Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 24/11

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 24/11 (NW ZK SED DDR 1953, H. 24/11); Di g Bedeutung eines Parteiverfahrens für die Erziehung der Mitglieder und der gesamten Parteiorganisation In der Einleitung zum Statut unserer Partei wird festgestellt, daß die Stärke der Partei „in ihrer Geschlossenheit, in der Einheit des Willens und der Einheit des Handelns“ liegt. Dies ist aber unvereinbar so heißt es weiter „mit Abweichungen von den Prinzipien des Marxismus-Leninismus und dem Statut der Partei, mit der Verletzung der Parteidisziplin, mit der Beteiligung an fraktionellen Gruppierungen, mit der Doppelzünglerei“. Die Ehre, Mitglied der Partei zu sein, birgt in sich große Verpflichtungen, die im Statut an die Spitze gestellt sind. So wird als erste Pflicht die ständige Erweiterung des politischen Wissens durch das Studium des Marxismus-Leninismus gefordert. Diese Pflichten verlangen auch von jedem Mitglied, immer und wo es auch steht, ein Vorbild zu sein politisch, beruflich und im persönlichen Leben. Denn wo ein Mitglied oder ein Funktionär unserer Partei steht, dort verkörpert er die Partei! Diese große persönliche und gesellschaftliche Verantwortung jedes Mitgliedes muß sich verschmelzen mit einer bewußten Disziplin, die eine Garantie für die Erhaltung der Einheit und Reinheit der Partei ist. Ein solches ausgeprägtes Verantwortungsbewußtsein jedes einzelnen ist aber notwendig, um in jeder Parteiorganisation, in jedem Organ und in jeder Leitung unserer Partei zu einer kollektiven Verantwortung zu kommen. Alle diese Pflichten werden leicht sein, wenn die Arbeit für die Partei auf der festen Grundlage ihres Entwicklungsgesetzes, der Kritik und Selbstkritik, geleistet wird. Daraus ergibt sich aber auch zugleich eine sehr wichtige und nicht immer genügend in der Partei beachtete Maßnahme, nämlich „ . das Prinzip der Erziehung zu einem höheren Grad des Parteibewußtseins und der Parteidisziplin “ anzuwenden. In den „Richtlinien zur Arbeit der Parteikontrollkommissionen und zur Verhängung von Parteistrafen“ (Dokunîente der SED, Folge 33, „Neuer Weg“ Nr. 17/1952) wird gefordert, daß dies bei der Durchführung von Parteiverfahren im Vordergrund steht. Bei kleineren Vergehen so sagt das Statut „ sind die Mittel der Parteierziehung und des genossenschaftlichen Einwirkens anzuwenden aber dort, wo sich Mitglieder und Kandidaten „der Parteierziehung verschließen, sind Parteiverfahren durchzuführen“. Wenn das Statut und die erwähnten Richtlinien fordern, daß in erster Linie die Mitgliederversammlung die Genossen zur Verantwortung zieht, so vor allem deshalb, weil alle Mitglieder und Kandidaten an dem Beispiel lernen sollen, weil sie das Mitglied in seinem ganzen Verhalten kennen, und weil sie selbst mit ergründen sollen, wo eventuell die Schwächen und Mängel in der gesamten Arbeit der Grundorganisation liegen. Denn, so heißt es in den Richtlinien, es muß erreicht werden, daß sowohl das angeschuldigte Parteimitglied als auch die anderen Mitglieder einer Parteiorganisation aus dem untersuchten und diskutierten Fall einer Verletzung der Parteibeschlüsse, des Parteistatuts oder der Parteidisziplin Lehren für das parteimäßige Verhalten von Parteimitgliedern im allgemeinen ziehen . Die sorgfältige und ernste Durchführung von Parteiverfahren soll die Parteiorganisation und die Parteimitglieder qualifizieren zur Durchführung der Beschlüsse der Partei, zur Parteilichkeit in ihren Entscheidungen und zu einem hohen Grad von Parteidisziplin erziehen .“. Hierbei wird es notwendig sein, daß die Instrukteure bei den Parteileitungen den Grundorganisationen helfen, damit die Rechte der Parteimitglieder gewahrt bleiben und die innerparteiliche Demokratie nicht verletzt wird. An einigen Beispielen soll gezeigt werden, wie in verschiedenen Fällen solche Entscheidungen getroffen wurden und von übergeordneten Leitungen oder Organen geholfen wurde. Durch gründliche Entlarvung überzeugen! Im VEB Armaturenwerk Bischofswerda mußte das frühere Mitglied unserer Partei Helmut Pietsch zur Verantwortung gezogen werden. Pietsch trat 1947 in die Partei ein, wurde durch sie entwickelt und gefördert, besuchte die Kreisparteischule, war Delegierter der 5. Landesdelegiertenkonferenz der SED in Leipzig und Mitglied einer Grundkommission zur Überprüfung der Parteimitglieder und Kandidaten. Im Betrieb war er Vorsitzender der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft von 1950 bis 1951 und ab 1951 BGL-Vorsitzender. Wie aus einem Schreiben der Grundorganisation an die Kreisleitung hervorgeht, verletzte er zu wiederholten Malen die Parteidisziplin, entwickelte ein Nurgewerkschaftertum, negierte die führende Rolle der Partei und stützte sich besonders auf negativ diskutierende Elemente im Betrieb. Sein Verhalten nahm immer mehr einen feindlichen Charakter an. Es gelang ihm sogar, sich eine breite Plattform im Betrieb zu schaffen und die Belegschaft gegen die Partei und gegen die Betriebsleitung aufzuhetzen. Als ihn die Partei zur Verantwortung zog und die Frage der Entfernung aus dem Betrieb stellte, trat ein Teil der Belegschaft, unter ihnen auch Genossen, auf Grund des Einflusses des Pietsch dagegen auf. Von einigen Kollegen wurde im Falle einer Entfernung des Pietsch aus dem Betrieb sogar die Frage des Streikes gestellt. Sein Verhalten am 17. Juni bestätigte aber ganz offen, daß es die Partei bei Pietsch mit einem Parteifeind zu tun hatte. Das wurde erhärtet in einer Einwohnerversammlung der Nationalen Front des demokratischen Deutschland in seiner Heimatgemeinde Putzkau, wo der neue Kurs der Partei und der Regierung erläutert wurde. Dort trat er offen als Provokateur auf, hetzte gegen die Regierung und insbesondere gegen unsere verantwortlichen Genossen in Putzkau. Durch sein Verhalten stachelte er andere negative Elemente zu eben solchen Diskussionen auf. Anfangs fühlte sich die Grundorganisation nicht in der Lage, das Verfahren zum Abschluß zu bringen. Einige Genossen vertraten den Standpunkt, das Parteiverfahren könne auf Grund des neuen Kurses nicht durchgeführt werden. Die Kreisleitung leitete jetzt die Grundorganisation durch einige Genossen an und überzeugte sie, daß die Auseinandersetzung in der Parteiorganisation des Betriebes geführt werden muß. In der ersten Leitungssitzung, wo die Genossen aus Putzkau mit zugezogen n;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der sind Festlegungen über die Form der Auftragserteilung und Instruierung zu treffen. Schriftlich erteilte Aufträge sind von den zu unterzeichnen. Es ist zu gewährleisten, daß ein effektiver Informationsaustausch zwischen den Beteiligten. Im Prozeß des Zusammenwirkens erfolgt. Wiedergutmachungsmotive Inoffizieller Mitarbeiter Wiederholungsüberprüfung Sicherheitsüberprüfung Wirksamkeit der Arbeit mit Inoffizieller Mitarbeiter; Qualitätskriterien der Arbeit Wirksamkeit der politisch-operativen Arbeit nicht länger geduldet werden, daß Leiter die Ergebnisse der Arbeit mit insgesamt vordergründig an quantitativen Kennziffern messen. Obwohl es in den letzten beiden Jahren besser gelang, die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sein können, mit konkreten Vorschlägen für die weitere Bearbeitung an den zuständigen Leiter; die Führung der Übersicht über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die Haupt- selbständigen Abteilungen haben darauf Einfluß zu nehmen und dazu beizutragen, daß Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung für die Durchsetzung der ist insbesondere die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben Staatssicherheit . Die sind schöpferisch, entsprechend der politisch-operativen Lage in den Verantwortungsbereichen zu erfolgen. Darüber hinaus notwendige gesonderte Einschätzungen der Wirksamkeit der haben auf der Grundlage entsprechender Planfestlegungen zu erfolgen.