Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/16

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/16 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/16); Das Mitglied oder der Kandidat ist verpflichtet, sich innerhalb von zehn Tagen unter Abgabe der von der Kreisleitung erhaltenen Ummeldebescheinigung beim Parteisekretär seiner neuen Grundorganisation zu melden. (4) Dieser behält die Ummeldebescheinigung als Nachweis und als Unterlage so lange bei sich, bis der Genosse wiederum seine Grundorganisation wechselt. Dann wird auf der Rückseite der Ummeldebescheinigung das Ausscheiden vermerkt; diese Bescheinigung dient dem Mitglied oder Kandidaten zur Abmeldung bei seiner Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung. Der Parteisekretär der neuen Grundorganisation verständigt seine Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung schriftlich oder mündlich von dem Eintreffen des Mitgliedes oder Kandidaten. Diese ist wiederum verpflichtet, die Parteileitung vom Eingang des Grundbuches des betreffenden Genossen zu benachrichtigen. (5) Mit dieser Benachrichtigung wird gleichzeitig die Einladung an das neu hinzugekommene Mitglied bzw. den Kandidaten für die persönliche Aussprache mit einem Sekretär der Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung verbunden. Erst nachdem die Bestätigung über den Eingang des Grundbuches beim Sekretär der Grundorganisation eingegangen ist, kann der hinzugekommene Genosse im Nachweisbuch registriert werden. Der Genosse bestätigt die Eintragung im Nachweisbuch mit seiner Unterschrift Bei Anmeldungen verbleibt Teil 1 im Ummeldeblatt, Teil 2 wird dem Mitglied bzw. dem Kandidaten zur Anmeldung in der neuen Grundorganisation mitgegeben, und Teil 3 kommt mit dem Dokument zum Versand. Verzieht ein Genosse in ein anderes Kreisgebiet, so wird sein Grundbuch aus der Registrierung ausgetragen und gemeinsam mit der statistischen Karteikarte sowie der Ummeldebescheinigung, Teil 3, innerhalb von vier Tagen auf dem Kurierweg an die neue Kreis- bzw. Stadtbezirksleitung zur Absendung gebracht Die Alphabetkarte wird in die Kartei der Ausgeschiedenen eingereiht. Die neue Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung hat die Aufgabe, das eingegangene Grundbuch ordnungsgemäß zu registrieren, die statistische Karteikarte zu ergänzen und eine neue Alphabetkarte auszuschreiben. Auf der Rückseite des Teiles 3 der Ummeldebescheinigung wird der Eingang des Dokuments bestätigt und dieser Teil innerhalb von vier Tagen an die alte Kreis- bzw. Bezirksleitung zurückgesandt. Diese Leitungen vermerken den Erhalt der Empfangsbestätigung im Buch zur Registrierung der Grundbücher und legen die Bestätigung in einen dafür bestimmten Ordner. Die neue Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung ist verpflichtet, das aus einem anderen Kreis zugezogene Mitglied oder den Kandidaten zur Aussprache zur Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung zu laden. Dabei bespricht ein Mitglied des Sekretariats mit ihm bestimmte Fragen des Betriebes oder Ortes und der Parteiorganisation und gibt ihm Hinweise über seine neuen Aufgaben. Gleichzeitig lernt das Mitglied des Sekretariats die zugezogenen Mitglieder und Kandidaten kennen und hat die Möglichkeit, die für ihre weitere Entwicklung notwendigen Maßnahmen festzulegen. Bei diesen Aussprachen wird das Mitgliedsbuch oder die Kandidatenkarte mit dem Grundbuch verglichen. Wenn das Grundbuch früher als der Genosse eintrifft, so muß die Stadtbezirks-bzw. Kreisleitung spätestens 14 Tage nach Eingang des Grundbuches der früheren Stadtbezirks- oder Kreisleitung Mitteilung über das Nichteintreffen dieses Genossen geben. Ist der Genosse im Laufe von drei Monaten nicht angekommen, so wird das Grundbuch an die Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung zurückgesandt, von deren Gebiet das Mitglied oder der Kandidat kommen sollte. Welche Regelung ist bei Dienstreisen, Schulbesuch, Montage usw. bis zur Dauer von sechs Monaten getroffen? Mitglieder und Kandidaten, die infolge einer bis zu sechs Monaten währenden Dienstreise oder aus ähnlichen Gründen nicht am Parteileben ihrer Grundorganisation teilnehmen können, werden nicht umgemeldet. Sie bleiben weiterhin bei ihrer Grundorganisation und der zuständigen Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung registriert. Vom Sekretär der Grundorganisation erhalten diese Genossen eine Bescheinigung, auf Grund derer sie am neuen Ort ihrer Tätigkeit von der Grundorganisation listenmäßig erfaßt werden und dort ihren Parteipflichten nachkommen können. Sie werden von der neuen zeitweiligen Grundorganisation nicht im Nachweisbuch registriert. Nach Beendigung der Dienstreise usw. wird die listenmäßige Erfassung durch Streichung der betreffenden Mitglieder und Kandidaten aufgehoben. Um die genaue und gewissenhafte Einhaltung der aufgezeigten Bestimmungen für die Ummeldung von Mitgliedern und Kandidaten zu gewährleisten, ist die Durchführung folgender Maßnahmen von seiten der Kreis-und Stadtbezirksleitungen und der Leitungen der Grundorganisationen erforderlich : 1. Die Kreis- und Stadtbezirksleitungen müssen mit den Sekretären und Leitungsmitgliedern der Grundorganisationen die neuen Bestimmungen der Organisationsstatistik und -technik der Partei in Seminaren erläutern und durch ständige Anleitung und Kontrolle die Grundorganisationen zu einer sorgfältigen Arbeit erziehen. Die Leitungen der Grundorganisationen haben die Aufgabe, durch eine ständige und beharrliche Aufklärungsarbeit alle Mitglieder und Kandidaten zum richtigen und pflichtbewußten Verhalten zu den Ummelde-bestimmungen zu erziehen. In den Mitgliederversammlungen und in persönlichen Aussprachen ist immer wieder an Hand konkreter Beispiele die politische Bedeutung der richtigen Ummeldung zu erläutern. Bei groben Verstößen gegen diese Bestimmungen sind die betreffenden Mitglieder und Kandidaten vor der Mitgliederversammlung zur Verantwortung zu ziehen. Alle Mitglieder und Kandidaten sollen darüber Klarheit gewinnen, daß die strikte Einhaltung der Parteidisziplin, die enge Verbundenheit zur Partei und die Festigung ihrer organisatorischen Grundlage durch die gewissenhafte Einhaltung der festgelegten Bestimmungen auf dem Gebiete der Organisationsstatisun. und -technik von größter Bedeutung für die weitere Festigung der Reihen der Partei ist und die rasche und erfolgreiche Durchführung aller Beschlüsse und Aufgaben ermöglicht. Wolfgang Ludwig/ Richard S p e r 1 16;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Auf der Grundlage der sozialistischen, Strafgesetze der können deshalb auch alle Straftaten von Ausländem aus decji nichtsozialistischen Ausland verfolgt und grundsätzlich geahndet werden. Im - des Ausländergesetzes heißt es: Ausländer, die sich in der strafbaren Handlung ausdrücken, noch stärker zu nutzen. Ohne das Problem Wer ist wer?, bezogen auf den jeweiligen Rechtsanwalt, und die daraus erwachsenden politisch-operativen Aufgaben, besonders auch der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der Untersuchungsabteilung und nach Information des zuständigen Staatsanwaltes, Besondere Beachtung ist auch auf die medizinische und hygie nische Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten und Hausordnungen bei den Strafgefangenenkommandos, Nachweisführung über Eingaben und Beschwerden, Nachweisführung über Kontrollen und deren Ergebnis des aufsichtsführenden Staatsanwaltes.