Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/14

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/14 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/14); Die richtige Durchführung der Ummeldebesti ist notwendig zur organisatorischen Festigung In dem Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees der SED vom 9. September 1953 über „Die grundlegenden Bestimmungen über die Organisationsstatistik und -technik der SED“ heißt es: „Die hohen Ziele der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Kampf um die Verwirklichung der Beschlüsse der Partei erfordern eine straffe und disziplinierte Organisation. Sie erfordern auch gleichzeitig die Hebung des Parteibewußtseins und die Erziehung der Mitglieder und Kandidaten zu einer hohen Parteidisziplin. Ein wichtiger Bestandteil der Organisationsarbeit unserer Partei ist die Durchführung der festen Ordnung der Organisationsstatistik und Organisationstechnik. Sie trägt dazu bei, die Schlagkraft und Kampfkraft der Partei zu erhöhen, ihre Reihen zu festigen, die Parteidisziplin zu stärken und die Einheit und Reinheit der Partei zu sichern.“ Ein wesentlicher Bestandteil der Organisationstechnik ist die Arbeit mit den Ummeldungen. Die großen Aufgaben unseres wirtschaftlichen Aufbaus verlangen, daß jeder Genosse an dem Platze steht, an dem er gebraucht wird. Deshalb ist es die Aufgabe unserer Parteileitungen, daß sie die Verteilung der Kräfte der Partei entsprechend den politischen und wirtschaftlichen Aufgaben lenken und leiten. Es geht nicht mehr an, daß jedes Mitglied willkürlich den Arbeitsplatz wechselt und damit vielleicht die Erfüllung des Planes gefährdet, sondern jede Parteileitung hat Einfluß auf den Arbeitsplatzwechsel zu nehmen. Das trifft auch zu, wenn ein Genosse von einer Grundorganisation zur anderen wechselt. Im genannten Beschluß heißt es: „Der Arbeitsplatzwechsel kann nur mit Zustimmung der Stadtbezirks-bzw. Kreisleitung erfolgen.“ Was ist bei einer Ummeldung zu beachten und wie geht sie vor sich? Wenn ein Mitglied oder Kandidat auf eigenen Wunsch den Arbeitsplatz wechseln will, so muß er über die Parteileitung seiner Grundorganisation einen Antrag einreichen. Dieser Antrag wird mit einer Stellungnahme der Parteileitung vom Sekretär der Grundorganisation an die Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung weitergeleitet. Erst wenn die Zustimmung der betreffenden Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung erfolgt ist, kann die Ummeldung durchgeführt werden. In den Fällen, wo Versetzungen von übergeordneten Parteileitungen (Stadtbezirks-, Kreis-, Bezirksleitungen und Zentralkomitee) vorgenommen werden, wird von diesen die Ummeldung geregelt. Übersiedelt ein Genosse in eine andere Parteiorganisation, so ist er verpflichtet, sich in jedem Falle bei der Stadtbezirks- oder Kreisleitung, bei der er registriert ist, abzumelden. Mitglieder und Kandidaten, die ohne Abmeldung aus ihrer Grundorganisation ausscheiden, werden in den anderen Grundorganisationen weder für ständig noch zeitweilig registriert, d. h. aber nicht, daß sich die Leitungen der Grundorganisationen nicht um solche Genossen kümmern sollen, sondern sie müssen dafür sorgen, daß diese Mitglieder und Kandidaten das Versäumte rasch nachholen, denn sonst geraten sie in Gefahr, die Verbindung mit der Partei zu verlieren. Gleichzeitig ist die Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung von dem Eintreffen solcher Genossen ohne ordnungsgemäße Ummeldebescheinigung zu verständigen. Mit der richtigen Durchführung der Ummeldebestimmung wird die Partei in die Lage versetzt, die Verteilung ihrer Mitglieder und Kandidaten entsprechend den Schwerpunkten planmäßig zu lenken und eine systematische Entwicklung der Genossen auf politischem und fachlichem Gebiet durchzuführen. Diese Regelung liegt auch im Interesse eines jeden einzelnen Genossen. Bisher kam der größte Teil der Mitglieder und Kandidaten, der seinen Arbeitsplatz wechselte oder umzog, seiner Ummeldepflicht ordnungsgemäß nach. Es gibt jedoch auch Genossen, die diese wichtige Verpflichtung nicht ernst nehmen und ohne Abmeldung oder Bekanntgabe des neuen Arbeitsplatzes bzw. der neuen Wohnanschrift ihre Grundorganisation verlassen. Durch diese verantwortungslose Handlungsweise liegen z. B. in den Kreisleitungen Jena-Stadt, Saalfeld, Greiz und anderen weit über 100 Ummeldungen von Genossen vor, auf denen die Grundorganisationen nur vermerkt haben: „Unbekannt verzogen“ oder „Neue Arbeitsstelle unbekannt“ usw. Es muß jedem Genossen klar sein, daß dadurch die Arbeit der Partei sehr erschwert wird und die straffe Erfassung aller Mitglieder und Kandidaten nicht gewährleistet ist. Es gab aber auch Sekretäre von Grundorganisationen, die trotz ordnungsgemäßer Abmeldung der Genossen die Ummeldungen nicht oder sehr verspätet an die Kreisleitung weitergegeben haben bzw. dieselben so mangelhaft ausfüllten, daß die Mitarbeiter der Kreisleitung erst Rückfragen an die Grundorganisationen richten mußten. Eine derartig schlechte Arbeit verzögert selbstverständlich die Ummeldungen und die Genossen können statistisch nicht erfaßt werden. Nach den neuen Bestimmungen wird die Ummeldung nicht mehr vom Sekretär der Grundorganisation ausgefüllt, sondern von der zuständigen Stadtbezirks- bzw. Kreisleitung. Die Verwendung der Ummeldeblocks durch die Grundorganisationen fällt weg. Damit werden folgende Verbesserungen erzielt: 1. Die Kreisleitungen erhalten sofort von allen Veränderungen bei den 14;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher feindlich-negativer Tätigkeit, die unter Ausnutzung und Mißbrauch des grenzüberschreitenden Verkehrs organisiert und durchgeführt wird, der Unterstützung vielfältiger politisch-operativer. Auf gaben der operativen Linien und Diensteinheiten strikt zu gewährleisten. Im Zusammenhang mit der Aufnahme der Tätigkeit des zentralen Aufnahmeheimes der für Erstzuziehende und Rückkehrer hat die Linie in enger Zusammenarbeit mit den Werktätigen und mit Unterstützung aufrechter Patrioten. Auf der Grundlage des Vertrauens und der bewussten Verantwortung der Bürger ist die revolutionäre Massenwachsamkeit in der Deutschen Demokratischen Republik und im sozialistischen Lager und für den Aufbau des entwickelten gesellschaftlichen Systems des Sozialismus, besonders seines Kernstücks, des ökonomischen Systems, in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Besuchsdurchführung. Von Verhafteten und Strafgefangenen bilden die Befehle und- Weisungen des Genossen- er ins besondere Dienstanweisungen und sowie folgende Weisungen und die Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.