Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/41

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/41 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/41); Die richtige Arbeitsmethode einer Ständigen Kommission Aus Zuschriften ist uns bekannt, daß vielen Mitgliedern Ständiger Kommissionen bei den Kreis- Und Bezirksräten noch nicht klar ist, wie sie ihre Arbeit durchführen müssen. Wir drucken daher nachstehenden Auszug ab. Die Redaktion Die Ständigen Kommissionen sind Organe der Volksvertretung. Die Tätigkeit in den Kommissionen ist die wichtigste tägliche Arbeit der Abgeordneten. Jeder Vorsitzende einer Kommission sollte daher dem Bezirks- oder Kreistag regelmäßig über die Arbeit der Kommission und ihres Aktivs berichten. Wichtig ist auch, daß in den Tagungen der Volksvertretung Kommissionsvertreter zum Bericht des Rates Stellung nehmen und Anfragen an den Rat richten. Dadurch können Probleme, die in der Kommission auftauchten, geklärt werden. Das ist noch nicht überall die Praxis. Der Ständigen Kommission für Volksbildung im Bezirk Frankfurt (Oder) ist es bisher noch nicht einmal gelungen, ein Aktiv zu bilden. Kein einziges Mal hat sie vor dem Bezirkstag über ihre Arbeit berichtet. Manche solcher schlechten Beispiele gibt es noch in den Bezirken und Kreisen. Vorbildlich dagegen arbeitet die Ständige Kommission für Gesundheitswesen und Sozialfürsorge im Bezirk Leipzig. Sie hat sich ein arbeitsfähiges Aktiv geschaffen und macht dem Rat des Bezirks in ihrem Fachgebiet häufig gute Vorschläge. Um die Arbeit zu verbessern und die Aufgaben zu erfüllen, die der neue Kurs den örtlichen Organen der Staatsmacht stellt, ist ein weitgesteckter Arbeitsplan der Volksvertretung notwendig. Dieser Plan ermöglicht den Ständigen Kommissionen, einen Tagesordnungspunkt gründlich zu untersuchen, der von der Volksvertretung erst zwei oder drei Monate später behandelt wird. Dieser langfristige Plan trägt dazu bei, gut durchdachte Schlußfolgerungen zu ziehen und wissenschaftlich ausgearbeitete Beschlußvorlagen vorzulegen. Damit wird auch verhindert, daß der einzelne Abgeordnete überlastet wird. Die Kommissions- und Aktivmitglieder können in ihrem Betrieb, in ihrer Gemeinde, in ihrer Schule, in ihrem Krankenhaus die vorgesehenen Fragen gründlich mit den Werktätigen beraten. Der Vorsitzende der Kommission faßt alle sich aus diesen Beratungen ergebenden Vorschläge zusammen. Er überprüft und bespricht sie noch einmal mit den Mitgliedern der Ständigen Kommission und des Aktivs. Entweder wird dann sofort das Ergebnis in einem Beschlußentwurf zusammengefaßt oder es werden ergänzende Untersuchungen vorgenommen. Wie wirkt sich diese Methode, zu der unsere staatlichen Organe gelangen müssen, in der Praxis auf die Ständigen Kommissionen aus? Ein Kreistag plant beispielsweise, sich mit dem Gesundheitswesen zu beschäf- tigen. Die Ständige Kommission für Gesundheitswesen kann sofort mit dem Aktiv und dem Abteilungsleiter für Gesundheitswesen einen methodischen Plan ausarbeiten. Darin werden jene Einrichtungen bestimmt, die für die Kreistagssitzung untersucht werden sollen. Bereits jetzt kann beschlossen werden, welches Kommissions- oder Aktivmitglied sich mit bestimmten Mitarbeitern eines Land- oder Betriebsambulatoriums, eines Krankenhauses oder anderer Institutionen beraten soll. So können vielfach qualifizierte und interessierte Menschen an der vorbereitenden Arbeit eines Beschlußentwurfs für den Kreistag beteiligt werden. In der Kreistagssitzung, in der dieser Tagesordnungspunkt behandelt wird, berichtet der Rat und unterbreitet seine Beschlußvorlagen. Der Vorsitzende der Ständigen Kommission nimmt zu diesem Bericht und der Vorlage des Rates sowie zum Beschlußentwurf der Ständigen Kommission, der den Abgeordneten bereits vorliegt, kritisch Stellung. Die Ständige Kommission kann aber auch gemeinsam mit der entsprechenden Fachabteilung einen Beschlußentwurf vorlegen. Dadurch werden im Kreistag, nachdem sich ein großer Personenkreis auf diesen Tagesordnungspunkt vorbereitet hat, nicht nur eine wirklich fruchtbare Diskussion ermöglicht, sondern auch richtige Beschlüsse gefaßt. Ist der Beschluß gefaßt, so kontrolliert die Ständige Kommission, wie er durchgeführt wird. Ferner ist es Aufgabe der Kommission, die Werktätigen über den Beschluß aufzuklären und viele Menschen zur Mitarbeit heranzuziehen, damit der Beschluß schnell und gewissenhaft verwirklicht wird. Arbeiten die Ständigen Kommissionen nach dieser Methode, dann wird es ihnen gelingen, immer mehr interessierte Menschen in ihre wichtige Tätigkeit einzubeziehen. Aus den Kreisen dieser Werktätigen entwickelt sich der Nachwuchs für die staatlichen Organe auf dem jeweiligen Fachgebiet. Werktätige aber, die mit Lust und Liebe ehrenamtlich gearbeitet haben, die ein fachliches Wissen besitzen und entwicklungsfähig sind, gilt es zu gewinnen, damit sie lernen, leitende Funktionen im Staatsapparat auszuüben. Die richtige Arbeitsweise der Ständigen Kommissionen hilft den Werktätigen, die Kunst der Staats- und Menschenführung zц erlernen. Sie verbindet die werktätige Bevölkerung eng mit dem Staat der Arbeiter und Bauern, mit ihrem Staat. Das aber ist der Weg, die Staatsmacht der DDR zu stärken und zu festigen und sie so in ein unüberwindliches Bollwerk zu verwandeln im Kampf unseres Volkes um Einheit, Demokratie und eine glückliche Zukunft der ganzen Nation. Aus dem Artikel: „Aufgaben und Praxis der Ständigen Kommissionen“ des Genossen Staatssekretär Werner Eggerath in der Täglichen Rundschau vom 20. November 1953. 41;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der strafrechtlichen Einschätzung von Sachverhalten die Gesetzwidrig-keit des verfolgten Ziels eindeutig zu bestimmen und unumstößlich zu beweisen. Weitere Potenzen zur verbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von subversiven Handlungen feindlich tätiger Personen im Innern der Organisierung der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet, vorbeugendes Zusammenwirken mit den staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen sowie mit den Werktätigen insgesamt, die gesellschaftlichen Kräfte des Sozialismus insbesondere zur vorbeugenden und zielgerichteten Bekämpfung der zersetzenden Einflüsse der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung, Geheime Verschlußsache Referat des Ministers für Staatssicherheit auf der Zentralen Aktivtagung zur Auswertung des Parteitages der im Staatssicherheit , Geheime Verschlußsache Staatssicherheit - r; Die Aufgaben der Stellvertreter ergeben sich aus den Funktionen der Leiter der Diensteinheiten und den von ihnen bestätigten Dokumenten für die Arbeit mit den Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Ordnung über die Rechte und Pflichten der Zivilbeschäftigten im Ministerium für Staatssicherheit. Disziplinarordnung -NfD.