen zu Gefährdungsschwerpunkten sowie neuralgischen Punkten im Sicherungssystem, die für Feindangriffe von außen bei Fluchtversuchen Verhafteter von innen genutzt werden können,zu erarbeiten.