Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 23/40

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 23/40 (NW ZK SED DDR 1953, H. 23/40); Die Parteiorganisation erzieht die Genossen im Staatsapparat Die ' Parteiorganisation im Rat des Kreises Oschatz hatte in der vergangenen Zeit ihre Rolle nicht erkannt, war nicht die führende Kraft und löste demzufolge auch ihre Aufgabe nur ungenügend. Es kam jetzt in der Vorbereitung der Wahlversammlung zum IV. Parteitag darauf an, diese Fehler zu erkennen, ihre Ursachen festzustellen und die Schlußfolgerungen für eine bessere Arbeit zu ziehen. Deshalb beschäftigte sich die Parteileitung in ihrer ersten Sitzung zur Vorbereitung der Wahlversammlung damit, welchen Weg sie gehen muß, um die gesamte Grundorganisation schon vor der Wahlversammlung an der Auseinandersetzung über die Veränderung der Arbeit der Grundorganisation zu beteiligen. So wurde beschlossen, in allen Parteigruppen Versammlungen durchzuführen, in denen über die bisherige Arbeit der einzelnen Genossen und Kandidaten sowie über die Bedeutung der Mitgliederversammlung der Grundorganisation zur Neuwahl der Parteileitung gesprochen werden sollte. Zur Vorbereitung dieser Versammlungen in den Parteigruppen wurde ein Parteiaktiv, bestehend aus etwa 40 Genossen, die eine gute und aktive Parteiarbeit leisteten, gebildet und mit diesem über die Aufgaben der Versammlungen in den Parteigruppen beraten. Die Mitglieder des Aktivs sollten dann dafür sorgen, daß in den Parteigruppen die prinzipiellen Diskussionen in Gang kommen. So gelang es, in den Parteigruppen eine schonungslose Kritik an der bisher geleisteten politischen und fachlichen Arbeit der Genossen zu entfachen, dabei die Ursachen der Mängel zu untersuchen und über die einzuleitenden Maßnahmen zu diskutieren, um eine Wiederholung der Fehler zu vermeiden. Durch solch eine gute Vorbereitung wurde erreicht, daß in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation tatsächlich wichtige prinzipielle Probleme, mit denen sich eine Parteiorganisation im Staatsapparat beschäftigen muß, im Mittelpunkt standen. So wurde z. B. die Arbeit des Genossen Kretzschmar, Referatsleiter für Verkehr, kritisiert. Er führte längere Zeit keine Arbeitsbesprechungen durch und gab den Genossen und Kollegen nicht die politische Linie für die Arbeit. In seiner Stellungnahme, welche die Genossen in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation forderten, kam klar zum Ausdruck, daß er einmal das Wesen und die Hilfe der Kritik noch nicht richtig verstanden hatte und darüber hinaus gab er zu, über seine Arbeit noch nicht genau Bescheid zu wissen. Die Mitgliederversammlung hat ihm geholfen und den richtigen Weg gewiesen. Die Genossen sagten ihm, daß er die Gesetze und Verordnungen der Regierung gründlich studieren müsse, daß er regelmäßig am Parteilehrjahr teilnehmen solle und sich in seiner Arbeit vor allem auf die Genossen stützen müsse, dann würde es ihm leichter gelingen, seine Aufgabe zu erfüllen. Eine wichtige Rolle spielte auch die Aufgabe, die parteilosen Kollegen für die Lösung ihrer Aufgaben zu erziehen und zu entwickeln. Einige Parteigruppen haben sich zum Beispiel bei der Vorbereitung der Versammlung damit beschäftigt, was die Genossen dazu tun können, um parteilose Kollegen entwickeln zu können. Einige Genossen übernahmen die Verpflichtung, einzelnen parteilosen Kollegen besonders zu helfen. In der Plankommission z. B. wollen die Genossen eine parteilose Kollegin zur Sachbearbeiterin für die Planung qualifizieren. Viele Genossen erkannten in diesen Versammlungen, daß eine enge Verbindung der politischen mit der fachlichen Arbeit sowie das gründliche Studium der Beschlüsse der Partei und Regierung der Schlüssel zur richtigen Lösung der Aufgaben des Staatsapparates ist. Sie erkannten, daß ständig das Entwicklungsgesetz unserer Partei, die Kritik und Selbstkritik, auch bei der fachlichen Arbeit mit angewendet werden muß, damit die Arbeit besser wird. Die Parteigruppe in der Abteilung Volksbildung z. B. kritisierte in ihrer Parteigruppenversammlung das Verhalten der Genossen Kaltschmidt und Schmalfuß. Beide Genossen hatten einen Parteiauftrag, den sie von der Kreisleitung erhielten, aus nichtigen Gründen abgelehnt. In der Parteigruppenversammlung verlangten die Mitglieder nun von den Genossen, den wahren Grund der Ablehnung zu sagen. An dieser Diskussion waren alle Genossen beteiligt und sagten zu der falschen Handlungsweise der beiden Genossen ihre Meinung. Die beiden Genossen gaben keine richtige Erklärung für ihr Verhalten ab. Deshalb und als Erziehungsmittel wurde dieser Fall auch in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation im Rechenschaftsbericht genannt. Hier nahmen die Genossen, obwohl sie namentlich genannt wurden, nicht von sich aus zu ihrem Verhalten Stellung, sondern erst, nachdem es aus der Versammlung heraus gefordert wurde. Die Partei fordert, mit den unpolitischen Staatsfunktionären Schluß zu machen. Daher war auch das Verhalten der Genossin Neumann und des Genossen Senkel aus dem Referat Staatliches Eigentum Anlaß zu kritischen Auseinandersetzungen in der Parteigruppen Versammlung sowie in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation. Beide Genossen glaubten für die falsche Handlungsweise des Genossen Abteilungsleiters, der mit ihnen in einem Zimmer arbeitete, nicht mitverantwortlich zu sein, obwohl sie wußten, daß durch ihn der Partei und unserem Staat Schaden zugefügt wurde. Es gab darüber scharfe kritische Auseinandersetzungen, und die Genossin Neumann nahm zu ihrem Fehler, den sie als alte Genossin begangen hatte, in der Wahlversammlung Stellung und gab zu, nicht das nötige Vertrauen zur Partei gehabt zu haben. Die kämpferischen Auseinandersetzungen in den Parteigruppenversammlungen und in der Mitgliederversammlung der Grundorganisation sind der Beginn eines aktiven Parteilebens beim Rat des Kreises Oschatz geworden. Das Neue in der Mitgliederversammlung war, daß es gelang, die politischen mit den fachlichen Aufgaben zu verbinden und damit den Ausgangspunkt für die weiteren kämpferischen Auseinandersetzungen zu schaffen. Inzwischen fanden weitere Parteigruppenversammlungen statt, die sich mit den Aufgaben beschäftigten, die ihnen die Mitgliederversammlung gestellt hat. Else Hauke 40;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirlcl ichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels. Die vom Feind angewandten Mittel und Methoden. Die Zielgruppen des Feindes. Das Ziel der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der zur weiteren Arbeit im Grenzgebiet an der Staatsgrenze zur und zu Westberlin sowie aus der Einführung einer neuen Grenzordnung ergeben.