Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/11 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/11); Di g Bedeutung eines Parteiverfahrens für die Erziehung der Mitglieder und der gesamten Parteiorganisation In der Einleitung zum Statut unserer Partei wird festgestellt, daß die Stärke der Partei „in ihrer Geschlossenheit, in der Einheit des Willens und der Einheit des Handelns“ liegt. Dies ist aber unvereinbar so heißt es weiter „mit Abweichungen von den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und dem Statut der Partei, mit der Verletzung der Parteidisziplin, mit der Beteiligung an fraktionellen Gruppierungen, mit der Doppelzünglerei“. Die Ehre, Mitglied der Partei zu sein, birgt in sich große Verpflichtungen, die im Statut an die Spitze gestellt sind. So wird als erste Pflicht die ständige Erweiterung des politischen Wissens durch das Studium des Marxismus-Leninismus gefordert. Diese Pflichten verlangen auch von jedem Mitglied, immer und wo es auch steht, ein Vorbild zu sein politisch, beruflich und im persönlichen Leben. Denn wo ein Mitglied oder ein Funktionär unserer Partei steht, dort verkörpert er die Partei! Diese große persönliche und gesellschaftliche Verantwortung jedes Mitgliedes muß sich verschmelzen mit einer bewußten Disziplin, die eine Garantie für die Erhaltung der Einheit und Reinheit der Partei ist. Ein solches ausgeprägtes Verantwortungsbewußtsein jedes einzelnen ist aber notwendig, um in jeder Parteiorganisation, in jedem Organ und in jeder Leitung unserer Partei zu einer kollektiven Verantwortung zu kommen. Alle diese Pflichten werden leicht sein, wenn die Arbeit für die Partei auf der festen Grundlage ihres Entwicklungsgesetzes, der Kritik und Selbstkritik, geleistet wird. Daraus ergibt sich aber auch zugleich eine sehr wichtige und nicht immer genügend in der Partei beachtete Maßnahme, nämlich „ . das Prinzip der Erziehung zu einem höheren Grad des Parteibewußtseins und der Parteidisziplin “ anzuwenden. In den „Richtlinien zur Arbeit der Parteikontrollkommissionen und zur Verhängung von Parteistrafen“ (Dokunîente der SED, Folge 33, „Neuer Weg“ Nr. 17/1952) wird gefordert, daß dies bei der Durchführung von Parteiverfahren im Vordergrund steht. Bei kleineren Vergehen so sagt das Statut „ sind die Mittel der Parteierziehung und des genossenschaftlichen Einwirkens anzuwenden aber dort, wo sich Mitglieder und Kandidaten „der Parteierziehung verschließen, sind Parteiverfahren durchzuführen“. Wenn das Statut und die erwähnten Richtlinien fordern, daß in erster Linie die Mitgliederversammlung die Genossen zur Verantwortung zieht, so vor allem deshalb, weil alle Mitglieder und Kandidaten an dem Beispiel lernen sollen, weil sie das Mitglied in seinem ganzen Verhalten kennen, und weil sie selbst mit ergründen sollen, wo eventuell die Schwächen und Mängel in der gesamten Arbeit der Grundorganisation liegen. Denn, so heißt es in den Richtlinien, es muß erreicht werden, daß sowohl das angeschuldigte Parteimitglied als auch die anderen Mitglieder einer Parteiorganisation aus dem untersuchten und diskutierten Fall einer Verletzung der Parteibeschlüsse, des Parteistatuts oder der Parteidisziplin Lehren für das parteimäßige Verhalten von Parteimitgliedern im allgemeinen ziehen . Die sorgfältige und ernste Durchführung von Parteiverfahren soll die Parteiorganisation und die Parteimitglieder qualifizieren zur Durchführung der Beschlüsse der Partei, zur Parteilichkeit in ihren Entscheidungen und zu einem hohen Grad von Parteidisziplin erziehen .“. Hierbei wird es notwendig sein, daß die Instrukteure bei den Parteileitungen den Grundorganisationen helfen, damit die Rechte der Parteimitglieder gewahrt bleiben und die innerparteiliche Demokratie nicht verletzt wird. An einigen Beispielen soll gezeigt werden, wie in verschiedenen Fällen solche Entscheidungen getroffen wurden und von übergeordneten Leitungen oder Organen geholfen wurde. Durch gründliche Entlarvung überzeugen! Im VEB Armaturenwerk Bischofswerda mußte das frühere Mitglied unserer Partei Helmut Pietsch zur Verantwortung gezogen werden. Pietsch trat 1947 in die Partei ein, wurde durch sie entwickelt und gefördert, besuchte die Kreisparteischule, war Delegierter der 5. Landesdelegiertenkonferenz der SED in Leipzig und Mitglied einer Grundkommission zur Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten. Im Betrieb war er Vorsitzender der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft von 1950 bis 1951 und ab 1951 BGL-Vorsitzender. Wie aus einem Schreiben der Grundorganisation an die Kreisleitung hervorgeht, verletzte er zu wiederholten Malen die Parteidisziplin, entwickelte ein Nurgewerkschaftertum, negierte die führende Rolle der Partei und stützte sich besonders auf negativ diskutierende Elemente im Betrieb. Sein Verhalten nahm immer mehr einen feindlichen Charakter an. Es gelang ihm sogar, sich eine breite Plattform im Betrieb zu schaffen und die Belegschaft gegen die Partei und gegen die Betriebsleitung aufzuhetzen. Als ihn die Partei zur Verantwortung zog und die Frage der Entfernung aus dem Betrieb stellte, trat ein Teil der Belegschaft, unter ihnen auch Genossen, auf Grund des Einflusses des Pietsch dagegen auf. Von einigen Kollegen wurde im Falle einer Entfernung des Pietsch aus dem Betrieb sogar die Frage des Streikes gestellt. Sein Verhalten am 17. Juni bestätigte aber ganz offen, daß es die Partei bei Pietsch mit einem Parteifeind zu tun hatte. Das wurde erhärtet in einer Einwohnerversammlung der Nationalen Front des demokratischen Deutschland in seiner Heimatgemeinde Putzkau, wo der neue Kurs der Partei und der Regierung erläutert wurde. Dort trat er offen als Provokateur auf, hetzte gegen die Regierung und insbesondere gegen unsere verantwortlichen Genossen in Putzkau. Durch sein Verhalten stachelte er andere negative Elemente zu eben solchen Diskussionen auf. Anfangs fühlte sich die Grundorganisation nicht in der Lage, das Verfahren zum Abschluß zu bringen. Einige Genossen vertraten den Standpunkt, das Parteiverfahren könne auf Grund des neuen Kurses nicht durchgeführt werden. Die Kreisleitung leitete jetzt die Grundorganisation durch einige Genossen an und überzeugte sie, daß die Auseinandersetzung in der Parteiorganisation des Betriebes geführt werden muß. In der ersten Leitungssitzung, wo die Genossen aus Putzkau mit zugezogen n;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programms der Partei , der Beschlüsse der Parteitage der Partei , der Beschlüsse des und seines Sekretariats sowie des Politbüros des der Partei , Andropow, Rede auf einem Treffen mit Parteiveteranen im der Partei , - Andropow, Zur Innen- und Außenpolitik der Rede auf dem November-Plenum des der Partei , Andropow, Rede zum Geburtstag von Dzierzynski, Ausgewählte Reden und Schriften, Staatssicherheit Potsdam, Honecker, Bericht des der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin. Zu aktuellen Fragen der Innen- und Außenpolitik der Aus der Rede auf der Aktivtagung zur Eröffnung des Parteilehrjah res in ra, Neues Deutschland. Bericht des der an den Parteitag der Berichterstatter: Erich Honecker Dietz Verlag Berlin, Dienstanweisung über den Vollzug der Unter- suchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten aber auch der staatlichen Ordnung ist der jederzeitigen konsequenten Verhinderung derartiger Bestrebungen Verhafteter immer erst- rangige Sedeutunq bei der Gestaltung der Führunqs- und Leitungstätigkeit zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Gerichtsgebäude sowie im Verhandlungssaal abzustimmen, zumal auch dem Vorsitzenden Richter maßgebliche Rechte durch Gesetz übertragen wurden, um mit staatlichen Mitteln die Ruhe, Sicherheit, Ordnung und Disziplin in den UntersyehungshiftinstaUen MfSj - die Kontrolle der Durchsetzung dieser Dienstanweisung in den Abteilungen der Bezirksverwaltdhgen auf der Grundlage jeweils mit dem Leiter der zuständigen operativen Diensteinheit erfolgt. Die Ergebnisse der Personenkontrolle gemäß Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der sind durch die zuständigen operativen Diensteinheiten gründlich auszuwer-ten und zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben bei der Bekämpfung des Feindes. Die Funktionen und die Spezifik der verschiedenen Arten der inoffiziellen Mitarbeiter Geheime Verschlußsache Staatssicherheit.